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Nahles will Zehntausenden Flüchtlingen Jobs verschaffen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will offenbar bereits 2016 Zehntausende Flüchtlinge am deutschen Arbeitsmarkt unterbringen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Demnach geht Nahles davon aus, dass im nächsten Jahr 35 Prozent der Schutzsuchenden, die dann erstmals Hartz IV bekommen, den Sprung aus der staatlichen Grundsicherung schaffen und folglich einen Job finden oder in irgendeiner Form selbst für sich sorgen können. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann warnte unterdessen vor überzogenen Erwartungen bei der Integration der Flüchtlinge.

Anerkannte Asylbewerber haben ein Recht auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV), wenn sie als Erwerbsfähige keinen Job haben. Das Arbeitsministerium rechnet deshalb in einer Aufstellung für den Sozialausschuss des Bundestags mit 300.000 bis 350.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht, die 2016 erstmals Hartz IV erhalten werden. Aufgrund ihrer begrenzten Qualifikation schätzt das Ministerium, dass 65 Prozent zunächst weiter die staatliche Hilfe benötigen.

Im Jahresdurchschnitt wird mit zusätzlich 272.000 Hartz-IV-Empfängern wegen der Flüchtlingskrise gerechnet. Knapp 200.000 von ihnen gelten als erwerbsfähig. Hinzu kommen gut 70.000 Nichterwerbsfähige, vor allem Kinder. Gemessen am Zugang von mindestens 300.000 wären somit mehrere Zehntausend Erwerbsfähige nicht länger auf Hartz IV angewiesen.

Bundesbank dämpft Erwartungen

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann sagte der Frankfurter Rundschau, die meisten Flüchtlinge müssten erst die deutsche Sprache erlernen. „Und viele bringen nicht die Qualifikationen mit, die hier auf dem Arbeitsmarkt gefragt sind“, sagte Weidmann. Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt werde Zeit brauchen. „Nach der historischen Erfahrung dauert es über zehn Jahre, bis Zuwanderer eine ähnliche Beschäftigungsquote erreicht haben wie die einheimische Bevölkerung“, sagte der Bundesbank-Chef. Die Politik könne den Prozess aber beschleunigen.

Nahles selbst hatte bislang stets vor zu viel Optimismus gewarnt. Noch im September sagte sie mit Blick auf die Flüchtlinge: „Nicht einmal jeder zehnte kann direkt in Arbeit oder Ausbildung kommen.“ Nahles bezog sich damit auf eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Danach hatten in der Vergangenheit nur acht Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Beschäftigung gefunden.

Bundesagentur verhaltener als Ministerin

Ähnliche Ergebnisse lieferte ein Modellprojekt der Bundesagentur für Arbeit, bei dem in neun Städten 1.000 ausgesuchte Flüchtlinge besonders gefördert wurden. 67 fanden so eine Arbeit, 27 begannen eine Berufsausbildung. Entsprechend vorsichtig kalkuliert auch die Nürnberger Bundesagentur: Sie geht nach eigenen Angaben davon aus, dass sich 2016 etwa zwölf Prozent der geduldeten oder anerkannten Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren lassen. Die vom Ministerium angegebene Abgangsquote aus Hartz IV von 35 Prozent ist weitaus höher.

Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, hält diese Prognose jedoch für „vollkommen utopisch“. Nahles habe den Geldbedarf, der durch den Flüchtlingszuzug entsteht, künstlich kleinrechnen lassen. „So versucht sie zu kaschieren, dass sie beim Finanzminister nicht genug Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt herausverhandelt hat.“ Die zusätzlichen Mittel, etwa 2,5 Milliarden Euro, seien viel zu niedrig angesetzt. (epd/mig)