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Bundespräsident Christian Wulff, Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010

Weniger rechte Aufmärsche

„Pegida“ verliert deutlich an Zulauf

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen hat im Dritten Quartal dieses Jahres deutlich abgenommen. Die Behörden zählten insgesamt 83 Aufmärsche, im ersten Quartal waren es über 200.

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Eine Pegida Demonstration in Dresden

Die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten und „Pegida“-Anhängern hat im Spätsommer deutlich abgenommen. Im dritten Quartal zählten die Behörden 83 Aufmärsche, davon 32 der sogenannten „-gida“-Bewegung, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, über die zuerst die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete. Im ersten Quartal wurden noch 204 Demonstrationen gezählt, im zweiten 128. Die Linke sieht dennoch keinen Anlass zur Entwarnung. Eine weitere Anfrage von ihr zum Thema rechtsextreme Musik zeigt, dass die Neonazi-Szene aktiv ist, auch wenn ihre Demos an Zulauf verlieren.

Den Angaben aus dem Bundesinnenministerium zufolge nahmen im dritten Quartal 2016 noch rund 5.500 Teilnehmer an rechtsextremen oder islamfeindlichen Demos wie bei „Pegida“ teil. Im ersten Quartal waren es noch rund fünfmal so viele Teilnehmer. Besonders deutlich haben die Demonstrationen von „Pegida“ oder verwandten Bewegungen verloren: Kamen im ersten Quartal noch rund 14.000 Teilnehmer, waren es zwischen Juli und Ende September nur noch 2.500. 2015 verzeichnete die Bewegung übers ganze Jahr noch mehr als 40.000 Sympathisanten.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen Mobilisierungswelle im Rahmen der Flüchtlingsdebatte überschritten ist, so zeigt auch 2016 eine Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie wir sie in diesem Jahrzehnt noch nicht erlebt haben.“

Leichter Rückgang bei rechtsextremer Musik

Keine Entwarnung gibt es auch im Bereich rechtsextreme Musik. Wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine weitere Anfrage der Fraktion hervorgeht, gab es im dritten Quartal 30 rechtsextremistische Musikveranstaltungen, davon acht Konterte und 22 Liederabende. Die Zahl der Veranstaltungen bis Ende September summiert sich damit auf 125. 2015 waren es insgesamt 140, im Vergleichszeitraum des Vorjahres 98.

Zwei Konzerte – in Mecklenburg-Vorpommern und in Bayern – wurden den Angaben zufolge im dritten Quartal vorher verboten. Keines der Konzerte wurde polizeilich aufgelöst. Insgesamt 54 Tonträger mit rechtsextremer Musik wurden in diesem Jahr bislang indiziert. Sie verherrlichten den Nationalsozialismus oder Rassismus oder verharmlosten Krieg. (epd/mig)

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