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Durch die Möglichkeit der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in solchen [einfachen, manuellen] Positionen hat sich die Chance der deutschen Arbeiter, sich beruflich weiterzuentwickeln und in der Betriebshierarchie aufzusteigen zweifellos verbessert.

Bundesanstalt für Arbeit, Repräsentativuntersuchung ’72 über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer…, 1973

Krieg in Gaza

„Schweigen der Bundesregierung ist einfach unerträglich“

Seit zwei Wochen fliegen Bomben von Gaza nach Israel und von Israel nach Gaza. Unterdessen hat in Deutschland eine Debatte um Antisemitismus begonnen. Der Tod von unzähligen Zivilisten in Gaza wird dabei nachrangig behandelt. Die Zerstreuung der Debatte ist gut für die Bundesregierung, denn dadurch verhindert sie eine echte Auseinandersetzung mit dem Krieg in Gaza und gerät so nicht unter politischen Druck.

VONHakan Demir

Der Autor ist Mitherausgeber des MiGAZIN

DATUM25. Juli 2014

KOMMENTARE54

RESSORTAktuell, Meinung

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Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben bislang keine offene Kritik an Israel geäußert. Auch Bundespräsident Joachim Gauck hält sich mit Kritik an Israel zurück. Stattdessen fordern sie zu Recht unisono einen Stopp des Antisemitismus in Deutschland, der bei Gott keine Erfindung von Muslimen ist, die dieser Tage unter Generalverdacht geraten, weil einige wenige von ihnen hasserfüllte Parolen auf Demos rufen.

Kurzum: Diese hasserfüllten, antisemitischen Parolen sind zu ächten und die verantwortlichen Personen mit allen Mitteln des Rechtstaates zu betrafen. Doch sie sind einzelne Phänomene auf einzelnen Demonstrationen, die von einigen Politikern zu einem Super-Gau stilisiert werden. Grund: Wenn Merkel oder Gauck eher Antisemitismus als aktuelle Herausforderung in der öffentlichen Debatte platzieren, dann wird sich auch das Fähnchen namens öffentliche Meinung danach richten.

Bundesregierung und führende Politiker lenken ab

Profiteur einer solchen Kommunikationspolitik ist die Bundesregierung und die politischen Eliten, die durch die Zerstreuung der öffentlichen Meinung keinen ernsthaften politischen Druck von den Bürgern zu befürchten haben. Denn die Bürger sind ja gerade mit sich selbst beschäftigt oder besser noch: Deutschland lenkt von seiner Verantwortung ab, indem es das alte Lied vom bösen Muslim spielt. So einfach ist es von einem internationalen Konflikt abzulenken: ein Paradebeispiel für eine gelungene PR-Strategie, die aus dem alten Repertoire der „Spin-Doctors“ des 20. Jahrhunderts Walter Lippmann und Edward Bernays entnommen zu sein scheint.

Doch von meiner Regierung erwarte ich, dass sie sich einmischt, wenn unschuldige Menschen in der Welt getötet werden, wie es gestern wieder geschehen ist: Eine UN-Schule in Beit Hanun stand diesmal im Visier eines israelischen Militärangriffs. Dabei wurden 15 Menschen getötet. Deutschland muss sagen, dass der Krieg in Gaza vorwiegend zivile Opfer fordert und Israel und Hamas endlich den Krieg beenden müssen. Menschen als Schutzschilder zu benutzen ist grausam, sie zu töten jedoch ein Verbrechen. Etwa 800 Tote sind es bereits auf palästinensischer Seite. Vor diesem Hintergrund ist das Schweigen der Bundesregierung einfach unerträglich.

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54 Kommentare
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  1. Lynx sagt:

    In Gaza ist bei der Bombardierung eines Hauses durch die israelische Luftwaffe eine ganze fünfköpfige Familie ausgelöscht worden, alle deutsche Staatsbürger palästinensischer Herkunft, doch ist dieses Verbrechen den politischen Verantwortungsträgern der BRD keine Bemerkung wert, geschweige denn eine Einbestellung des israelischen Botschafters ins Kanzleramt. Anscheinend sind im Ausland lebende Bundesbürger nichtdeutscher Herkunft in den Augen dieser Politiker nur Bürger zweiter oder dritter Klasse.

