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Migration und Integration in Deutschland

Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Deutsche Presse

25.11.2015 – NSU, Integration, Türkei, Rassismus, Muslime, Facebook, Flüchtinge

Facebooks Berater gegen Internet-Hetze; Jeder fünfte Migrant diskriminiert; Sächsischer Arzt verweigert Behandlung von Flüchtlingen; Katholiken gegen Obergrenze bei Aufnahmen von Flüchtlingen; NSU Terror: Befangenheitsantrag abgelehnt; Schweden schränkt Asylrecht drastisch ein; Türkei schießt russischen Kampfjet ab

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VONÜmit Küçük

DATUM25. November 2015

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Die Themen des Tages sind:

Zwist unter Beate Zschäpes Anwälten – ein Nachteil für Ralf Wohllebens Verteidigung? Mit dieser Argumentation ist der Mitangeklagte im NSU-Prozess gescheitert. Nun geht es endlich mit der Beweisaufnahme voran.

Die drei ursprünglichen Zschäpe-Anwälte im NSU-Prozess müssen weitermachen. Das Gericht lehnte die Anträge, als Pflichtverteidiger entlassen zu werden, ab.

Der Befangenheitsantrag gegen die Richter im Münchner NSU-Prozess ist gescheitert. Das war am Dienstagmorgen vor Beginn der Verhandlung zu erfahren.

Monatelang stand Facebook für seinen Umgang mit Hasskommentaren in der Kritik – nun kündigt das soziale Netzwerk einen härteren Kurs an. Die Gemeinschaftsstandards sollen dafür nicht geändert werden.

Etwa ein Fünftel der Auszubildenden in Rheinland-Pfalz mit ausländischen Wurzeln ist schon wegen der Herkunft beleidigt oder diskriminiert worden.

Flüchtlinge wolle er nicht behandeln, soll ein Arzt und AfD-Mitglied im sächsischen Ellefeld erklärt haben. Eine Äußerung mit Nachspiel? Bei der Landesärztekammer liegt eine Beschwerde vor.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für Integrationsmaßnahmen zugunsten solcher Flüchtlinge eingesetzt, die dauerhaft in Deutschland bleiben würden.

In der öffentlichen Debatte wird der Zustrom von Ausländern, insbesondere von Muslimen, als Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt wahrgenommen und womöglich als unkontrollierbares Einfallstor für Terroristen nach Europa.

Die OECD ist zuversichtlich: Wenn nicht Deutschland, welches Land sonst könnte Flüchtlinge integrieren? Aber auch dem verknöcherten Bildungssektor wird der neue Druck durch die Ankommenden gut tun.

12.000 Flüchtlinge pro Jahr, mehr geht nicht: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich für eine klare Obergrenze aus – nicht nur für sein eigenes Bundesland.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, fordert nun eine Obergrenze für die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland. Das ist erst einmal bedenkenswert.

Die katholische Kirche in Deutschland hat sich deutlich gegen eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ausgesprochen. «Wir als Katholiken lehnen eine solche Begrenzung ab.

Hessen will trotz der Millionenmittel für die Flüchtlingshilfe seine Ziele für die Bildung, den Straßenbau und die Energiewende nicht vernachlässigen.

Pegida und ihre Ableger sind nicht friedlich. Die Bundesregierung hat in einem Jahr 940 Straftaten bei der Gida-Bewegung registriert, davon 255 im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität rechts“.

Kanzlerin Merkel versprach Frankreich nach dem Terror „jede erdenkliche Hilfe“. Hollande dürfte sie an ihr Versprechen erinnern. Indirekt stellt er die Machtfrage im deutsch-französischen Verhältnis.

Die schwedische Regierung will das Asylrecht drastisch einschränken. „Es schmerzt mich zu sagen, dass Schweden Asylbewerber nicht länger auf dem bisherigen Niveau aufnehmen kann“, sagte Ministerpräsident Stefan Löfven.

Die Polizei sucht den 30 Jahre alten Mohamed Abrini. Er war zusammen mit dem flüchtigen Salah Abdeslam an einer Tankstelle gefilmt worden.

Es waren feierliche Worte, mit denen Ahmet Davutoğlu am Dienstag sein neues Kabinett vorgestellt hat. Die Mission der Regierung sei es, eine „neue Türkei“ aufzubauen, „die den jetzigen Zivilisationsgrad noch übertrifft“, sagte der türkische Ministerpräsident, der nun eine weitere, im Normalfall vierjährige Amtszeit antritt.

Seit Langem schon haben die Türken gemahnt und gewarnt. Es geht um den Schutz des eigenen Luftraums – und noch viel mehr. Der Abschuss eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet führt zu neuen heftigen Spannungen zwischen Moskau und Ankara.

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch türkische Streitkräfte im Grenzgebiet zu Syrien verteidigt.

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