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Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Streit um die Optionspflicht

SPD hadert mit der Union und mit sich selbst

Der Streit um die Optionspflicht erreicht seinen vorläufigen Höhepunkt. CDU-Vize Strobl droht der SPD mit dem Bruch, sollte man weiterhin an der kompletten Abschaffung der Optionspflicht festhalten. Justizminister Maas versucht zu vermitteln – zulasten der doppelten Staatsbürgerschaft.

Die Diskussionen um die Streichung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsgesetz beschert der Großen Koalition einen handfesten Streit. CDU-Vize Thomas Strobl droht der SPD nun mit Stillstand der Verhandlungen und sogar mit einem Koalitionsbruch.

Hintergrund diese Streits ist eine Initiative von drei rot-grünen Ländern, über den Bundesrat die komplette Streichung der umstrittenen Optionspflicht zu erreichen. Sollten die Länder weiter an ihrer Bundesratsinitiative festhalten, werde alles beim Alten bleiben, so Strobl. Und wenn die Bundestagsfraktion dem Länderentwurf gar zustimmen sollte, könne das sogar das Ende der Großen Koalition bedeuten.

Justizminister Maas fordert Zurückhaltung
Unter Druck wird die SPD auch vom nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden der CDU, Armin Laschet, gesetzt. Gerade beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft sei ein großer Konsens wichtig, sagte Laschet dem Tagesspiegel. „Das Regieren wird schwierig, wenn aus den Ländern immer gegenteilige Initiativen kommen; das ist kein Zeichen von Verlässlichkeit“, so Laschet.

Bereits Ende vergangener Woche hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die SPD-Länder zu mehr Zurückhaltung aufgefordert. Grundlage für das Handeln der Bundesregierung sei der Koalitionsvertrag sagte Maas der Welt. Darin haben SPD und Union vereinbart: „Wer in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, soll seinen deutschen Pass nicht verlieren und keiner Optionspflicht unterliegen.“ Bei wortgetreuer Auslegung könnte dies den Ausschluss von Personen bedeuten, die in Deutschland geboren sind, aber eine Zeit lang in ihrer Jugend im Ausland gelebt haben.

SPD weit hinter dem Versprechen
Dabei hatte die SPD den Wählern vor und nach der Bundestagswahl die generelle Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft versprochen. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen blieb sie aber hinter seinem Versprechen zurück und rang den Unionsparteien noch in letzter Minute zumindest die Abschaffung der Optionspflicht ab. Mit der nun teilweise bzw. bedingten Abschaffung droht sie nun, noch weiter hinter ihr Versprechen zurückzufallen.

Laut einem ersten Gesetzesentwurf müssen junge Erwachsene entweder einen deutschen Schulabschluss vorweisen oder aber melderechtlich nachweisen können, dass sie seit mindestens zwölf Jahren in Deutschland leben, davon mindestens vier Jahre zwischen dem 10. und 16. Geburtstag. Wenn diese Nachweise nicht erbracht werden können, soll der Optionszwang weiterhin bestehen bleiben.

Letztes Wort nicht gesprochen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte den Gesetzentwurf: „Das Kriterium ‚aufgewachsen’ ist Teil eines schwer erhandelten und befriedenden Kompromisses und ist deswegen nicht verhandelbar.“ 90 Prozent der Betroffenen seien in der Lage, sowohl Geburtsurkunde als auch einen deutschen Schulabschluss vorzuweisen, so de Maizière. Weitere Unionspolitiker äußerten sich ähnlich und hoben die Bedeutung der „Verwurzelung in Deutschland“ hervor.

Das überzeugt aber nicht. Nach Bekanntwerden erster Details wurden auch schon erste kritische Stimmen laut. Sowohl SPD- als auch Oppositionspolitiker sprachen sich gegen den Gesetzentwurf aus. Zum einen sei es ein unverhältnismäßig hoher bürokratischer Aufwand, das „Aufwachsen in Deutschland“ melderechtlich nachzuweisen. Zum anderen stelle sich die Frage, was bei Schulabschlüssen im Ausland bzw. bei fehlenden oder verspäteten Schulabschlüssen passiere. Ferner wurde vor erneuten Diskriminierungen gewarnt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), sagte: „Wir dürfen jetzt nicht einen alten Vorbehalt durch einen neuen ersetzen“.