  2. David Carbone sagt:

    »Deutschland lenkt von seiner Verantwortung ab, indem es das alte Lied vom bösen Muslim spielt.«

    Entschuldigen Sie mal, Herr Demir, aber sie haben da was übersehen: Wenn Muslime durch die Straßen ziehen, den Hitlergruß zeigen und »Juden ins Gas« rufen, spielen sie das Lied vom bösen Muslim vor allem erstmal selbst.

    Dass nicht jeder Muslim böse ist, wissen wir. Dass angesichts des offen zur Schau gestellten Judenhasses aber der Eindruck entstehen könnte, dass es viele antisemitische Muslime gibt, und dass das auf alle Muslime zurückfallen könnte, kommt Ihnen offenbar nicht in den Sinn. Anstatt hier klare Wort zu finden, zeigen sie lieber mit dem Finger auf andere.

    Es ist ihre Unfähigkeit zur Selbstkritik und die Kultivierung ihrer Opferrolle, die eine konstruktive Debatte über den Gaza-Konflikt, die antisemitischen Ausschreitungen und ihre Auswirkungen auf die hier lebenden Muslime verhindert.

  3. Cengiz K sagt:

    …Es ist ihre Unfähigkeit zur Selbstkritik und die Kultivierung ihrer Opferrolle…

    Hört, hört.. Sehr gute Beschreibung der israelischen Massenmord-Politik.. Schon bei operation cast-lead wurde dieser Geist kultiviert, und noch davor..

  4. James K. sagt:

    “ Stattdessen fordern sie zu Recht unisono einen Stopp des Antisemitismus in Deutschland, der bei Gott keine Erfindung von Muslimen ist, die dieser Tage unter Generalverdacht geraten, weil einige wenige von ihnen hasserfüllte Parolen auf Demos rufen.“

    Wie relevant ist es denn, wer genau diesen Antisemitismus erfunden hat? Antisemitischen Nazis haben diesen auch nicht erfunden. Hitler auch nicht. Also alles ignorierbar, oder wie? Oder soll diese Erwähnung eine Art: „Haltet die Klappe Ihr Deuschen, Ihr seid immer noch die Antisemiten!“ bedeuten?

    Wo sind eigentlich die muslimischen Demonstranten, wenn Boko Haram ganze Dörfer abschlachtet? Warum wird bei so vielen Abschlachtungen geschwiegen, aber dann bei den Israelis geht man auf einmal in die Vollen? Das hat schon etwas mit einem tiefsitzenden Antisemitismus zu tun und dieser ist nicht auf ein paar Individuuen beschränkt.

    Trotz allem ist das Benehmen der Bundesregierung gegenüber Israel unterirdisch und Menschenverachtend!

  5. Hans Wurst sagt:

    Die deutsche Politik, allen voran die Bundeskanzlerin und der Bundeskanzler machen sich doch nur noch lächerlich. Die Kommentare auf den Online-Auftritten der großen Medien FAZ, Süddeutsche, tagesschau, usw. sind doch alle gefaked, wenn es um die israelische Aggression geht. Nicht ins Bild passende Kommentare von Lesern werden zensiert. Zurück bleibt der Eindruck, als stände die Mehrheit hinter der israelischen Aggessionspolitik. Nach den letzten Umfragen zufolge jedoch glaubt das deutsche Volk den pro-israelischen Lügen doch sowieso nicht mehr. Erst vor kurzem hat noch die deutsche Bundesregierung die Türkei wegen vermeintlicher Polizeibrutalität tagelang scharf attackiert. Was da in der Türkei passiere wäre nicht mit dem demokratischen Verständnis in Deutschland vereinbar so die Merkel. Offensichtlich sind türkische Schlagstöcke und Wasserwerfer als um Längen brutaler einzuschätzen als israelische Bomben, die soviele Menschen auf dem Gewissen haben. Offensichtlich sind Demonstranten in Istanbul friedfertige Menschen, die für demokratische Rechte eintreten, aber Demonstranten in Deutschland, die gegen den Völkermord an Palästinensern demonstrieren, wiederrum Antisemiten. Ein ähnliches Bild zeigt sich in der aktuellen Außenpolitik Deutschlands gegenüber der Ukraine. Mitglieder der faschistischen Partei Swoboda und vieles andere Undemokratische werden von der deutschen Regierung kaum kritisiert, es prasselt aber eine Lawine an Propaganda-Bombardements gegen vermeintliche russische Separatisten. Viel bessere Propaganda hätte der erwähnte Edward Bernays, sich gar nicht ausdenken können. Diese sich selsbt entlarvende Politik Deutschlands kann man doch nur noch als ekeleregende Farce bezeichnen. Und das sind auch noch Politiker, die wir an die Macht gewählt haben, die uns vertreten sollen.

