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Migration und Integration in Deutschland

Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Deutsche Presse

02.05.2016 – AfD, Islam, NSU, Petry, 1. Mai, Türkei, Ausländer, Visafreiheit

AfD nimmt Ablehnung von Islam ins Grundsatzprogramm auf; Drei Jahre NSU-Prozess: Urteil gegen Zschäpe vor Weihnachten? DGB verurteilt Fremdenhass; Zentralrat wirft AfD „auch Angriff auf das Judentum“ vor; 1. Mai – Rechte und linke Demonstranten greifen Polizisten in Plauen an; Brüssel bindet Visumfreiheit für Türkei an Flüchtlingspakt

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VONÜmit Küçük

DATUM2. Mai 2016

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Die Themen des Tages sind:

Der Islam gehört aus Sicht der Alternative für Deutschland (AfD) nicht zu Deutschland. «Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar», heißt es in dem Kapitel des neuen Parteiprogramms, das die rund 2000 Mitglieder am Sonntag in Stuttgart verabschiedeten.

Die AfD hat ihren Anti-Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland am Wochenende ein Grundsatzprogramm.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat der AfD vorgeworfen, mit ihrem Grundsatzprogramm den Boden des Grundgesetzes zu verlassen.

Neun ermordete Kleingewerbler, erschossen aus Ausländerhass. Außerdem eine tote Polizistin, Mordmotiv unklar. Seit drei Jahren steht Beate Zschäpe für die NSU-Verbrechen vor Gericht. Vieles ist aufgeklärt, manches bleibt wohl offen. Die Richter wollen fertig werden.

Kein Ende der Ermittlungen zum NSU-Netzwerk in Hessen abzusehen. Auch zwei Jahre nach Einrichtung des NSU-Untersuchungsausschus-ses in Wiesbaden ist dessen Abschluss nicht in Sicht.

Der Religionspädagoge Mouhanad Khorchide wirbt für einen Wandel in der religiösen Bildung und hebt den Freiraum des Einzelnen hervor.

In Grimma springen Freiwillige ein, um die Defizite der Behörden auszugleichen. Ohne sie wäre die Zuwanderung nicht zu bewältigen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufgerufen.

Innenminister de Maizière (CDU) will die deutschen Grenzkontrollen fortsetzen. Horst Seehofer (CSU) sieht sich bestätigt und könnte auf eine Verfassungsklage verzichten.

Junge Flüchtlinge und Studenten leben in München zusammen in einem Wohnheim – und helfen sich gegenseitig. Reportage über ein gelungenes Integrationsprojekt.

Die Kundgebungen zum 1. Mai sind ein festes Ritual. Bundesweit folgen mehrere Hunderttausend dem Ruf der Gewerkschaften. Dabei kommt es immer wieder zu Eskalationen.

Der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steht. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich am Sonntag in Stuttgart auf einen Entwurf.

Bei der zweiten Runde gewinnen gemäßigte und moderat konservative Kräfte. Innenpolitische Reformen durchzusetzen, wird aber schwer.

Die EU-Kommission will die Visumspflicht für Türken aufheben – auch wenn Ankara nicht alle Bedingungen erfüllt. Die CSU verlangt deren vollständige Erfüllung.

Die geplante Visumfreiheit für türkische Staatsbürger soll nach Plänen der EU-Kommission an den Flüchtlingspakt mit der Türkei gebunden werden. Das geht aus einer Formulierung für den Vorschlag der Behörde hervor.

Vor einer Polizeiwache in einer Stadt in der Südtürkei explodiert eine Bombe: Zwei Polizisten sterben, 22 weitere Menschen werden verletzt. Eine andere Grenzstadt wird von zwei Raketen getroffen.

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AfD nimmt Ablehnung von Islam ins Grundsatzprogramm auf

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