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Migration und Integration in Deutschland

Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Deutsche Presse

10.10.2014 – NSU, Flüchtlinge, PKK, Migranten, IS Terror, Türkei, Kurden

Mehrheit der EU-Staaten ist gegen Flüchtlingsquoten; Multikulti war schon immer eine Illusion; NSU Terror: Mutmaßliche Schweizer NSU-Helfer widersprechen sich; Rot-Rot-Grün will V-Leute in Thüringen abschalten; PKK-Anhänger dringen in Münchner CSU-Zentrale ein; Türkei: Ankara will nicht allein marschieren

VONÜmit Küçük

DATUM10. Oktober 2014

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Die Themen des Tages sind:

Zwei mutmaßliche Waffenbeschaffer des NSU widersprechen sich in ihren Aussagen – was die Schweizer Justizbehörden zu einer ungewöhnlichen Ermittlungsmethode greifen ließ.

Im Münchner NSU-Prozess hat ein Schweizer Staatsanwalt den Verdacht der Bundesanwaltschaft bestätigt, dass die Mordwaffe von zwei Schweizern legal erworben und in illegale Kreise eingeschleust wurde.

Die Frage, wie die NSU-Mordwaffe nach Deutschland gelangte, führt in die Schweiz. Zwei mutmaßliche Waffenbeschaffer sollen von dort eng mit dem NSU zusammengearbeitet haben.

In Thüringen haben sich Linkspartei, SPD und Grüne auf eine weitreichende Reform des Verfassungsschutzes geeinigt. Das dortige Landesamt soll dann auf den Einsatz eigener V-Leute verzichten.

Die Flüchtlingswelle nach Europa wächst. Das überfordert Länder wie Italien. Deutschland will die EU-Staaten zu einem Kursschwenk bringen und die Lasten gerechter verteilen. In Europa gibt es dafür aber noch keine Mehrheit.

Kultusstaatssekretärin Marion von Wartenberg sieht Verbesserungen bei der Sprachförderung in Kitas im Südwesten. Das Land gibt pro Jahr 21 Millionen Euro dafür aus, wie von Wartenberg auf dem Kongress «Die hundert Sprachen der Kinder» am Donnerstag in Stuttgart sagte.

Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses, beklagt eine ungerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa: Länder wie Portugal, Spanien oder Italien müssten mehr Menschen aufnehmen.

Das Problem der Parallelgesellschaften ist nicht aufzulösen. Es hat auch nichts mit Ausländern und „Bio-Deutschen“ zu tun. Parallelgesellschaften bestehen sogar zwischen eingeborenen Deutschen.

Kurden und Islamisten bekriegen sich auf deutschen Straßen. Im Umfeld der Freitagsgebete werden neue Schlägereien befürchtet. Die Bereitschaftspolizei will das mit Hundertschaften verhindern.

Hektik in der Münchner CSU-Zentrale: Kurdische Jugendliche fordertn mit einem Sitzstreik mehr Einsatz im Kampf gegen die Terrormiliz IS.

Die Union will mit schärferen Gesetzen Anschläge von Islamisten in Deutschland verhindern. Ganz oben auf der Agenda steht, die Geldquellen terroristischer Vereinigungen auszutrocknen.

Die EU will gewaltbereite Dschihadisten an der Ausreise ins IS-Gebiet hindern. Rund 3000 Kämpfer aus EU-Staaten sind bislang in die IS-Schulungen gegangen.

In Bosnien funktioniert 19 Jahre nach dem Friedensvertrag von Dayton noch immer vieles nicht. Doch eins zeigen die anstehenden allgemeinen Wahlen: Islam und Demokratie sind selbstverständlich miteinander vereinbar. Von Michael Martens

Trotz der US-Luftschläge haben sich die IS-Dschihadisten weiter vorgekämpft und kontrollieren mehr als ein Drittel der Stadt. Die Regierung in Ankara bezieht klar Stellung.

Auch beim Besuch des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg macht die türkische Führung klar, dass sie nicht allein am Boden in Syrien einrücken wird. Und erst recht werde man nicht mit der PKK zusammenarbeiten.

Die Nato plant bislang keine Pufferzone zwischen Syrien und der Türkei, so wie von Ankara gefordert. Eine solche Maßnahme werde „noch nicht diskutiert“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach Gesprächen in Ankara.

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