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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Opferperspektive

Rassistische Angriffe auf Nachbarn sind normal

Rassistische Übergriffe von Nachbarn gehören laut dem Verein Opferperspektive zur Normalität in Deutschland. Die Opfer würden alleine gelassen, die Polizei verharmlose Rassismus. Unterstützung, wie sie Boateng derzeit erhalte, sei eine Ausnahme.

Klingel, Tür, Ausländer, Migranten, Türklingel, Haustür
Klingel, Tür, Ausländer, Migranten © twicepix @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Der brandenburgische Verein Opferperspektive hat die öffentliche Debatte nach den Äußerungen des AfD-Politikers Alexander Gauland über den Fußballstar Jérôme Boateng begrüßt. Viele Migranten und schwarze Deutsche, die von Rassisten aus der Nachbarschaft vertrieben würden, erführen keine Unterstützung, erklärte Hannes Püschel von der Opferperspektive am Dienstag in Potsdam.

Fußballnationalspieler Jérôme Boateng bestätigt Alltagsrassismus in Deutschland. Zwar sei Fremdenfeindlichkeit in den vergangenen Jahren weniger geworden, aber sie sei „längst noch nicht weg“, sagte Boateng den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das zeigten die jüngsten Gauland-Äußerungen. „Es ist traurig, dass man da wieder etwas zurückgefallen ist. Ich hatte gehofft, das wäre überwunden“, sagte der Sohn einer deutschen Mutter und eines ghanaischen Vaters.

Polizisten verharmlosen rassistische Angriffe

Laut Püschel von der Opferperspektive gehören rassistische Angriffe auf tatsächliche oder vermeintliche Migranten im engeren Wohnumfeld, mit dem Ziel, sie aus der Nachbarschaft zu vertreiben, zur Normalität in Deutschland. „Allein im Mai wurden uns im Land Brandenburg drei schwere rassistische Angriffe bekannt, die davon motiviert waren, dass die Täter Menschen mit Migrationshintergrund nicht in ihrer Nachbarschaft dulden wollen.“

Die Erfahrungen, die die Betroffenen in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld machen müssten, reichten von Pöbeleien im Hausflur, über zerstörte Fahrräder und Kinderwagen bis zu physischen Angriffen. So sei einem Kenianer beim Bezug der neuen Wohnung von den Nachbarn Pfefferspray ins Gesicht gesprüht worden. Kurdische Kinder wurden den Angaben zufolge von Leuten aus dem Nebenaufgang mit dem Fahrrad angefahren und ein Syrer im Fahrstuhl zusammengeschlagen. „Die Liste ließe sich endlos fortsetzen“, hieß es. Immer noch verharmlosten Polizisten derartige Fälle als Nachbarschaftsstreitigkeiten und Vermieter zögerten, Rassisten ihre Grenzen aufzuzeigen.

Opfer bekommen keine Unterstützung, Boateng Ausnahme

Häufig erhielten die Betroffenen nicht die klare und offene Unterstützung, wie sie jetzt für den Nationalspieler Boateng öffentlich artikuliert werde, betonte Püschel.

Boateng begrüßte die Distanzierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Regierungssprecher Steffen Seibert als „niederträchtig“ verurteilt hatte. Es habe ihn gefreut, dass Merkel sich „so klar und deutlich“ geäußert habe, sagte der Fußballprofi. Das sei wichtig „nicht nur für mich, sondern auch für unser Land“. Zugleich erklärte der Nationalspieler, er konzentriere sich nun auf Fußball-Europameisterschaft in Frankreich. „Das Thema ist für mich jetzt gegessen“, betonte er. (epd/mig)

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2 Kommentare
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  1. pierpaolo sagt:

    Ich bin der Meinung, die Medien sollen häufiger über solche und ähnliche Vorfälle berichten, um die Täter vor der Öffentlichkeit bloßzustellen.

  2. Han Yen sagt:

    Grundsätzlich ist die Reaktionsgeschwindigkeit auf dem peinlichen Ausfall Gaulands zu loben – Chapeau !

