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Schengen bleibt weiter ausgesetzt

Grenzkontrollen an deutsch-österreichischer Grenze verlängert

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze angeordnet. Derweil verzeichnet die Bundespolizei wieder mehr Flüchtlinge an der deutsch-schweizer Grenze.

Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze werden verlängert. Das hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag angeordnet, wie sein Ministerium in Berlin mitteilte. Zuvor habe der Rat der Europäischen Union den Weg für eine Verlängerung der Kontrollen an den Binnengrenzen für weitere drei Monate freigemacht, hieß es.

Damit könnten „auch weiterhin Zurückweisungen von Personen, die kein Asyl in Deutschland suchen, durchgeführt werden“, erklärte de Maizière. Der deutsche Ressortchef hatte sich mit vier Amtskollegen aus EU-Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission für eine Verlängerung der Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen starkgemacht.

Eigentlich sind die Grenzkontrollen im sogenannten Schengen-Raum abgeschafft, zu dem neben Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten auch die Schweiz, Liechtenstein, Island und Norwegen gehören. Wegen der hohen Zahl von Flüchtlingen und Migranten führte Deutschland im September 2015 wieder Grenzkontrollen ein. Die aktuelle Ausnahmeregelung wäre Mitte November ausgelaufen.

Mehr Flüchtlinge an deutsch-schweizerischer Grenze

Derweil zählt die Bundespolizei wieder mehr Flüchtlinge an der Grenze zu Schweiz. Zu Beginn des Jahres wurden monatlich zwischen 155 und 235 Einreisen registriert, von Juni bis August waren es jeweils mehr als tausend, wie die Rheinische Post unter Berufung auf aktuelle Angaben der Bundespolizei berichtete. Von Januar bis September dieses Jahres wurden demnach 5.172 illegale Einreisen über die deutsch-schweizerische Grenze registriert. Das ist gut ein Viertel mehr als im gesamten Jahr 2015.

Bei Anhalten dieses Trends sei für 2016 eine Verdoppelung der Zahl im Vergleich zu 2015 zu erwarten, hieß es. Überwiegend seien afrikanische Schutzsuchende über die Schweiz nach Deutschland gekommen, vor allem aus Eritrea, Gambia und Äthiopien.

Die Menschen seien offenbar über das Mittelmeer und Italien in die Schweiz gelangt. Daraus schließen die Behörden dem Bericht zufolge, dass es sich nicht um eine Ausweichbewegung wegen der geschlossenen Balkanroute handelt. Insgesamt hätten die Behörden in den ersten drei Quartalen dieses Jahres 213.000 Flüchtlinge registriert, die nach Deutschland kamen. Im gleichen Vorjahreszeitraum seien es 577.000 gewesen. (epd/mig)