Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft einem Zeitungsbericht zufolge den Anfangsverdacht der Volksverhetzung gegen den „Pegida“-Mitorganisator Lutz Bachmann. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, geht es um bekannt gewordene Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014. Darin sollen Flüchtlinge und Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet worden sein. Die Einträge seien inzwischen von der Seite gelöscht worden.
Zudem sorgte ein am Mittwoch von mehreren Zeitungen abgedrucktes „Hitler-Foto“ für eine Welle der Empörung. Bachmann hatte sich mit Hitler-Bärtchen und -Scheitel ablichten lassen. Das war den „Pegida“-Organisatoren offensichtlich dann doch zu viel. Am Abend wurde bekanntgegeben, dass Bachmann von allen seinen Ämtern zurücktritt.
Anfangsverdacht liegt vor
Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Wolfgang Klein, sagte, sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. In diesem Fall würde die Staatsanwaltschaft automatisch ein Ermittlungsverfahren einleiten.
Lutz Bachmann war zu Beginn der „Pegida“-Demonstrationen, die in Dresden am meisten Zulauf erhalten, der führende Kopf der islam- und asylfeindlichen Bewegung. Nach Bekanntwerden mehrerer Verurteilungen in der Vergangenheit repräsentierte in den vergangenen Wochen Kathrin Oertel „Pegida“. Bei der Pressekonferenz der Bewegung am Montag saß Bachmann aber wieder neben Oertel auf dem Podium.