  6. aloo masala sagt:

    Zur Info: Die Bundesregierung hat entgegen Ihrer Staatsräson erstmalig einzelne Operationen Israels als unverhältnismäßig kritisiert.

  7. Marianne sagt:

    „Es ist ihre Unfähigkeit zur Selbstkritik und die Kultivierung ihrer Opferrolle, die eine konstruktive Debatte über den Gaza-Konflikt, die antisemitischen Ausschreitungen und ihre Auswirkungen auf die hier lebenden Muslime verhindert.“

    Es ist schon mehr alks zynisch, angesichts der Vertreibung von MMenschen aus ihren Häusern, deren Einpferchung in käfigähnlichen Bebilden, der illegalen israelischen Siedlungspolitik, die Fakten schafft, die einen paläsinenschischen Staat vereiteln, der jahrzehntelangen Entrechtung und Demütigung von Millionen von Menschen, den unzähligen toten Kindern, Frauen, Männern, um nur einiges zu nennen, von einer „Kultivierung des Opferrolle zu schwadronnieren. Dazu passt, dass in Ihrem denkgebäude ausweislich des zitierten beitrags bei der „konstruktiven Debatte über den Gazakonflikt die „antisemitischen Ausschreitungen“ offenbar das einzige relevante riterium sind, und das Recht der palästinenser auf einen eigenen Staat und menschenwürdige Lebensbedingungen erst gar nicht vorkommt. Jahrzehntelange Demütigung und Entrechtung erzeugt Hass. Man muss bei allem das Prinzip von Ursache und Wirkung bedenken. Und nicht „haltet den Dieb“ schreien, wenn die jahrzehntelange menschenrechtswidrige Politik der israelischen Regierung, deren Staatsgründung auf der Vertreibung von Millionen Menschen gründet, denen die israelische Regierung bis heute nicht einmal das Recht auf einen eigenen Staat zugesteht, zu den erwartbaren Reaktionen (bei einem Teil der betroffenen Menschen), Radikalisierung und Hass führt. CengizK ist insoweit zuzustimmen, wenn er die Kultivierung der Opferrolle und die Unfähigkeit zur Selbstkritik als das hervorstechende Merkmal der israelischen Politik beschreibt. Dazu passt, dass einjeder, der diese Politik kritisiert, das Schild „Antisemitismus“ aufgepappt bekommt. J. Augstein ist ein Beispiel unter unzähligen.

    „Wo sind eigentlich die muslimischen Demonstranten, wenn Boko Haram ganze Dörfer abschlachtet? Warum wird bei so vielen Abschlachtungen geschwiegen, aber dann bei den Israelis geht man auf einmal in die Vollen? Das hat schon etwas mit einem tiefsitzenden Antisemitismus zu tun und dieser ist nicht auf ein paar Individuuen beschränkt.“

