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Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Deutsche Presse

01.09.2014 – Moschee, Asyl, Kurden, Rassismus, Türkei, Sachsen, Tillich

Feuer in Berliner Moschee: Verdächtiger in U-Haft; Asylbewerber bauen Protestzelt ab; Deutschland liefert den Kurden Panzerabwehrraketen; Aus der Bundeswehr in den Dschihad; Landtagswahl in Sachsen; Schweden: Polizisten schützen die Rassisten; Auch Briten und Amerikaner spionierten die Türkei aus

VONÜmit Küçük

DATUM1. September 2014

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Die Themen des Tages sind:

Knapp drei Wochen nach einem Feuer in der Berliner Mevlana-Moschee ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den mutmaßlichen Täter. Der Mann stammt aus Jordanien und sitzt nach Angaben eines Sprechers bereits wegen eines anderen Brandstiftungsvorwurf in U-Haft.

Vier Monate lang haben Asylbewerber in der Nürnberger Innenstadt protestiert. Sie sind in Hungerstreik getreten, haben mit Politikern Gespräche geführt und haben versucht, die Rechte für Asylbewerber zu stärken.

Noch immer harren die Flüchtlinge im Hostel in der Gürtelstraße in Friedrichshain aus. Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte das Vorgehen der Polizei als rechtmäßig. Doch die Flüchtlinge wollen das Dach nicht verlassen.

Deutschland liefert Panzerabwehrraketen und Maschinengewehre für den Kampf gegen die Terrormiliz IS an die Kurden im Nordirak. Das beschloss eine Ministerrunde unter Leitung von Kanzlerin Merkel.

Mehr als 400 Islamisten aus Deutschland sind laut Verfassungsschutz in den Krieg nach Syrien und in den Irak gereist, mindestens fünf verübten Selbstmordanschläge. Das BKA warnt vor Rückkehrern.

Angesichts Hunderter islamistischer Kämpfer aus Deutschland in Syrien und dem Irak hat der Verfassungsschutz vor einer gestiegenen Anschlagsgefahr gewarnt.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird in Sachsen weiterregieren, allerdings mit neuem Partner – die FDP fliegt aus Regierung und Landtag. Überraschend stark sind die Rechten: AfD und auch die NDP gewinnen.

Sachsen bleibt CDU-Land. Die seit der Wende ununterbrochen regierende Partei muss zwar Verluste hinnehmen, bleibt aber unangefochten stärkste Kraft. Die FDP hat ihre letzte Regierungsbeteiligung verloren. Sachsen wählte die Liberalen raus, die AfD rückt in ein erstes Landesparlament ein.

Individuelle Volksverhetzung ist in Schweden strafbar – organisierter Rassismus aber erlaubt. Deshalb marschieren Nazis unter massivem Polizeischutz

Israel hat bei den Golanhöhen eine syrische Drohne abgeschossen. 71 UN-Soldaten konnten sich derweil aus der Gewalt der islamistischen Nusra-Front befreien. 43 werden noch vermisst.

Nicht nur der BND interessierte sich für die Türkei: Nach Informationen des SPIEGEL haben auch die Amerikaner und die Briten die Botschaften des Landes in Washington und bei der Uno in New York überwacht.

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Landtagswahl in Sachsen

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Türkei

Nachtrag vom 31.08.2014

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