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Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Verdoppelt

Zahl rechtsextremer Veranstaltungen stark angestiegen

Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Veranstaltungen ist stark angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Wann eine Veranstaltung als extremistisch oder fremdenfeindlich eingestuft wird, bleibt allerdings ein Rätsel. Die Dresdener Pegida gehöre jedenfalls nicht dazu.

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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl rechtsextremer Veranstaltungen in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge stark angestiegen. So habe es im vierten Quartal des vergangenen Jahres bundesweit 208 Aufmärsche und Kundgebungen gegeben – mehr als doppelt so viele wie im Quartal zuvor (95), berichtete Spiegel Online. Der Bericht beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag. Die Zahl der Teilnehmer solcher Veranstaltungen habe sich innerhalb dieser wenigen Monate von 10.600 sogar mehr als verdreifacht auf 35.900.

Das Bundesinnenministerium hatte Spiegel Online zufolge für diese Statistik alle Veranstaltungen gezählt, die von rechtsextremen Parteien und Gruppierungen wie der NPD, ihrer Jugendorganisation JN, der Partei „Die Rechte“ oder dem „Dritten Weg“ angemeldet worden waren. Auch die Aufmärsche von Kameradschaften seien miteingeflossen.

Pegida-Ableger immer größer

Noch gravierender sei der Trend bei Veranstaltungen von radikalen „Pegida“-Ablegern. Die Zahl dieser Aufmärsche habe sich vom dritten auf das vierte Quartal 2015 nahezu verdreifacht (26 auf 70), die Besucherzahl sogar fast vervierfacht (4.100 auf 15.500).

Insgesamt fanden demnach im vergangenen Jahr 590 Aufmärsche von Neonazi-Gruppen oder rechtsextremen „Pegida“-Ablegern statt, zu denen insgesamt gut 100.000 Besucher kamen. Gemeint seien etwa die „Gida“-Gruppierungen in Berlin (Bärgida), Thüringen (Thügida) oder Düsseldorf (Dügida). Die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung in Dresden gehöre nicht dazu.

Jelpke: Alarmglocken müssen läuten

Laut Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, hat „vor allem der völlig unsouveräne Umgang der Bundesregierung mit der sogenannten Flüchtlingskrise“ dem „rechten Mob in die Hände gespielt“. Es sei allerhöchste Zeit für ein bundesweites Agieren gegen den Rassismus und gegen Flüchtlingshetze. „Wir brauchen eine schnelle und deutliche Anhebung der Mittel für die Programme gegen Rechtsextremismus – die Bundesregierung steht hier in der Pflicht“, so Jelpke. (epd/mig)

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