    Das ist kein Argument, sondern blanker, ressentimentgeladener Populismus. Es sterben und starben weltweit Millionen von Menschen in den Kriegen der „Guten“, es starben und sterben weltweit Millionen von Menschen an Hunger, weil die „Guten“ sie ihrer Lebensgrudlagen berauben. Mit demselben Recht könnte man fragen: „Weshalb schweigt die selbsternannte christliche Leitkultur und wo bleiben da die christlichen Demonstrationen derer, die sich auch noch für kulturell überlegen halten? Während Sie „in die Vollen“ gehen, wenn es darum geht, gegen Überfremdung und Asylbewerberheime, gegen Moscheen und „Parallelgesellschaften“ zu demonstrieren, ist mir auch wenig bekannt, dass sie in die Vollen etwa gingen, wenn im Mittelmeer Tausende von Menschen ein kaltes und nasses Massengrab finden. Machen Sie deshalb der „Leitkultur“ das Recht auf Demonstrieren streitig und operieren mit Unterstellungen, so, wie Sie das im Falle der Muslime tun?

    „Zur Info: Die Bundesregierung hat entgegen Ihrer Staatsräson erstmalig einzelne Operationen Israels als unverhältnismäßig kritisiert.“

    Und was hat das für praktische Folgen? In der Politik der deutschen Regierung? Richtig, gar keine. Wohlfeile „Kritik“ ohne jegliche Konsequenzen ist nicht neu. Mit wohlfeilen Worten allein, ohne entsprechende Konsequenzen, wird sich nichts, aber auch gar nichts zum Besseren wenden.

  8. Lionel sagt:

    @aloo masala

    Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich die israelische Regierung, zudem ausgerechnet von ihrem deutschen Pendant, für Ratschläge oder Mahnungen in sicherheitspolitischen Fragen erwärmen lässt.

    Übrigens scheinen einige Leute nicht begriffen zu haben, dass wir uns hier weder in Gaza noch in Israel befinden.
    Wenn viele hier lebende Juden der Meinung sind, die Politik Israels sei richtig, so können sie dem Ausdruck verleihen.
    Umgekehrt dürfen das auch hier lebende Palästinense/Muslimer für die Poltik des von der Hamas regierten Gazastreifens tun.
    Was nicht geht, sind wüste volksverhetzende Verbalattacken und tätliche Angriffe.

  9. Özgür C. sagt:

