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Ansbach

De Maizière: Asylbewerber nicht generell unter Terrorverdacht stellen

Die Bluttat in Ansbach hat offenbar einen Bezug zur Terrormiliz ISIS. Ein syrischer Flüchtling hatte sich in die Luft gesprengt und zahlreiche Menschen verletzt. Bundesinnenminister de Maizière warnt davor, alle Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.

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Polizeiabsperrung © unwiederbringlichbegangenes @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Nach dem Selbstmordattentat in Ansbach mit einem Sprengsatz im Rucksack hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Wie die Behörde am Montagabend in Karlsruhe mitteilte, besteht der Verdacht, dass der 27-jährige syrische Tatverdächtige als Mitglied der Terrormiliz ISIS gehandelt hat. Vor diesem Hintergrund sei zu klären, ob weitere bislang unbekannte Tatbeteiligte oder Hintermänner in die Tat eingebunden waren. Die Bundesanwaltschaft ermittle wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, versuchten Mordes und anderer Straftaten, hieß es weiter.

Die bayerischen Ermittler waren sich am Montag ziemlich sicher, dass dass Selbstmordattentat am Sonntagabend vor den Toren eines Festivals im mittelfränkischen Ansbach hatte einen „islamistischen“ Hintergrund hatte. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte am Montag in Nürnberg, auf dem Mobiltelefon des mutmaßlichen Täters sei ein Bekennervideo gefunden worden. Darin habe der syrerische Mann offenbar einen Racheanschlag gegen die Deutschen angekündigt, weil sie sich dem Islam in den Weg stellten und Muslime umbrächten. Einer ersten Übersetzung zufolge soll der Tatverdächtige auf Arabisch gesagt haben, er handle „im Namen Allahs“. Zudem soll er sich in dem Video zu der Terrormiliz ISIS bekannt haben.

Lebte seit zwei Jahren in Deutschland

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Herrmann hatte der 27-Jährige seinen Antrag auf Asyl zuerst in Bulgarien gestellt und dort einen positiven Bescheid bekommen. Vor knapp zwei Jahren kam er nach Deutschland, lebte seither mit einer Duldung hier.

Nach Angaben Herrmanns hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Tatverdächtigen vor kurzem erneut aufgefordert auszureisen. Dem Innenminister zufolge wurden in der Unterkunft des 27-Jährigen Utensilien für den Bau weiterer Bomben gefunden. Nach Aussage des Vizepräsidenten der mittelfränkischen Polizei, Roman Fertinger, enthielt der Sprengsatz im Rucksack des 27-Jährigen viele Metallteile und scharfkantige Bleche, um möglichst viele Menschen zu verletzen. Herrmann sagte, dies sei ein Indiz dafür, dass es keine reine Selbstmordtat war, sondern dass er möglichst viele Menschen verletzen wollte. Der Tatverdächtige starb sofort bei der Explosion.

De Maizière: Kein genereller Tatverdacht

De Maizière warnte davor, Asylbewerber generell unter Terrorverdacht zu stellen. Aktuell liefen 59 Ermittlungsverfahren wegen eines Verdachts der Verwicklung in terroristische Strukturen. Dem stünden jedoch viele Hunderttausend neu angekommenen Menschen gegenüber.

Zugleich hob der CDU-Politiker die Bemühungen hervor, die Zahl der Flüchtlinge „nachhaltig auf ein niedrigeres Niveau zu bekommen“. Weil das Leid in der Welt aber nicht weniger werde, „müssen wir einerseits unsere Außengrenzen besser schützen, und andererseits Flüchtlinge auf sicherem und legalem Wege in angemessener Zahl direkt aus Krisenregionen in Europa und damit auch in Deutschland aufnehmen“. Eine legal gesteuerte Aufnahme diene auch der Sicherheit. „Wir können bereits vor der Einreise eine Sicherheitsüberprüfung durchführen“, sagte er. „Das halte ich für den richtigen und sicherheitspolitisch zwingenden Weg, und daran arbeiten wir.“

München, Würzburg, Ansbach

Am Sonntagabend hatte sich der 27-Jährige vor einem Konzertgelände in der 40.000-Einwohner-Stadt Ansbach mit einer Bombe in die Luft gesprengt, 15 Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Der Tatverdächtige soll seit längerem in psychiatrischer Behandlung gewesen sein, zwei Mal bereits soll er versucht haben, sich das Leben zu nehmen.

