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Friedrich Heckmann, Die Bundesrepublik als Einwanderungsland?, 1981

Tatort Facebook

Strafbefehl gegen Polizisten wegen Holocaust-Leugnung beantragt

Ein 57-jähriger Polizist soll durch eine Facebook-Verlinkung und einen Kommentar den Holocaust geleugnet haben. Laut Staatsanwaltschaft hat er damit den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

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Polizeiwache © sludgegulper @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Wegen volksverhetzender Aussagen hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Strafbefehl gegen einen Polizisten beantragt. Der 57-jährige Polizeibeamte soll auf seinem öffentlichen Facebook-Profil den Holocaust geleugnet haben, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Saarbrücken mitteilte. Die Behörde stellte einen Strafbefehlsantrag beim Amtsgericht Völklingen und beantragte die Verhängung einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 60 Euro.

In dem Anfang Juni auf Facebook veröffentlichten Post habe der Beschuldigte einen Beitrag verlinkt, in dem der Holocaust als „die größte Lüge“ bezeichnet wird, erklärte die Staatsanwaltschaft. Dazu habe er unter anderem geschrieben, der „politische Werdegang in den 2. Weltkrieg“ sei eine „großangelegte Lüge“ und der „Plan, Deutschland und die Deutschen zu vernichten“, sei noch immer nicht aufgegeben.

Durch die Verlinkung und den unterstreichenden Kommentar habe sich der Polizist die Aussage des Internetbeitrags erkennbar zu eigen gemacht, erklärte die Staatsanwaltschaft weiter. Der Mann selbst hat sich den Angaben zufolge zu den Vorwürfen bislang nicht geäußert. (epd/mig)

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