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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Deutsche Presse

23.02.2015 – Migranten, NSU, Yozgatlı, Verfassungsschutz, Asyl, Türkei,

Hilfe für Migranten; Neue Hinweise auf Verfassungsschutz-Verstrickung in NSU-Mord; Land will Dialog zur Flüchtlingsunterbringung; Albig bezweifelt Asylbewerber-Prognose des Bundes; Juden und Muslime sollen sich hier zu Hause fühlen; Türkische Armee räumt Mausoleum in Syrien

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VONÜmit Küçük

DATUM23. Februar 2015

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Die Themen des Tages sind:

Auch neun Jahre nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel sind viele Hintergründe der Bluttat unklar. Nun rückt der hessische Verfassungsschutz wieder in den Fokus. Anwälte vermuten, dass er womöglich von dem bevorstehenden Mordanschlag wusste.

Ein neues Detail zu dem NSU-Mord im Jahr 2006 in Kassel wirft weitere Fragen über die Rolle hessischer Verfassungsschützer auf. Im laufenden NSU-Prozess in München sehen Nebenklage-Anwälte neue Hinweise darauf, dass der Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. über den Kasseler Mord der rechtsterroristischen Gruppe vorab informiert war.

Der umstrittene Geheimdienstmitarbeiter Andreas Temme soll vor dem NSU-Mord in Kassel vom Tatplan gewusst haben. Zentral für die neuen schweren Vorwürfe sind vor allem Aussagen des damaligen Geheimschutzbeauftragten beim hessischen Landesamt für Verfassungsschutz.

Die Gesundheitslotsinnen sprechen Türkisch, Arabisch, Russisch oder Swahili und sollen in ihren Communitys die Scheu vor dem deutschen Gesundheitswesen und Sprachbarrieren überwinden helfen.

Die Zahl der Angriffe auf Berliner Flüchtlingsunterkünfte hat zugenommen, ganz besonders seit Beginn der von Neonazis gesteuerten flüchtlingsfeindlichen Proteste.

Die Brandenburger Landesregierung will bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen mit Organisationen, Verbänden, Initiativen und Einrichtungen sprechen.

Nach dem blutigen Anschlag auf «Charlie Hebdo» hatten viele Muslime die Gewalt verurteilt – doch die Mohammed-Karikaturen in der französischen Satirezeitschrift sehen selbst liberale Muslime kritisch und fühlen sich in ihren Gefühlen verletzt.

Eine Gruppe Rechtsextremisten hat in der Nürnberger Innenstadt einen Mann bedroht, der Koran-Ausgaben verteilt hatte.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat den Bund aufgefordert, eine realistischere Asylbewerber-Prognose vorzulegen. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur verlangte der SPD-Politiker einen «ehrlicheren Umgang mit den zu erwartenden Asylbewerberzahlen».

Am Montag beginnt der Prozess wegen des Erwerbs von Kinderpornografie gegen Sebastian Edathy. Wie nun bekannt wurde, sollen bereits vor entsprechenden Durchsuchungen 57 Personen von dem Verdacht gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten gewusst haben.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, hat die EU im Kampf gegen den Terror zu einem besonnenen, gemeinsamen Vorgehen aufgerufen.

Türkische Soldaten hatten in der Nacht Kameraden aus einer Exklave in Nordsyrien gerettet. Die Regierung in Damaskus wurde über den Einsatz informiert, ein Einverständnis wartete Ankara nicht ab.

Das syrische Außenministerium verurteilt den türkischen Militäreinsatz in der Nähe der Stadt Kobane als „Aggression gegen syrisches Gebiet“. In einer nächtlichen Aktion hatten türkische Soldaten die sterblichen Überreste eines wichtigen Osmanen aus einem Grab geholt.

Integration und Migration

NSU Terror: Wie weit war der Verfassungsschutz darin verstrickt?

Deutschland

Ausland

Türkei

Nachtrag vom 22.02.2015

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