Bereits am Freitag hatte in München ein 18-Jähriger bei einem Amoklauf in einem Einkaufszentrum mehrere Menschen erschossen. Am vergangenen Montagabend hatte ein 17-jähriger Afghane in einem Regionalzug bei Würzburg Menschen mit einer Axt und einem Messer angegriffen. (epd/mig)

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Ein Kommentar
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  1. Han Yen sagt:

    Wir brauchen neue Rechtsfolgen für auffällige junge Muslime. Das Jugendgericht muss radikalisierte Muslime verurteilen können sich medizinische Vorträge über Verletzungen von Terror Opfern anzuhören. Die muslimischen Diaspora Gemeinden müssen Patienten Fürsprecher wählen, um auffällige junge Muslime mit den Opfern zu konfrontieren. Auffällige Jugendliche müssen gezwungen werden können mit Action Cams Leichen zu waschen für Bestattungsunternehmen, damit sie mit dem Tod konfrontiert werden.

    Wir brauchen ein TV Format, dass diese Strafen filmt und in den öffentlichen Sendern ausstrahlt zur Prime Time. Diese Strafen klingen alle sehr hart, aber die Schock Therapie hilft. Die Strafen sollen im Einvernehmen mit ehrenamtlichen Richtern aus der muslimischen Gemeinde verhängt werden.

    Ich bin gegen militärische Boot Camps, um jugendliche Wirrköpfe von Straftaten abzuhalten. JIhadistische Propaganda ist durch verschlüsseltes P2PTV, Chats, Foren und Fileserver fast nicht entdeckbar. Da helfen auch 13 500 Cyber Soldaten nichts. Was wir brauchen ist die soziale Stigmatisierung der möglichen Täter Kandidaten.

    Die friedliche muslimische Diaspora muss über die ehrenamtlichen Richter diesen Kurs mittragen. Im Übrigen wird das SEK inzwischen auch bei Zwangsräumungen eingesetzt. Mieter sind erschossen worden. Die Saat geht auf, die man gelegt hat. Jahre lang übte Polizei und Militär zusammen in den Gefechtsübungszentren.

    Die Waffen aus Oberndorf kommen über den Waffenschmuggel wie ein Boomerang zurück. Die Polizei rechtfertigt ihre Todesschüsse mit der Angst vor dem Terror. Der Axt Angriff in Würzburg auf eine Hong Kong chinesische Urlaubsfamilie ist nur der Anfang. Das deutsche Innenministerium verweigert sich engerer Zusammenarbeit gegen den Terror im Rahmen von Interpol mit den chinesischen Kollegen.

    Der Lustmord an Li Yangjie durch einen Polizistensohn ist ein Skandal. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat es gewagt, den Polizei Chef aus der Schußlinie zu ziehen und versetzte ihn einfach an eine Fachhochschule. Wenn das nicht Vertuschung ist, dann weiß ich auch nicht. Ich erinnere daran, dass der Vater der toten ebenfalls Polizist ist. Das chinesische OBOR Infrastruktur Projekt kippt Milliarden in die deutsche Infrastruktur. Das wirtschaftliche Schicksal Ost-Deutschland, das Ruhrgebiet und die Metropol Region Hamburg hängen vom Erfolg dieses Projektes ab.

    Wenn man sicherheitspolitisch den Innenminister so weiter machen läßt,dann weiß ich nicht, was aus der deutschen Osteuropa Politik werden soll. Die BRD will doch gerade die West-Bindung Zwischeneuropas erreichen, damit es nicht in den Orbit Rußlands gerät ? Wer A sagt muss auch B sagn und ordentlich für die Sicherheit der chinesischen Auslandsstudenten sorgen.



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