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Migration und Integration in Deutschland

[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Nach Axt-Attentat

De Maizière: „Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“

Laut Bundesinnenminister de Maizière ist gute Integrationspolitik auch Sicherheitspolitik. Bundesjustizminister Maas hingegen warnt nach dem Axt-Attentat in Würzburg vor Generalverdacht und voreiligen Schlüssen.

Thomas de Maizière, Innenminister, Bundesinnenminister, CDU
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei "maybrit illner" vom 24. September 2015 © ZDF

Nach dem Axt-Attentat eines Flüchtlings bei Würzburg hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Bedeutung der Integrationspolitik im Kampf gegen Extremismus hervorgehoben. „Gute Integrationspolitik ist auch Sicherheitspolitik“, sagte der Minister am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.

Zwar wüssten die Ermittler noch nicht, wie sich der Attentäter von Würzburg radikalisiert habe. Unabhängig davon aber stehe fest, dass neben Polizei- und Justizarbeit eine „gute Integrationsarbeit“ nötig sei, um Radikalisierung zu verhindern. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnte, nach dem Attentat vorschnell die Integrationspolitik als gescheitert zu erklären.

Mass: Kein Generalverdacht

Maas sagte dem Boulevardblatt Bild, Bildung und Sprache gehörten zu den besten Mitteln gegen Radikalisierung. Er warnte vor einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge: „‎Die große Mehrheit der Terroristen, die Anschläge in Europa verübt haben, sind hier aufgewachsen. Sie sind nicht als Flüchtlinge zu uns gekommen.“ Jetzt alle Flüchtlinge pauschal unter Generalverdacht zu stellen, würde den Integrationsprozess erschweren, sagte der SPD-Politiker.

Der Justizminister bezeichnete den Anschlag als „eine brutale und grausame Tat“, die jetzt „sehr sorgfältig aufgeklärt werden“ müsse. Deutschland bleibe ein mögliches Anschlagsziel. Es bestehe aber kein Grund zur Panik.

Sicherheitsüberprüfung bei legaler Migration

De Maizière sagte, eine bessere Überwachung an den Grenzen sei wichtig, um die Einreise potenzieller Gewalttäter zu unterbinden. Anders als bei illegalen Grenzübertritten finde bei legaler Migration, wie sie der EU-Türkei-Pakt vorsehe, eine Sicherheitsüberprüfung statt. Im Tagesspiegel betonte der Innenminister das Festhalten am angesichts der Entwicklungen in der Türkei erneut stark in die Kritik geratenen Flüchtlingsabkommen. Die Umsetzung werde „in allen ihren Facetten“ weiterhin unterstützt, sagte er.

Am Montagabend hatte ein junger Flüchtling in einem Regionalzug bei Würzburg Fahrgäste mit einer Axt attackiert. Mehrere Menschen wurden verletzt, mindestens drei davon lebensgefährlich. Der Angreifer, der 2015 bei deutschen Behörden als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan um Asyl gebeten hatte, wurde von Sondereinsatzkräften erschossen. Ein Video, in dem sich der Attentäter zum „Islamischen Staat“ bekannte, stufen die Behörden als authentisch ein. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. (epd/mig)

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2 Kommentare
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  1. Han Yen sagt:

    Die transnationalen Deutschen, Postmigranten und alteingesessenen Deutschen sollten sich von Maiziere nicht hinter die Fichte führen lassen. Die Bundesregierung braucht den Terror, um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren rechtfertigen zu können und EU Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Der Einsatz von EU Ausländern ermöglicht die verdeckte Ausweitung von Auslandseinsätzen mit US Soldaten und der französischen Fremdenlegion. Außerdem kann sie rechtsradikalen Gruppen aus dem EU Ausland eine militärische Ausbildung geben.

    Das SEK wird übrigens im Inland bereits bei Zwangsräumungen eingesetzt. Militär und Polizei trainieren seit Jahren den Häuserkampf mit Häuser Attrappen,die verdächtig an deutsche Städte erinnern. Das EU Recht erlaubt die Tötung bei Aufständen und Aufruhr. Die Bundesregierung hat sehr viel Angst, dass die französischen Arbeiterunruhen hier rüber schwappen. Außerdem plant die Bundesregierung die deutschen Fernstraßen zu privatisieren und den öffentliches Eigentum der Steuerzahler zugunsten von banken, Versicherungen und Bau-Konzernen zu privatisieren. Die Löhne und Gehälter der öffentlichen Angestellten sind unter dem der Privatangestellten gesunken. Autobahn Besetzungen könnten Erfolg haben, wenn die öffentlichen Angestellten streiken, die beamten einen Bummelstreik machen und die polnischen Fernfahrer die Autobahnen blockieren. Außerdem sollen Hafenarbeiter durch Roboter ersetzt werden. Der Verlust der Fernstraßen wird zukünftige Generationen fiskalisch enorm belasten. Wir kennen diese Zukunft bereits aus Österreich.

