MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Durch die Möglichkeit der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in solchen [einfachen, manuellen] Positionen hat sich die Chance der deutschen Arbeiter, sich beruflich weiterzuentwickeln und in der Betriebshierarchie aufzusteigen zweifellos verbessert.

Bundesanstalt für Arbeit, Repräsentativuntersuchung ’72 über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer…, 1973

Manfred Schmidt

Chef von Asyl-Bundesamt tritt zurück

BAMF-Präsident Manfred Schmidt legt sein Amt nieder. Grüne bezeichnen seinen Rücktritt als „klassisches Bauernopfer“, der Flüchtlingsrat ist nicht traurig darüber. Schmidt hatte zuletzt Taschengeldkürzungen für Balkan-Flüchtlinge gefordert.

Manfred Schmidt, BAMF, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge
Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Manfred Schmidt © BAMF, Torsten Hönig

Der Schritt kam überraschend: Mitten in der politischen Debatte um den Umgang mit der Flüchtlingskrise tritt ein Hauptprotagonist der praktischen Arbeit zurück. Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, legt sein Amt nieder. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag mitteilte, habe Schmidt (Jahrgang 1959) aus persönlichen Gründen darum gebeten, von seinen Aufgaben entbunden zu werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sei dieser Bitte nachgekommen. Er bedauere, einen Behördenleiter zu verlieren, „der hervorragende Arbeit geleistet hat“. Über einen Nachfolger wurde zunächst nichts bekannt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht in der derzeitigen Debatte besonders unter Druck. Es ist zuständig für die Asylverfahren, die der Politik zu lange dauern. Die Behörde hat bereits mehr als 1.000 neue Mitarbeiter bekommen, mindestens noch einmal so viele sollen dazu kommen.

Grüne: Innenminister muss Konsequenzen ziehen

Trotzdem stockt die Beschleunigung der Asylverfahren. Noch immer dauern sie im Schnitt mehr als fünf Monate. Viele Antragsteller müssen mehr als ein Jahr auf einen Bescheid warten. Mehr als 250.000 Anträge stauen sich bei der Behörde. Trotzdem blieb öffentliche Kritik an der Person Schmidts, der die Behörde seit 2010 leitet, aus.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, wertete den Rücktritt als Eingeständnis, dass das Bundesamt „der Lage nicht gewachsen ist und die Kritik an den schleppenden Personaleinstellungen ins Schwarze traf“. Innenminister de Maizière müsse daraus Konsequenzen ziehen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt, erklärte zum Rücktritt: „Das ist ein klassisches Bauernopfer.“ Personalentscheidungen seien nicht das Hauptproblem der deutschen Flüchtlingspolitik. Der Regierung mangele es an richtiger Prioritätensetzung.

Flüchtlingsrat: BAMF muss sich politisch zurückhalten

Der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, Alexander Thal findet, dass Schmidt im falschen Moment das Handtuch geworfen hat. Allerdings kritisiert er den scheidenden Präsidenten, weil er sich als Spitzenbeamter viel zu oft in die politische Diskussion eingemischt habe. Thal: „Es ist nicht Aufgabe eines Spitzenbeamten, Politik zu machen und beispielsweise zu fordern, den Flüchtlingen vom Balkan das Taschengeld zu kürzen oder zu streichen. Da erwarte ich und wünsche ich mir, dass sich der neue Präsident oder die neue Präsidentin deutlich zurückhält und einfach die anstehende Arbeit erledigt.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Dienstag versprochen, bis zum Gipfel am 24. September konkrete Pläne zur Beschleunigung von Verfahren vorzulegen. An den Gesprächen nahm auch Schmidt teil. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...