Für den ausschließlichen Gebrauch der deutschen Sprache im Internet und in den sozialen Netzwerken macht sich der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) stark. „Wer in unserem Land lebt, sollte in der Landessprache kommunizieren“, sagte der Minister den Tageszeitungen Heilbronner Stimme und Mannheimer Morgen.
Das gelte auch für soziale Medien und betreffe insbesondere muslimische Mitbürger. Sie sollten „gezielt sensibilisiert“ werden. Denn muslimische Bürger bewegten sich im Internet „häufig nur innerhalb der türkischen Community“, sagte Hauk.
Außerdem spricht sich der Minister für ein härteres Vorgehen gegen Straftaten und Hetze im Internet aus. Wenn das Netz von radikalen Kreisen für ihre Zwecke genutzt werde, sei nicht auszuschließen, dass es „zu Einschränkungen der Freiheitsrechte“ komme. Über Gewaltspiele sollen Hauk zufolge die Verbraucherschutzminister bei ihrer nächsten Konferenz reden.
Sollten Forschungen zeigen, dass tatsächlich solche Spiele zum Risiko werden, müsse ernsthaft über ein Verbot gesprochen werden. Denn es gehe dabei „um die Sicherheit und die Zukunft unserer Kinder“, sagte der CDU-Politiker. (epd/mig)