    Die muslimischen Einwanderer und Postmigranten gibt es nicht. Ich denke, sie wenden sich ganz schnell an die Universität, um Konzepte des Community Policing zu diskutieren. Die Schupo und die öffentlichen Angestellten im Polizeidienst brauchen Bündnispartner in den Diaspora Gemeinden. Die Gefahr durch Autobomben sollte abnehmen, wenn Passanten mit der Smartphone Cam Auto-Kennzeichen aufnehmen würden. Google nutzt reCAPTCHA für Login Prozesse, um Hausnummern als Text vom Nutzer eingeben zu lassen. Das funktioniert auch bei Autokennzeichen. Die Eingaben lassen sich mit Datenbanken für gestohlender Autos abgleichen. Wir brauchen also eine Lex Google.

    Für die Überwachung der Flughäfen, Bahnhöfe und wichtigen öffentlichen Gebäuden und Plätzen brauchen wir eine Adaption von Interneteyes. Interneteyes wird für die Auswertung von Überwachungsaufnahmen aus Läden genutzt. Die Internetnutzer erhalten eine Belohnung, wenn sie einen Ladendiebstahl in den Aufnahmen entdecken. Dasselbe Prinzip funktioniert auch mit Diaspora Gemeinden.

    Der Dienst sollte für alle Bürger in den Transit Staaten des OBOR Projektes ebenfalls nutzbar sein. Nach Yangjie Li ist inzwischen auch eine Urlaubs Familie aus Hong Kong angegriffen worden. Die Skih Diaspora hat ein Bomben Attentat abbekommen. Die Grauen Wölfe, Tibeter und Uiguren sind immer noch nicht ausreichend ins Fadenkreuz gekommen. Diese Gruppen bilden aber den wahrscheinlichen Unterstützerkreis für die Jihadisten. OBOR läuft durch muslimische Grenzgebiete in Eurasien, und ökonomischer Aufschwung verringert den Anreiz sich den Jihadisten anzuschließen.

    Wir sollten die Ordnungsstrafen bei den Integrationskursen streichen, weil die Kürzungen des Hartz 4 Bezugs die Leute anfällig macht von Jihadisten als Geldwäsche Helfer angeworben zu werden. Geldwäsche funktioniert mit vielen kleinen Geldüberweisungen zwischen legitimen Konten. Arme legale Einwanderer sind sehr anfällig dafür, wenn man sie absichtlich arm macht. Sehr viele Konten machen die Geldwäsche Bekämpfung schwer zwischen denen schmutziges Geld hin- und her geschoben wird. Die Praxis des Stigmatisieren und Strafen ist kontraproduktiv, so wie die Integrationskursverordnung jetzt umgesetzt wird. Wir sollten die Teilnahme am Video-Auswertungsprogramm mit einem Kombi-Kurs aus DaF & Einbürgerungskurs bei der VHS Goslar und einem Ausbildungsfernkurs belohnen. Die verbrachte Zeit muss sich lohnen.

    Durch die Verschlüsselung der Kommunikation ist jihadistische Propaganda kaum zu erkennen. Wir sollten die Universitätskliniken, Polizei und auffällige Jugendliche Schock Bilder aussetzen. Der muslimische Religionskrieg führt zu grausamen Folterungen, Morden und Organ Raub. Muslimas sollten auf diese Bilder anspringen und vom sexuellen Jihad abgehalten werden. Die Ehe für eine Stunde um sexuelle Leistungen für Jihadisten anbieten zu können führt im späteren Leben in die Prostitution. Daher sollte man die jungen Frauen mit realen Prostituierten konfrontieren. Agisra e.V. ist eine Adresse. Die Verletzten bei Terror Anschlägen müssen mit den Diaspora Gemeinden zusammen Playback Theater machen. Dabei wird der Tatvorgang erzählt und szenisch nachgestellt mit Rollentausch. Wir brauchen dafür keine Integrationslehrer wie es der Schwätzer Gysi will, sondern Theaterpädagogen, denen Playback Theater, legislatives Theater und Soziodrama etwas sagt.