    Das Diskriminierungspraxis auf dem Wohnungsmarkt hängt damit zusammen, dass Kommunalpolitiker und Wohnungsbaugenossenschaften kaufkräftige Mittelschichten und die „soziale Mischung“ in den Schulen durch heimliche institutionelle Diskriminierung herstellen wollen.

    Aus der Perspektive von Kommunalpolitikern zahlt sich Diskriminierung aus, weil sie glauben, dass die höhere Kaufkraft von weißen deutschen Mittelschichten als Gewerbesteuer in der kommunalen Kasse niederschlägt.

    Deswegen hat man auch nie die Fehlbelegung der Sozialwohnungen korrigiert. Eigentlich sind viele weiße Deutsche zu reich für die Sozialwohnung. Der soziale Wohnungsbau wurde daher auch gestoppt, und man verlegte sich auf die Auszahlung von Wohngeld.

    Schuleinzugsbezirke wurden früher so gezogen, dass Häuser mit vielen Einwanderern und Postmigranten außen vor blieben. Da der Anteil der Migranten und Postmigranten in einigen Metropolen zu hoch war, änderte man die Segregationsstrategie. In den Schulen in Berlin und anderen Städten findet man Klassen mit hohen Anteilen von Schülern mit nicht-deutscher Herkunftsprache (NDH) bildet.

    Die Bevölkerungsbewegung besserverdienender Mittelschichten ins Umland verdankt man der Eigentumsförderung und den Grundstückspreisen dort. Die Auflösung der angeblich angestrebten sozialen Mischung hat wenig mit dem Wunsch zu tun, eine Parallelgesellschaft zu bilden. Die soziale Entmischung wird im Wesentlichen von den Vermietern, den Nachbarn und Kommunalpolitik erzeugt.

    Der Rassismus der Nachbarn beruht wahrscheinlich auf Mediendiskursen in Talkshows, Zeitungsartikeln, Hollywood Filmen und eigenen schlechten Erfahrungen. So richtig mit Konkurrenz kann man die Ressentiments nicht erklären. Effektiv erhalten weiße Deutsche Vorfahrt bei Sozialwohnungen. Die Vergaberegeln sind so lasch formuliert, dass ein Sachbearbeiter die Möglichkeit hat, seine Idee wer zu welcher Mietergemeinschaft passt, umzusetzen.

    Der Effekt der Wohnungsmarktdiskriminierung ist das die Leute effektiv auf einen Teilmarkt gedrängt werden. Die Vermieter nutzen das Überangebot an Mietinteressenten aus und fordern zuviel Kaltmiete. „Türken“ sollen in einigen Gegenden bis zu 10% mehr Kaltmiete zahlen. Gewisse Vermieter-Gruppen profitieren vom Rassismus. Die Allgemeinheit eher nicht, weil die höheren Mietaufwendungen entgangende Mehrwertsteuer und Investitionen (wegen weniger Spareinlagen) bedeuten. Rassistische Nachbarschaft wälzt sozusagen die sozialen Kosten auf den allgemeinen Steuerzahler um und beschert bestimmten Vermieter Gruppen höhere Profite.

    In UK versucht man der Wohnungsmarktdiskriminierung Herr zu werden mit bestimmten Veröffentlichungs-Terminen zu vermietender Wohnungen. Die Interessenten erhalten eine Bewerbungsfrist. Die Richtung ist in Ordnung, man sollte wirklich über formalisierte Vergabeverfahren nachdenken. Für die BRD ergibt sich aber das Problem das große Anteile des Wohnungsmarktes in Streubesitz ist.

    Die Kommunalpolitik verletzt das Grundgesetz bei der Wohnungsmarktdiskriminierung im Sozialwohnungssektor. Das Problem ist die Beweisführung und die Selbstorganisation der Betroffenden. Die meisten Mietervereine sind in den Händen weißer deutscher Mittelschichten. Für die Überführung der Missetäter braucht man randomisierte Fake-Bewerbungen. Das Know-How haben die Betroffenden natürlich nicht. Am ehesten können sich Glaubensgemeinschaften mit Körperschaftsstatus wären, weil sie eigene Beamte aufstellen können mit Mitglieder-Steuern. Eine Alternative wäre es Gutscheine für randominisierte Felduntersuchungen an Diaspora Organisationen zu geben mit denen sich an die Universitäten herantreten können. Universitäten befassen sich ohnehin mit Wohnungsmarktdiskriminierung.

