MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Ich bin auch eure Kanzlerin.

Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Flüchtlingspolitik

Sind Ihnen Ihre neuen Schuhe auch wichtiger als ein ertrinkendes Kind?

Stellen Sie sich vor, Sie gehen spazieren und sehen, wie in einem Teich ein schreiendes Kind zu ertrinken droht. Sie könnten das Kind retten, würden dann aber Ihren schicken Anzug und Ihre schönen neuen Lederschuhe ruinieren. Kann man Ihnen diesen Verlust moralisch zumuten oder halten Sie diese Frage schon für unmenschlich?

schwarz, schuh, schuhe, anzug, mann
Der Mann in Schwarz © Robert Couse-Baker @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

VONSanjay Patel

Der Verfasser ist Berliner indischer Abstammung. Er studierte Mathematik & Informatik und promovierte im Fachgebiet Künstliche Intelligenz.

DATUM30. April 2015

KOMMENTARE47

RESSORTAktuell, Meinung

SCHLAGWÖRTER , , , ,

DRUCKENAnsicht

MEHR ZUM ARTIKEL

DANKE,
ich möchte MiGAZIN auch in Zukunft lesen!

Auf der anderen Seite fliehen Menschen wegen Krieg, Verfolgung und Chaos aus ihren Heimatländern, um Zuflucht in Europa zu suchen. Viele von ihnen kommen dabei ums Leben. Sie ertrinken im Mittelmeer. Sind wir moralisch dazu verpflichtet, Schutzbedürftige aufzunehmen oder halten Sie auch diese Frage schon für unmenschlich?

Das Kind zu retten ist eine Verpflichtung, die keiner Kosten-Nutzen-Rechnung unterliegen darf. Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar.1 Flüchtlinge zu schützen ist eine humanitäre und völkerrechtliche Verpflichtung, die ebenfalls keiner Kosten-Nutzen-Rechnung unterliegen darf.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer letzten Neujahrsansprache: „Eine Folge dieser Kriege und Krisen ist, dass es weltweit so viele Flüchtlinge gibt wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Viele sind buchstäblich dem Tod entronnen. Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“ Merkel redet schön.

Übertragen wir die Haltung Deutschlands im Umgang mit Flüchtlingen aber auf das Kind im Teich, ergibt sich folgende Szene: Der Anzugträger geht spazieren und sieht, wie das Kind im Teich zu ertrinken droht. Moralisch und juristisch ist er verpflichtet, das Kind zu retten. Wenn er das aber tut, wird er seinen Anzug und seine Lederschuhe opfern. Das möchte er nicht. Dilemma. Und weil das Schreien des Kindes herzzerreisend ist und den moralischen Druck steigert, legt er sich einfach Ohrstöpsel auf und schaut weg.

Die Bundesregierung sieht sich in einem ähnlichen „Dilemma“. Sie bekennt sich offiziell zu den internationalen Vereinbarungen und Menschenrechten, will aber schon lange nicht mehr Personen „selbstverständlich“ aufnehmen, die „buchstäblich dem Tod entronnen“ sind, um bei den Worten Merkels zu bleiben. Unser Wohlstand ist der Anzug mit den teuren Lederschuhen. Um dieses Problem zu lösen, legt sich Deutschland einfach Ohrstöpsel an und schauen weg nach folgendem Schema:

Flüchtlinge, die in Deutschland Zuflucht suchen, können einen Antrag auf Asyl nur auf deutschem Boden stellen. Die Ohrstöpselpolitik der deutschen Regierung ist deswegen seit 25 Jahren bemüht, dass ein Flüchtling gar nicht erst zum Schreien kommt, also deutschen Boden betritt und einen Antrag stellen kann. So kann sich Deutschland offiziell zu seinen humanitären Verpflichtungen bekennen, ohne einen einzigen Flüchtling aufzunehmen. Wo kein Kind gibt im Teich, da keine Rettungspflicht.