    Ich finde, dass nicht nur das Schweigen der Bundesregierung, sondern auch das „unter den Teppich kehren“ der Medien zeigt, dass die Deutschen (insbesonders die Politiker u. Journalisten) nichts aus Ihrer Vergangenheit gelernt haben. Die jetzige Generation ist selbstverständlich nicht für die Taten Ihrer Großeltern verantwortlich (I u. II WK), aber der Holocaust ist nun Mal hier passiert und deswegen macht man es sich hierzulande sehr einfach, indem man einen reflexhaften Schulterschluss mit der Politik oder dem Staat Israel demonstriert. Das tut weder Israel gut, noch dem Rest der Welt ! Dahinter steckt meiner Meinung nach keine wahre Freundschaft, sondern einfach nur Opportunismus ! Aber wenn man sich von der Vergangenheit heute distanzieren will, dann ist man in der Verantwortung als neue Generation diese Politik, wenn es nötig ist, zu kritisieren. Genauso bei anderen Kriegsschauplätzen auf der Welt. Es spielt wirklich keine Rolle, ob man jetzt „Peter“, „Ali“ oder „Nathan“ heißt, wo man geboren ist, Atheist ist oder einen bestimmten Glauben hat. Leute, die etwas anderes behaupten, die haben entweder den Kern des Problems nicht verstanden oder haben irgendwelche Vorteile darin diesen jahrzehntedauernden Konflikt fortzusetzen und die öffentliche Meinung zu lenken. Recht ist Recht und Unrecht ist Unrecht und nur dies zu benennen ist Pflicht. Dies zu erkennen und sich dagegegen zu positionieren ist die Pflicht eines jeden Menschen, der Verstand und Herz hat. Es wird immer welche geben, die irgendwelche diskriminierenden und menschenverachtenden Parolen von sich geben…Ich glaube noch nicht mal, dass die Mehrheit dieser Leute grundsätzlich einer bestimmten Religion gegenüber, sprich in diesem Fall dem Judentum feindselig gesinnt sind, sondern dies aus blinder Wut und einem Gefühl der Verzweiflung und Ohnmacht gegenüber den tagtäglichen Schreckensmeldungen und schlimmen Bildern, die (ja in den deutschen Nachrichten in der Tat zensiert werden), aber von anderen Sendern 1:1 entsprechend der Tragweite des chronischen Konflikts analysiert und gezeigt werden. Es hilt niemandem Probleme zu ignorieren. Entweder dieser Konflikt geht für immer so weiter oder aber die Welt ist an einer ehrlichen Lösung interessiert ! Im Islam ist es z.B. verboten von Mohammed ein Bild zu malen, wer den Koran öffentlich kritisiert wird geächtet, was in einer freiheitlichen und aufgeklärten Gesellschaft reaktionär, primitiv und dumm ist. Aber genauso habe ich den Eindruck, dass man wenn man die Politik des Staates Israels kritisiert, dass man sofort in eine Schublade gesteckt wird und ebenfalls geächtet wird. Auch wenn ich die historische Entwicklung dieses Konflikts im Einzelnen nicht kenne, ist es doch offensichtlich, dass hier ein gewaltiges Ungleichgewicht herrscht, in der eine Partei, der Starke ist, dem anderen, dem Schwachen, Bedingungen aufzwingt und diese scheinbar in miserablem Zustand leben lässt. Das ist ein Misstand. Wenn diese Konstellation genau umgekehrt wäre, die Seiten wären gewechselt, dann würde und müßte ich genau das Gleiche schreiben. Ist es deren Schuld Palästinenser zu sein ? Ich kann die tagtäglichen Bilder von toten Kindern nicht mehr sehen….! Die Mehrheit der hier Getöteten sind lt. allen objektiven, stichhaltigen Quellen unbewaffnete Otto-Normal-Verbraucher, sprich Zivilisten ! Was gibt es, was man nicht teilen kann ? Es muss doch möglich sein für alle eine Zukunft zu entwerfen, auch im Nahen Osten….

  10. H.P.Barkam sagt:

    „Menschen als Schutzschilder zu benutzen ist grausam, sie zu töten jedoch ein Verbrechen.“

    ???

    Weil die Hamas Menschen als Schutzschilder missbraucht, tötet sie ganz bewusst ihre Landsleute. Warum sie dies tut? Ich weiß es nicht.
    Vielleicht glauben diese Wahnsinnigen tatsächlich noch an die Möglichkeit, durch Mord und Totschlag – also Krieg – etwas Gutes zu bewirken.

    Was Israel – genau gesagt, seine von merkwürdigen Interessen korrumpierten Politiker – angeht, bemühen sich diese definitiv nicht um Gutes.
    Dass das in Jahrhunderten gelittene Jüdische Volk – von denen viele in Israel leben – jahrzehntelang die Rechte der Palästinenser dermaßen verbrecherisch bekämpft, ist gleichfalls blanker Wahnsinn, kann doch niemals zu einem guten Ende für niemanden führen.

    So wahnsinnig wie auch nutzlos mir der Raketenterror der Hamas erscheint, so wenig glaube ich den Israelischen Kriegstreibern ihre angebliche Wut.
    Vielleicht erfahren wir ja doch noch eines Tages, wer und was eigentlich die Israelis zu der permanenten Misshandlung des Palästinensischen Volks treibt.
    Vielleicht bin ich ja allzu naiv – unwissend sowieso – aber es macht doch keinen Sinn, den Palästinensern Schuld an den Verbrechen einer verblendeten Organisation wie die Hamas zu geben und sie deshalb dermaßen leiden zu lassen.
    Die Iren waren auch nicht alle Mitglieder der IRA, die gleichwohl viele Unschuldige mordete, genau wie die Englische Politik.
    Erst als die Vernunft die Hasstreiber auf beiden Seiten ablöste, hörte zumindest das Morden auf.

    Nun denn, ich bin ratlos.


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