MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Ich bin auch eure Kanzlerin.

Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Erstes Halbjahr 2016

Jede Woche eine islamfeindliche Straftat

In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres gab es vergleichsweise weniger Übergriffe auf Moscheen und Muslime. Die Behörden registrierten 29 Taten. Dafür gab es mehr islamfeindliche Proteste. Linke-Politikerin Jelpke warnt.

Brand, Moschee, Brandanschlag, Brandstiftung
Brand an einem Moscheegebäude

Die Zahl der Anschläge auf Moscheen und tätliche Übergriffe auf Muslime ist leicht gesunken. Im ersten Halbjahr 2016 hatten die Behörden 29 solcher Taten registriert, im zweiten Halbjahr 2015 waren es noch 44 gewesen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Die Abgeordnete Ulla Jelpke warnte davor, zu früh Entwarnung zu geben.

Etwas gestiegen ist den Angaben zufolge die Anzahl islamfeindlicher Proteste, die von der NPD, Pro-NRW oder „Pegida“-Bewegungen organisiert wurden. Die Behörden zählten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres insgesamt 129 solcher Kundgebungen und Aufmärsche. Im zweiten Halbjahr 2015 waren es 113. Insgesamt hatten die Kundgebungen in diesem ersten Halbjahr aber etwas weniger Teilnehmer als Ende 2015.

Jelpke: Keine Entwarnung

Im zweiten Quartal gab es weniger Aufmärsche (49) als noch in den Monaten von Januar bis März dieses Jahres (80). Von den registrierten Demonstrationen fanden die meisten in Berlin (13), Nordrhein-Westfalen (10) und Thüringen (9) statt. In der Liste fehlen allerdings die „Pegida“-Demonstrationen in Dresden, die nach wie vor die meisten Teilnehmer anziehen und die Schlagzeilen über die Bewegung bestimmen. Grund ist dafür nach Auskunft des Abgeordnetenbüros von Jelpke, dass dort nur Veranstaltungen auftauchen, die der Landesverfassungsschutz als relevant einstuft. In Sachsen sei dies nicht der Fall.

Jelpke sagte dem Evangelischen Pressedienst, der Rückgang der Angriffe auf islamische Einrichtungen bedeute noch keine Entwarnung. „Es gibt in Deutschland immer noch weit verbreitete Ressentiments gegen Muslime“, sagte sie. Es bleibe zu befürchten, dass diese wieder hochkochten, „wenn die Furcht vor Terroranschlägen antimuslimisch aufgeladen wird und sämtliche Muslime unter Generalverdacht gestellt werden“.

Islamfeindliche Straftaten werden bislang nicht als solche in der Statistik politisch motivierter Kriminalität erfasst, daher ist die Auflistung anhand der polizeilichen Meldedaten eventuell lückenhaft. Dies soll sich 2017 ändern. Die Innenminister von Bund und Ländern haben Mitte Juni beschlossen, islamfeindliche Taten ab 1. Januar nächsten Jahres gesondert auszuweisen. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...