Dieses Prinzip verfolgt auch die EU. Wer Zuflucht in einem Mitgliedstaat der EU sucht, muss erst nach Europa gelangen. Mangels sicherer und legaler Zugangswege nach Europa, mutet die EU mit ihrer Politik denjenigen, die „buchstäblich dem Tod entronnen“ sind, einen weiteren Überlebenstest im Mittelmeer zu. Die Flüchtlinge haben nicht viel zu verlieren und nehmen das Risiko auf sich. Auf diese Weise ist das Mittelmeer zu einem Massengrab geworden. Seit Ende des Kalten Krieges sind etwa 25.000 Flüchtlinge ertrunken, jährliche Tendenz steigend. Diese Zahlen nennen nur die bekannten Fälle, die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

Öffentliche Aufmerksamkeit erregen nur die etwa jährlich stattfindenden größeren Unglücke mit mehreren hundert Toten. Der Ablauf ist stets der gleiche: 1) Moralische Größen wie der Papst oder der UN-Generalsekretär verdammen die Politik der EU und fordern Maßnahmen; 2) die EU betrauert die Toten, erklärt die Schlepper zum Sündenbock und mahnt an, dass man etwas unternehmen müsse; 3) nichts Wesentliches passiert – auch nicht nach dem nächsten Unglück.

Schlepper und kriminellen Banden nutzen nicht nur die Misere der Flüchtlinge aus, sondern profitieren in erster Linie von der rigiden Abschottungspolitik der EU, die Flüchtlingen keine legalen Fluchtwege nach Europa bietet. Weil die EU bisher keine ernsthaften Bemühungen zeigte, die Situation der Flüchtlinge zu verbessern, ist das Mittelmeer zum Symbol einer Abschreckungspolitik geworden, die ertrunkene Flüchtlinge stillschweigend als Kollateralschaden in Kauf nimmt, um weitere Schutzbedürftige davon abzuhalten, nach Europa zu gelangen.

Dabei ist Asyl nicht nur ein universelles Menschenrecht sowie moralisch und juristische Verpflichtung, sondern es ist auch ein Teil der grundlegenden Werte, auf denen das heutige Europa aufgebaut wurde. Es sind nicht die Flüchtlinge, die eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen. Die Gefahr sind Menschen, die Flüchtlingen das Asyl verweigern wollen und eine Politik, die diesem Wunsch stattgibt.

Wenn wir Flüchtlingen den Schutz verwehren, vergessen wir, wer wir sind, was unsere Prinzipien sind und wofür wir stehen. Wir wären dann Anzugträger, denen die schönen Schuhe wichtiger sind, als die Rettung eines ertrinkenden Kindes.

  1. § 323c Strafgesetzbuch: „Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“ []
Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

47 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. Sanjay Patel sagt:

    Hallo Matthias,

    Sie sprechen das Thema „Asylmissbrauch“ an. Ihre Argumentation ist, wenn ich sie richtig verstanden habe, folgende: Menschen kommen häufig aus wirtschaftlichen Gründen und versuchen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Sozialleistungen oder einen Flüchtlingsstatus zu erschleichen. Das halten sie für ein Problem, was eine Schließung der Grenzen, d.h. Abschottung rechtfertigen würde.

    Ich streite nicht ab, dass auch Menschen gerne nach Deutschland kommen, um den katastrophalen wirtschaftlichen Bedingungen in ihrer Heimat zu entfliehen. Allerdings hat das Thema „Asylmissbrauch“ auch eine andere Seite, die bei Ihnen nicht erwähnt wird, nämlich der Missbrauch durch staatliche Seite, um Schutzbedürftigen ihr Recht auf Zuflucht zu verwehen, weil man keine Flüchtlinge möchte.

    Viele Asylanträge von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsländern, die offensichtlich keine Wirtschaftsflüchtlinge waren, hatten in der Vergangenheit wegen der deutschen Asylpraxis keine Aussicht auf Erfolg. Die Frage ist nun, ob eine unberechtigte Verweigerung von Asyl und Schutz in solcher Größenordnung eine Identitätsverschleierung auch bei denjenigen produziert, die schutzbedürftig sind?

    Der Begriff „Wirtschaftsflüchtling“ ist ein politischer Kampfbegriff und Asylbewerber pauschal zu diffamieren. Beispiel: In einer Infobroschüre des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge BAMF „Das deutsche Asylverfahren – ausführlich erklärt“ wird zur Asylrechtsänderung 1993 erklärt: „Das damals kontinuierlich steigende Asylbewerberaufkommen gipfelte im Jahr 1992 in über 400 000 Asylbewerbern, von denen der weitaus größte Anteil den Zuzug in die deutschen Sozialsysteme beabsichtigte.“ Eine Nachfrage des „Migazin“, welche Daten diese Aussage denn stützten, habe ein Mitarbeiter der zuständigen BAMF-Abteilung mit den Worten beantwortet, das wisse er auch nicht [Wikipedia].