    Universitäten geben sehr viel Geld aus für Großrechenanlagen, um Mittel einzusparen steigen sie auf Cloud Computing um. Nerdalize installiert Serverheizungen in Wohnungen und stellt Universitäten die Rechenleistung bereit, die sie über die Heizrechnung zahlen. Die Wohnungsinhaber erhalten die Wärmeleistung. Damit sind Kosteneinsparungen möglich, die man als Kompensation für höhere Kaltmieten wegen Diskriminierung akzeptieren könnte. Die Rechtsfolge müßte also mit einer Gesetzesänderung festgehalten werden, dass verurteilte Vermieter die Serverheizungen zahlen. Die diskriminierten Mieter und die steuerzahlende Allgemeinheit wird dauerhaft entschädigt für den Rassismus weniger. Mit diesem Anreiz sollten die Universitäten begeistert sein, gegen Wohnungsmarkt-Diskriminierung zu kämpfen.

    Ich bin überzeugt davon, dass man in der BRD Wohnungsmarktdiskriminierung nur mit einer Änderung der Rechtsdoktrin ändern kann nach dem Vorbild der Market Share Liability. In den USA haften die Hersteller von Pharma-Produkten entsprechend ihres Marktanteils für Verurteilungen. Diese Haftungsregel könnte man auch für Wohnungsmarktdiskriminierung nutzen. Die Rechtsfolge wäre, dass jeder Vermieter entsprechend seines Marktanteils an vergleichbaren Wohnungen, welcher er dem Diskriminierungsopfer verweigerte vor Gericht haftet. Da der Wohnungsbestand im Streubesitz ist, ist der Schaden für jeden einzelnen Vermieter gering, aber die Vermieterseite tuschelt natürlich innerhalb ihrer Verbände über die rassistischen schwarzen Schafe, jedesmal wenn sie unverschuldet zu Kasse gebeten wird. Diese Haftungsregel ist jedenfalls besser, als beim einzelnen überführten Vermieter kräftig drauf zu schlagen. Der Vermieter wird dann aus Furcht vor Klagen diskriminieren.

    Im Augenblick versucht der Finanzminister mit seltsamen Sonder-AfA Vermögenden, Immobilienbesitz zu zu schanzen. Für den Bestandsmarkt wird sich so keine Entspannung erzielen lassen. In der BRD gibt es die Initiative Mietshäusersyndikat, um autonom Häuser für Hausgemeinschaften durch Direkt-Kredite zu erwerben. In Großbritannien existieren BME Housing Associations. Die Anzahl der damit bereitstellbaren bezahlbaren Wohnungen ist klein und wird immer klein bleiben.

    Bezahlbare Wohnungen sind sehr wichtig, um die Löhne in der BRD niedrig zu halten, damit das Export Modell funktioniert. Für Integrationszwecke sollte man die Abschreibungssätze und die Besteuerung von Nebenleistungs AGs anpassen, wenn sie für den Wohnungsbau gegründet werden. Die Nebenleistungs AGs könnte Namensaktien ausgeben, so dass sich die Migranten und Postmigranten einkaufen müssen, um eine Wohnung im Immobilien-Portfolio zu bekommen.

    Als Nebenleistung sollte man Integrationsleistungen zusätzlich zur Miete vereinbaren, die der Allgemeinheit nützen:

    * Mitarbeit in der Freiwilligen Feuerwehr
    * Bürgerwissenschaften zur Überwachung der Lebenmittelsicherheit
    * Mitarbeit in Mitternachtsmissionen
    * Teilnahme an Bikesharing oder Carsharing Mobilitätslösungen

    Da Bildung von Kindern mit nicht-deutscher Herkunftsprache ein Thema ist, kann man auch die gemeinschaftliche Investition in einen lokalen Server fordern, über den Web Tutorials der Khan Academy gestreamt wird. Für diese Web Tutorials gibt es individualisierte Lerncoaching Software Open Source. Die Khan Academy gibt es multilingual. Auch Eltern mit nicht-deutscher Herkunftssprache könnten dann ihren Kindern Nachhilfe geben.

