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De Maizière will Anzahl freiwilliger Rückkehrer erhöhen

In der Debatte um Abschiebungen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür ausgesprochen, mehr Ausländer zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. „Mir kommt es darauf an, die Möglichkeiten zur freiwilligen Rückkehr von Ausreisepflichtigen weiter zu verbessern und die 2016 erreichte Zahl weiter zu erhöhen“, sagte de Maizière anlässlich eines Treffens mit Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Montag in Berlin. Über die IOM-Rückkehrerprogramme wurde den Angaben zufolge in diesem Jahr bereits die freiwillige Rückreise von mehr als 50.000 Personen gefördert.

Abgelehnte Asylbewerber, die freiwillig Deutschland wieder verlassen, bekommen über diese Programme Reisekosten erstattet und zusätzliche finanzielle Unterstützung. Der Bund will zudem ein eigenes Programm starten, um bereits Asylbewerber mit geringer Chance auf eine Bleibeperspektive in Deutschland während des Verfahrens zur Rückreise zu bewegen. Im vergangene Woche verabschiedeten Bundeshaushalt sind dafür 40 Millionen Euro vorgesehen.

De Maizière betonte anlässlich des Treffens auch: „Wenn freiwillige Rückkehr nicht funktioniert, müssen wir auch das Instrument der Abschiebung vermehrt nutzen.“ Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will Medienberichten zufolge bei der Innenministerkonferenz in Saarbrücken über eine drastische Verschärfung der Abschiebepraxis diskutieren. Dessen Pläne wollte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag nicht kommentieren. (epd/mig)