    Beste Grüße

    sp

  2. Sanjay Patel sagt:

    Hallo Student,

    danke für Ihren Beitrag. Wir sprechen über Flüchtlingspolitik und nicht über meine Person, meinen Beruf und auch nicht über das Thema wirtschaftlich gesteuerte Zuwanderung.

    Beste Grüße

    sp

  3. Unioner sagt:

    @Sanjay Patel

    der user „Student“ hat aber das richtige angesprochen.
    wirtschaftliche perspective gehört nunmal auch dazu.

    hier das große moralische fass aufmachen, von wegen wir müssen alle aufnehmen und dann nichts weiter wird weder den deutschen noch den zuwanderern helfen

    mit einer rein moralischen argumentation kann man sich zwar prima über seine mitmenschen erheben, man loest aber kein einziges problem.

    so ist das reale leben nunmal: man muss problem lösen. und diese problem nehmen seltenst rücksicht auf hehre moralische grundsätze

    afrika wird seine bevölkerung in den nächsten 30 jahren verdoppeln, der zustrom wird ab jetzt nie wieder versiegen. nie wieder.

    die probleme dieser menschen werden sich nur in afrika lösen lassen, deutschland wird in absehbarer zeit damit überfordert sein.

    das muss man halt einfach mal zur kenntnis nehmen. Deutschland und die eu sind nicht dazu verpflichtet, auf kosten seiner eigenen zukunft und bevölkerung die welt retten zu müssen.

  4. Hans Peter Klause sagt:

    Hallo Herr Patel,

    „mindestens die Hälfte der Flüchtlinge, die nach Europa wollen, entfliehen Krieg und Verfolgung“

    da kenne ich andere Zahlen. Haben Sie hierzu ein, zwei verläßliche Quellen? Die ganzen jungen Männer, die über das Mittelmeer kommen… wirklich Kriegsflüchtlinge? Meines Erachtens sitzen die wahren Kriegsflüchtlinge in Zeltlagern im vorderen Orient und der Türkei fest. Da sieht man nämlich auch zur Abwechselung mal ganze Familienstrukturen.

    „Rechtfertigen die sogenannten “Wirtschaftsflüchtlinge”, dass Europa nicht mehr zu seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen stehen muss und somit den Tod von Tausenden von Menschen in Kauf nehmen darf?“

    Sie sprechen von Verpflichtung. Wie weit soll diese reichen? Woher kommt diese „Verfplichtung“? Gottgegeben ist sie ja nicht, nehme ich an. Sind wir bereit, alles aufzugeben? Haus, Auto, Grundbesitz, und mit den Menschen zu teilen? Ist das auch unsere Verpflichtung? Wer von uns nimmt im kalten Winter arme Menschen in seiner Wohnung auf und schiebt diese „Verpflichtung“ nicht auf einen abstrakten Staat ab….? Verpflichtung rufen ist einfach, solange man selber keinen Finger rühren muss. Ich meine, richtig rühren, ich rede nicht von ehrenamtlichen Tätigkeiten, nach denen man nach Feierabend wieder seine Ruhe hat.

  5. Kellanved sagt:

    In Ihrem Beitrag vom 5. Mai 2015 um 11:20 haben Sie es ja deutlich dargestellt: Sowas wie Wirtschaftsflüchtlinge gibt es gar nicht. Das sei ein politischer Kampfbegriff….

    Und auch ihre ganzen anderen Beiträge weisen wir nur auf eines: Wir haben gefälligst jeden aufzunehmen, der da kommen mag. Ansonsten seien wir unmoralisch (aka „lassen Kinder ertrinken“). Andere Beiträge bügeln Sie ab.

    Naja. Wenn Sie meinen, das sei zielführend. Wenn Sie sich dadurch besser fühlen.

    In 30-40 Jahren ist Deutschland so ziemlich erledigt. Den Grundstein legt man u.a.heute. Meine Kinder haben neben der deutschen auch die kanadische Staatsbürgerschaft. Sie können nicht ermessen, wie mich das beruhigt.

