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Migration und Integration in Deutschland

Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.

Hessischer Integrationsminsiter Jörg-Uwe Hahn (FDP), Frankfurter Neue Presse, 7.2.2013

Das ist Terrorismus

Schon mehr als 340 Angriffe auf Flüchtlingsheime in diesem Jahr

Bis Ende August wurden mehr als 340 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Das sind bereits doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2014. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke warnt: Das ist Terrorismus.

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Zerbrochene Fensterscheibe © iwanp. auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingseinrichtungen hat deutlich zugenommen. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses mitteilte, wurden bis Ende August mehr als 340 Anschläge auf Unterkünfte von Asylbewerbern gezählt. Das sind in den ersten acht Monaten des Jahres bereits fast doppelt so viele wie im Gesamtjahr 2014. Im vergangenen Jahr wurden 175 rechtsextrem motivierte Angriffe gezählt.

Die Sondersitzung des Innenausschusses wurde angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa anberaumt. Thema sollten auch die fremdenfeindlichen Ausschreitungen gegen Flüchtlinge wie im sächsischen Heidenau in der vergangenen Woche sein.

Woidke warnt vor rechtem Terror

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt angesichts solcher Zahlen vor rechtem Terror in Deutschland. Was heute vielerorts gegen Flüchtlinge laufe, sei eine Art von Terrorismus, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend auf einer Veranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Landes Brandenburg in Frankfurt (Oder). Es werde versucht, Asylsuchende einzuschüchtern und zugleich massiv gegen die Zivilgesellschaft vorzugehen.

Pfefferspray-Angriff auf Asylbewerber

Derweil meldete die Cottbusser Polizei einen vermutlich vermutlich fremdenfeindlichen Angriff mit Pfefferspray auf Bewohner einer Asylbewerberunterkunft. Dabei seien zahlreiche Asylbewerber verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurde ein 28-jähriger Mann aus Dresden als Tatverdächtiger festgenommen. Nach dem Angriff am Dienstagabend in Halbe im Kreis Dahme-Spreewald wurden insgesamt 35 Menschen medizinisch behandelt. 14 Verletzte, unter ihnen fünf Kinder, wurden ins Krankenhaus gebracht. Im Einsatz waren 102 Rettungskräfte, darunter fünf Notärzte.

Der Tatverdächtige sei bei einer Baufirma angestellt, die in Halbe in der Asylbewerberunterkunft im Ortsteil Massow an Bauarbeiten beteiligt sei, hieß es. Er wohne in einem Hotel vor Ort, das ebenfalls als Wohnunterkunft für Asylbewerber genutzt werde. Der Mann hatte eine Zugangsberechtigung zu der Flüchtlingsunterkunft. Laut Polizei war er angetrunken und wurde positiv auf Amphetamine und Methamphetamin getestet. (epd/mig)

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