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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Deutsche Presse

08.02.2016 – Pegida, Asyl, Flüchtlinge, Merkel, Türkei, AfD, Islam, Erdoğan

Ist Sprache das einzige Kriterium? Fall-Mohamed; Polizisten wehren sich gegen Vorwürfe; Asylpaket II – das Ringen geht weiter; Anti-Terror-Razzia in Rheinland-Pfalz; Pegida: Anti-Islam-Demonstrationen in Europa; Russland soll Dörfer an Straße zu türkischer Grenze bombardiert ; Vor Türkei-Besuch: Merkel trifft Hollande und Schulz

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VONÜmit Küçük

DATUM8. Februar 2016

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Sprache ist der Schlüssel zur Integration – heißt es immer wieder. Aber an der Umsetzung hapert es oft. Deutsch für alle von Anfang an – das klingt zwar gut und ist politisch gewollt, trotzdem dauert es manchmal Monate, bis Flüchtlingskinder überhaupt in die Schule dürfen.

Der Vorwurf einer „Fahndung zweiter Klasse“ im Fall des ermordeten Flüchtlingsjungen Mohamed empört viele Berliner Polizisten. Sie hätten umfassend ermittelt- trotz widersprüchlicher Aussagen der Mutter des Vierjährigen.

Recherchen der ARD brachten den Wegfall des Elternnachzugs von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im erst jüngst verabschiedeten Asylpaket II zutage. Aus der SPD kommt Protest, noch wolle man das Asylpaket II nicht scheitern lassen.

Niemand will es gewesen sein: Der Gesetzesentwurf zum Asylpaket II sorgt für den nächsten Streit in der Koalition. Union und SPD schieben den Schwarzen Peter lautstark hin und her. Ein entscheidender Satz soll in dem Entwurf fehlen.

Fereshteh Soltani aus Afghanistan macht eine Ausbildung bei Roche in Penzberg. Um besser von Geretsried aus zur Arbeit zu kommen, hätte sie gern einen Führerschein. Weil über ihren Asylantrag aber noch nicht entschieden ist, darf sie keinen Führerschein machen.

Ermittler haben Wohnungen von zwei Männern in der Nähe Mainz durchsucht. Sie werden verdächtigt, sich im syrischen Bürgerkrieg an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben. Einer der Beschuldigten soll sogar Kommandeur der IS-Miliz sein.

Kein Abgeordneter kann es sich mehr leisten, Twitter und Facebook zu ignorieren – das sagt der Kommunikationswissenschaftler Gerhard Vowe. Doch weshalb sind gerade die Anhänger von extremen Parteien so präsent?

Von 15 000 Demonstranten hatten Pegida-Organisatoren zum europaweiten Aktionstag in Dresden geträumt. Trotz bestem Wetter kam gerade einmal die Hälfte – die geplante „Europäisierung“ des Fremdenhasses kommt offenbar nicht voran.

Im russischen Bombenhagel geraten die Rebellen in Aleppo zunehmend in Bedrängnis. Die syrische Opposition fühlt sich alleine gelassen – und die Wut auf das zaudernde Amerika wächst.

Russische Kampfflugzeuge sollen in Syrien mehrere Dörfer entlang der Straße von Aleppo zur türkischen Grenze angegriffen haben, dem Versorgungskorridor der Rebellen.

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