  6. Mike sagt:

    Sanjay Patel: wie kommen Sie zur der Behauptung in der Vergangenheit seien Asylantraege von Personen aus Bürgerkriegslaendern abgelehnt worden? Können Sie eine Quelle für Ihre Behauptung nennen?

  7. Sanjay Patel sagt:

    Hallo Hans Peter Klause,

    //***
    da kenne ich andere Zahlen. Haben Sie hierzu ein, zwei verläßliche Quellen?
    //****

    UNHCR:
    1) http://www.unhcr.org/553a49f39.html
    2) http://www.unhcr.org/542d12de9.html

    Was sind Ihre Quellen?

    —-
    Sie sprechen von Verpflichtung. Wie weit soll diese reichen? Woher kommt diese “Verfplichtung”?
    —-

    Die Mitgliedstaaten der EU unterzeichneten die “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” und die “Genfer Flüchtlingskonvention”. Asylrecht ist Menschenrecht.

  8. Sanjay Patel sagt:

    Hallo Mike,

    //***
    wie kommen Sie zur der Behauptung in der Vergangenheit seien Asylantraege von Personen aus Bürgerkriegslaendern abgelehnt worden?
    //***

    Quelle: Prof. Klaus Bade
    siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Asylmissbrauch#Asyldebatte

    Beste Grüße

    sp

  9. Sanjay Patel sagt:

    Hallo Kellanved,

    //***
    In Ihrem Beitrag vom 5. Mai 2015 um 11:20 haben Sie es ja deutlich dargestellt: Sowas wie Wirtschaftsflüchtlinge gibt es gar nicht. Das sei ein politischer Kampfbegriff….
    //***

    Beachten Sie bitte den Kontext der Äußerung. Berücksichtigen Sie bitte auch meine Aussage an anderer Stelle, dass nicht jeder der kommt, schutzbedürftig ist.

    Weil „Wirtschaftsflüchtling“ ein abwertendes politisches Schlagwort ist, folgt nicht, dass es keine Flüchtlinge gibt, die aus wirtschaftlichen Gründen fliehen. Was ich damit ausdrücken möchte ist, dass der Begriff „Wirtschaftsflüchtling“ für „Einwanderung in die soziale Hängematte“ steht und nicht nur diejenigen in ein schlechtes Licht rückt, die aus wirtschaftlichen Gründen fliehen, sondern auch diejenigen, die schutzbedürftig und schutzberechtigt sind.

    //***
    Und auch ihre ganzen anderen Beiträge weisen wir nur auf eines: Wir haben gefälligst jeden aufzunehmen, der da kommen mag. Ansonsten seien wir unmoralisch (aka “lassen Kinder ertrinken”).
    //***

    Da haben Sie etwas falsch verstanden. Was ich sage ist, dass wir unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen haben. Wer nicht zu menschenrechtlichen Verpflichtungen steht, selbst aber gerne Nutznießer von Menschenrechten ist, ist nicht nur ein unmoralischer Egoist, sondern auch prinzipienlos.

    Beste Grüße

    sp

  10. Hans Peter Klause sagt:

    @Herr Patel,

    „Der Anteil afrikanischer Auswanderer, die auf der Flucht vor politischer Verfolgung oder gewalttätigen Konflikten seien, beträgt nach der Studie nur etwa vierzehn Prozent.“

    Quelle:
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/forschung-und-lehre/afrikanische-fluechtlinge-kaum-einer-kehrt-zurueck-13562679.html

    „Die Mitgliedstaaten der EU unterzeichneten die “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” und die “Genfer Flüchtlingskonvention”. Asylrecht ist Menschenrecht.“

    Asylrecht ja, Wirtschaftsflüchtlinge sind aber keine Flüchtlinge, die Asylrecht geniessen. Ganz im Gegenteil, diese Leute schaden ihren eigenen Ländern und Familien zutiefst. Man erhofft sich in Europa das Paradies, nur darum geht es.

    Und nochmal die Frage, wie soll man in Europa 100.000.000 Menschen, zumeinst ungebildet, aufnehmen in den nächsten zwanzig Jahren? Gibts da irgendwelche Lösungen? Ich denke eher, das Asylrecht muss massiv verschärft werden. Und es müssen Anreize geschaffen werden, dass diese Menschen nicht nach Europa strömen. Aber wie @Kellanved schon sagt, in 40 Jahren wird Deutschland unter dieser Last brechen.


Seite 3/5«12345»

Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...