    Wir könnten durchaus mit einem Laientheater mit einer Adaption von Wallenstein und Mutter Courage mit muslimischen Darstellern durch das Land ziehen lassen. Wohnbusse sind preiswert zu haben für eine Tour. Die Aufführungen können mit einfachsten Mitteln durchgeführt werden und mit der DigiCam aufgenommen werden. Bluetooth Kopfhörer können die innersten Gedanken der Figuren sichtbar machen. Die Tour Stationen könnten Anschlagsorte sein. Die Endstation könnte Oberndorf sein, wo unsere G36 für den Export hergestellt werden. In den Medien wird verschwiegen, dass die Jihadisten mit dem Re-Import von Waffen sich finanzieren. Heckler & Koch wird bereits von den Rating Agenturen angezählt. Steuern aus dem Blutgeld wollen viele nicht, wenn man sie aufklärt. Die Benzinkosten für den Wohnbus könnten wir mit Smart Poster Spenden reinholen, wo der NFC Tag das Spenden via Handy ermöglicht. Ein junger Stückschreiber könnte eine Auftragsarbeit erhalten (also nicht Feridun Zaimoglu).

    Die Austrocknung des informellen Hawala Systems funktioniert über die Regulierung von Digital cash/Kryptocash für den Einsatz bei Crowdfunding/Crowdequity. Fallende Geldüberweisungskosten durch elektronische Geldüberweisungen sollten informelle Hawala Netzwerke ruinieren. Diaspora Gemeinden sollten sich daher den E-Entrepreneurs anschließen und zusammen mit ihnen Druck auf die BAFIN machen.

    Die meisten Geldüberweisungen über Hawala sind für legale Zwecke, aber mißgünstige Menschen können es auch für Terrorismus Finanzierung nutzen. Das us-amerikanische JOBS Act hat Crowdfunding nur mit maximaler Einlagenhöhe für Qualified Investors und Investors geregelt. Wir brauchen mehr – nämlich pseudo-anonyme Kryptocash, um die Wege des Geldes rekonstruieren zu können. Die Transaktionen müssen in eine dezentrale Blockchain Datenbank, damit Interpol die Geldüberweisungen mit einem Algorithmus beobachten kann. Die BAFIN muss sich in dieser Sache mit dem Verband der Auslandsbanken in Deutschland e.V. und den Diaspora Gemeinden zusammen setzen. Die BAFIN muss den Auslandsbanken und den Diaspora Gemeinden einen Rechtsrahmen geben, so dass sie in der Lage versetzt werden mit Crowdfunding/Crowdequity das Hawala System aus dem Markt zu drängen. Ferner brauchen wir eine Adaption von UNCITRAL Model Law on International Commercial Arbitration für die Handelsdiaspora, um die digitalen Wallets von Händlern einfrieren zu können, welche in Geldwäsche verwickelt sind.

    Die Gewerbeerlaubnis für Spielcasinos und Spielautomaten in den Quartieren der muslimischen Einwanderer werden aufgehoben, weil Glückspiel sich für Geldwäsche eignet. Ich denke, man sollte den Einwanderern eine Spielshow geben für ihre Teestuben, damit sie mit Scrabble Turnieren und Speech Bee Turnieren Preise gewinnen können. Als Quelle für Preise eignen sich die Sonderauslosungen der staatlichen Lotterien. Das Geld hat man den Einwanderern ohnehin vorher aus der Tasche gezogen. Der Bargeld Transfer bei illegalen Poker und Sportwetten in den Teestuben ist problematisch,weil Bargeld keine Spuren hinterläßt. Die Geldwäsche ist kaum zu erkennen.

  2. chris sagt:

    es brechen schlimme und schwere Zeiten für uns menschen mit migrationshintergrund herein.

    Kein Zweifel daran.

    Und nun wissen wir auch, warum man uns so kategorisiert und so benennt.

    Wir können Abi machen, anständig sein und studieren und sonst was aber wir werden immer die ANDEREN bleiben.

    Leider habe ich das feststellen müssen vor allem seit 2015. Mich trifft es zwar weniger aber ich sehe sogar in einer deutschen Großstadt wie die Leute ticken
    Medien sind gefährlich und können sehr viel erreichen

    wenn ich morgens mit der Bahn fahre, dann merke ich wie die Leute Menschen, die eben nicht deutsch aussehen meiden und sogar über sie schimpfen

    War vor einigen Monaten noch undenkbar gewesen

    Es wird so getan, als seien Muslime alle böse. Da passiert etwas wo ein Muslim unterwegs war und schon geht es in Diskussionen um Integration und spracherwerb usw.

    Aber was ist mit den Muslimen, die alles tun aber man sie trotzdem nicht will ?

    wir werden nie deutsche sein dürfen und das obwohl es immer heisst INTEGRIERT EUCH

    aber leider ist es nicht möglich aus den besagten Gründen

    Wenn perfekt integrierte Menschen, die unterwegs sind und nur weil sie südländisch aussehen kontrolliert werden dann ist es für mich Rassismus und ungleichbehandlung

    Racial Profiling ist das was mich ärgert und mir angst macht Gestern Wieder mal erlebt wie die Gesellschaft tickt



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