    Die Alternative ist es Nachhilfe-Leistungen basierend auf dem Material der Khan Academy als haushaltsnahe Dienstleistung zu definieren. Das geht bereits heute, und man braucht dafür einen Arbeitsvertrag.

    Alternativ kann man auch Khan Academy Nachhilfe für Kids von Migranten und Postmigranten organisieren über Amazon Mechanical Turk. Wir würden dann mit Studenten aus anderen Ländern Arbeitsverträge schließen. In der Welt gibt es eine staatliche Anzahl von Menschen in der deutschen Diaspora, die sich über einen Nebenverdienst freuen würden. Englisch Nachhilfe Unterricht lohnt sich mit nigerianischen und indischen Studenten, weil dort Englisch Amtssprache ist.

    Auch eine Nebenleistung Deutschpflicht kann man sehr leicht umsetzen. DaF Videos gibt es auf Youtube. Deutsche Lesetexte kann man sich mit freien Text2Speech Software vorlesen lassen. Rhinospike bietet die Option, sich Texte von Muttersprachlern als Audio-Datei einlesen zu lassen. Die hohen Durchfallquoten bei den Integrationskursen müßten eigentlich nicht sein, wenn man die Sprachkurse mit Ausbildungfernkurse kombinieren würde. Viele Ausbildungsfernkurse sind zu 100% förderfähig, aber der Zugang setzt 3 Jahre Berufserfahrung voraus oder den Status Kurzarbeiter. Die Leute wären sofort motivierter die Sprache zu lernen, wenn sie auch eine Ausbildung erhalten könnten. Dazu muss man die Zugangsvoraussetzungen ändern zu den Ausbildungsfernkursen.

    Ich denke die Diaspora Ökonomie wäre viel stabiler und wirft mehr Profit und Gewerbesteuer ab, wenn die versteckte Arbeitslosigkeit bei den Heiratsmigrantinnen und den Alten für Ausbildungsfernkurse in der Buchhaltung mobilisiert werden würde.

    Ich fände es besser, wenn man sich nach dem Integrationsgipfel sich mit allen Diaspora-Verbänden in einer Unkonferenz zusamen setzen würde, um miteinander Kooperationsverträge zu schließen. Kleine Minoritäten bilden einen zu kleinen Nachfrage-Markt allein, um die Server- und Verwaltungskosten zu rechtfertigen.

    Der Integrationsgipfel ist eigentlich nur dazu da, Aktionismus für die weiße deutsche Presse zu inszenieren. Ich halte die angebotenden Rechtskleider für gemeinnützige Unternehmergesellschaft und gemeinnützige GmbH für ausreichend, um Förderunterricht mit Hilfe virtueller Klassen flächendeckend selbst zu organisieren. Man müßte zunächst die Glaubensgemeinschaften mit Körperschaftsstatus als Klienten gewinnen, und später in die Fläche skalieren.

    Die Glaubensgemeinchaften mit Körperschaftsstatus wären wahrscheinlich auch die richtigen Ansprechpartner, um eigene Wohnungsbaugenossenschaften zu gründen. Das Rechtskleid wird mit der Multi Stakeholder Genossenschaft Europäische Genossenschaft angeboten. Man müßte sich auf eine Stakeholder Governance nach Vorbild der Solidarity Coops in Quebec einigen. Wenn man sich ein wenig beeilt, bekommt man auch etwas von der sonder AfA ab. Gut finde ich sie aber nicht.

    Das Problem der selbstbestimmten Integrationspolitik sind die Transaktionskosten. Es gibt einfach zuviele Gruppen. Es wäre sinnvoll einen Push Ansatz zu wählen, Diaspora Organisationen nahe der Social Labs von SAP könnten mit Non-Profit Business Modellen für ihre Lösungen für Integrationsprobleme werben. Die Ideen erhalten sie durch Copycat von Non-Profit Modellen aus der anglophonen Welt.

    Viele Integrationsprobleme sind eigentlich gutartig und können durch Quasi-Märkte gelöst werden, wenn es ein Gutschein-System gäbe, so dass sich die Investitionen in innovative Lösungen lohnen würde.



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