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Deutsche Presse

03.06.2016 – Armenien, Nazi, NSU, V-Mann, Juden, Türkei, Rassismus

NSU-Ausschuss: Maaßen will wegen „Corelli“-Affäre „explodiert“ sein; Rassismus – Bürgerwehr fesselt Iraker an Baum; Mesut Özil: „Jeder glaubt anders, jeder denkt anders“; Armenien-Resolution verabschiedet; Rechtsextreme stören Veranstaltung mit Heiko Maas; Türkei nennt Völkermord-Resolution „null und nichtig“

Die Themen des Tages sind:

Mehrere Nebenkläger im NSU-Prozess haben das Münchner Oberlandesgericht (OLG) scharf angegriffen und erneut die Vernehmung des früheren Geheimdienst-V-Mannes «Primus» verlangt.

Die politische NSU-Aufklärung setzt den Verfassungsschutz unter Druck: Nach dem Fund des Handys eines V-Manns zeigt sich Behördenchef Maaßen nun wütend. Doch den Bundestagsabgeordneten reicht das nicht.

Ein Verfassungsschützer hielt Akten, ein Handy und SIM-Karten seines V-Manns unerkannt unter Verschluss. Der Chef des Amtes, Hans-Georg Maaßen, gibt zu, das Material sei noch nicht ganz ausgewertet.

Mehrere Männer in Arnsdorf in Sachsen habe einen psychischkranken Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt. Der Fall sorgt für Aufregung, wirft aber auch Fragen auf.

Mesut Özil plädiert im Tagesspiegel-Interview für ein tolerantes Miteinander in Deutschland. Die Nationalelf sieht er bei der EM als Favoriten: „Wir können alle Nationen schlagen.“

Wie bringen Städte und Gemeinden Zuwanderer gut und würdevoll unter? Die FR zeigt, wie Neu-Isenburg und Dietzenbach Flüchtlingen das Ankommen erleichtern könnten.

Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland schneller verlassen: Thomas de Maizière (CDU) übt Kritik an der Umsetzung auf Landes- und Kommunalebene – und Ralf Jäger (SPD) schießt nun zurück.

Fast jeder dritte Einwohner in Frankfurt kommt aus dem Ausland. Der Anteil der ausländischen Bevölkerung wuchs im vergangenen Jahr auf 28,6 Prozent, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag berichtete. Das entspricht 207 332 Menschen.

Diskriminierung gehört heutzutage zum schulischen Alltag. Nun wird in Berlin reagiert: In Steglitz wurde die erste Antidiskriminierungsstelle für Schüler eröffnet.

Bei der Integration von Flüchtlingsfamilien und jungen Flüchtlingen hoffen die Länder auf ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes.

Ein Berliner Flüchtlingshelfer will sieben Syrern Jobs in einem Biergarten verschaffen. Der Wirt ist glücklich, weil er händeringend nach Kräften sucht. Doch die Behörden sagen Nein. Warum bloß?

Von einer Mode spricht der Bundesinnenminister angesichts der Versuche von Flüchtlingen, ihrer bevorstehenden Abschiebung zu entkommen. Denn zum Beispiel eine Straftat kann diese verhindern.

Vorbild Zwickau: Rund 30 Rechtsextremisten wollten bei einer Veranstaltung im Havelland mit dem Bundesjustizminister keine Ruhe geben – auch nicht, als sie den Saal verlassen mussten.

Kurz nachdem er seine erste Sitzung geleitet hatte, tritt Daniel Rausch vom Amt des Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt zurück. Der AfD-Politiker war überfordert, sagen seine Gegner. Seine Fraktion nennt ganz andere Gründe.

Die drei mutmaßlichen Terroristen des „Islamischen Staates“ kamen über die Balkanroute nach Deutschland. Ihr geplanter Anschlag in Düsseldorf wurde vereitelt. Bekannt wurden ihre Pläne aber nicht durch Geheimdienste.

Mit der Resolution stuft der Bundestag die Massaker an Armeniern trotz fortlaufender Kritik aus der Türkei als Völkermord ein. Die Abgeordneten betonen, die Türkei nicht an den Pranger stellen zu wollen. Die Bundeskanzlerin bleibt der Debatte fern.

Die verabschiedete Völkermord-Resolution erzürnt Ankara: Der türkische Botschafter wird aus Berlin abgezogen. Zudem wird ein Vertreter der deutschen Botschaft in Ankara zum Gespräch einbestellt.

Die Armenien-Resolution des Bundestags führt zu harschen Reaktionen aus Ankara. Nun verbittet sich auch der türkische Justizminister jegliche Kritik aus Berlin – mit Verweis auf die Nazi-Zeit.

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Armenien-Resolution fast einstimmig verabschiedet

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