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Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Deutsche Presse

15.01.2015 – Islam, Pegida, Asyl, Migranten, Muslime, Rassismus

Koalition uneins über Vertrag mit Berlins Muslimen; Beim Islamunterricht muss Qualität gewährleistet sein; Asylbewerber in Dresden erstochen; Studie zu Pegida-Demonstranten; 2014 mehr als 200 000 Asylanträge; Internet-Sperre für „Charlie-Hebdo“-Titel

Die Themen des Tages sind:

Ein junger Asylbewerber wird in einer Wohnsiedlung in Dresden tot aufgefunden. Der Polizeipräsident von Dresden, Dieter Kroll, bestätigt, dass es sich um ein Tötungsdelikt handelt. In Dresden treffen sich Bürger zu Mahnwachen und Protesten für den getöteten Khalid Idris Bahray.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh schlägt einen Staatsvertrag mit dem Islam vor – und erhält dafür nicht nur Zustimmung. Union und Sozialdemokraten sind sich unsicher, ob ein Staatsvertrag überhaupt notwendig ist.

Belastet Zuwanderung die öffentlichen Haushalte? Nicht unbedingt. Dazu müssen Migranten aber mindestens so gut qualifiziert sein wie die hiesige Bevölkerung.

Die Deutsche Islamkonferenz berät darüber, ob Muslime künftig einen eigenen Sozialverband erhalten sollen. Noch fehlen aber konkrete Vorschläge, und selbst die Familienministerin gibt sich skeptisch.

Ein Berliner Amtsgericht hat einen Vermieter zu 30.000 Euro Entschädigung verurteilt, weil er zwei Mieter mit türkischen Wurzeln wegen ihrer Herkunft diskriminiert hat.

Die CDU hat die Landesregierung vor einem überhasteten Ausbau des Islamunterrichts an Schulen gewarnt. CDU-Bildungsexperte Georg Wacker begrüßte am Mittwoch in Mannheim zwar grundsätzlich den Ausbau.

In Dresden soll es Gewaltdrohungen gegen ein Hotel gegeben haben, das als Flüchtlingsunterkunft geplant war, und die CDU nähert sich einer Pegida-Position an. Mysteriös ist der Tod eines Flüchtlings.

Die teils prekäre Wohnsituation von Migranten in Mannheims Multikulti-Viertel Neckarstadt-West hat den integrationspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion bestürzt.

Brunhild Kurth, Kultusministerin in Sachsen (CDU) und Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), hält eine „nachhaltige Demokratiepädagogik an Schulen mit einem hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund“ für bedeutsam, wie sie dem Tagesspiegel auf Anfrage mitteilt.

Eine Studie zeigt, wer die Anhänger von Pegida vor allem sind: Männer mittleren Alters, die weniger die Angst vor einer Islamisierung antreibt als die Abneigung gegen „die da oben“.

Die TU Dresden befragte Pegida-Demonstranten – und kommt zu eindeutigen Ergebnissen. Die „Islamisierung des Abendlandes“, wogegen sich Pegida angeblich richtet, spielt für mehr als drei Viertel der Befragten überhaupt keine Rolle.

Mehr als 200.000 Asylanträge sind im Jahr 2014 gestellt worden. Das stellt gegenüber 2013 eine Steigerung von rund 60 Prozent dar. Die größte Gruppe der Antragsteller kam vom Balkan, stellte ihren Antrag aber meist vergebens.

Deutschland wird härter gegen gewaltbereite Islamisten vorgehen, sagt Thomas de Maizière auf dem „Welt“-Wirtschaftsgipfel. Eine Maßnahme ist schon beschlossen, doch dem Innenminister genügt das nicht.

Die Terrorgruppe Al-Kaida im Jemen bekennt sich zu dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“. Auch IS hatte sich die Anschläge auf die Fahne geschrieben. Jetzt hat sich der Al-Kaida-Ableger in einer Videobotschaft gemeldet.

Die Verbreitung der neuen Islam-Karikaturen der Pariser Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ in der Türkei hat am Mittwoch wütende Reaktionen islamistischer Kreise und eine Verbotsentscheidung der Justiz in dem muslimischen Land ausgelöst.

Internetseiten, die das Titelbild der neuen „Charlie Hebdo“-Ausgabe mit einem weinenden Mohammed zeigen, sollen in der Türkei gesperrt werden. Das ordnete ein Gericht an. Im Land druckte nur die „Cumhuriyet“ die Karikatur nach.

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