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Migration und Integration in Deutschland

Viele wollen sich aber nicht entscheiden. Da schlagen zwei Seelen in ihrer Brust. Lassen wir doch beide Herzen schlagen! Wir brauchen die jungen Leute.

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) über die doppelte Staatsbürgerschaft, Neujahrsempfang am 17. Januar 2010

Staatsanwaltschaft Dresden

Ermittlungen gegen Pirinçci wegen KZ-Äußerung bei Pegida-Demo

Nach einer islam- und fremdenfeindlichen Rede von Akif Pirinçci bei „Pegida“ hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen aufgenommen wegen Volksverhetzung. Konkret gehe es um den Satz: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“.

Szene aus dem ZDF Mittagsmagazin vom 2.4.14 mit Akif Pirinçci
Szene aus dem ZDF Mittagsmagazin vom 2.4.14 mit Akif Pirinçci

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen gegen den deutsch-türkischen Schriftsteller Akif Pirinçci wegen dessen Rede auf der „Pegida“-Demonstration am Montagabend eingeleitet. Es liege ein Verdacht auf Volksverhetzung vor, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase am Dienstag in Dresden auf Anfrage.

Bei der Demonstration ein Jahr nach dem ersten Aufmarsch der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendslandes“ („Pegida“) hatten sich am Montagabend bis zu 20.000 Anhänger versammelt. Die Zahl der Gegendemonstranten in vier Sternenmärschen wurde auf rund 15.000 Menschen geschätzt. Die Polizei war mit 1.900 Kräften im Einsatz.

Ein „Pegida“-Anhänger musste nach einem Angriff durch einen Unbekannten schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt außerdem in mehreren Fällen unter anderem wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Ein Kamerateam der Deutschen Welle wurde von „Pegida“-Anhängern ausländerfeindlich beschimpft und der Reporter geschlagen. (epd/mig)

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