Wer sich am Ende durchsetzen wird, scheint ungewiss. Maas weist zwar darauf hin, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, gleichzeitig bezeichnet er die Formulierung in der Koalitionsvereinbarung aber als einen „ganz wesentlichen Meilenstein“ in der Frage um die doppelte Staatsbürgerschaft. (bk/mit MuB)

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Ein Kommentar
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  1. Han Yen sagt:

    Übrigens sollten die „Deutschländer“ langsam einmal anfangen, sich mit den Irish American und den Mexican American auseinanderzusetzen. Beide Gruppen sind aufgrund ihrer Minderheiten-Religion und ihrer Nachbarschaft zum großen Binnenmarkt der USA sehr gut mit der Beiziehung EU-Türkei zu vergleichen.

    Die transnationalen Beziehungen nehmen verschiedene Formen an.

    Mexiko versucht einen Teil der Infrastrukturkosten der Auswanderungsregionen mit dem Tres Por Uno Programm aufzutreiben – dabei werden kollektive Rücküberweisungen mit Matching Fonds der Zentralregierung und der Lokalregierung verdreifacht. Aus jeder Geldeinheit Rücküberweisung werden drei Geldeinheiten.

    Die mexikanische Regierung ist sehr erfinderisch und kann sehr geschickt das Problem der schlechten Besteuerbarkeit der grenzüberschreitenden Familie kompensieren. Das Geben mit der einen Hand wird andererseits mit dem Nehmen durch die andere Hand kompensiert. Mexiko hat ein Opportunidades aufgesetzt: Inhalt ist die konditionale Auszahlung von Sozialleistungen unter der Prämisse, dass Kennzahlen beim Schulbesuch, Gesundheitsfürsorge und Ernährungsvorschriften eingehalten werden.

    Das Vorbild des Programms stammt aus New York und hieß analog Opportunity NYC. Brasilien, Peru, Honduras, Malawi, Jamaica, Chile und Zambia haben ähnliche Programme laufen. Die Weltbank und die Inter-American Bank propagieren es. Mexiko hat 1 Mrd. USD für die Ausdehnung des Programms erhalten. Falls es die Türkei erreichen sollte haben sie einmal das Zusammenspiel von supranationalen Institutionen und Auswanderungsstaaten bei der Disziplinierung transnationaler Ehefrauen und Kinder gesehen.

    Schauen Sie sich einmal die Wahlen an, wie Präsident Vicente Fox Quesada es schafft, die Mexican American einzulullen und gleichzeitig mit bürokratischen Hürden die Mexican American an der Ausübung des Wahlrechtes aus der Doppelten Staatsbürgerschaft hindert.

    Das Interessante an den Irish American ist, dass die irische Regierung auf den Gedanken gekommen ist mit Hilfe erfolgreicher irischstämmiger Amerikaner Investitionen aus den USA anzuziehen und durch gezielte Identitätspolitik seine Landwirtschaft zu modernisieren, indem Irish American als Absatzmarkt erschlossen werden für die irische Landwirtschaft. Das Programm heißt Global Irish und wird mit 400 Mio. € finanziert – und durch den Erfolg wird es von Schottland imitiert ( Global Scots). In das Netzwerk kommen nur die Mitglieder der Elite aus Medienstars, Unternehmer und Sportler hinein. Diese Gruppen stellen mögliche Bündnispartner dar, weil sie Honoratioren für die Betrügereien des Long Distance Nationalismus stellen können.

    Die beiden Programme sind exemplarisch, wie sich das Desinteresse der Auswanderungsstaaten in ein gesteigertes Interesse umwandelt an den Ex-Bürgern. Der Hintergrund ist der zunehmende Freihandel und die Kapitalrestriktion auf den Kapitalmärkten, der den Wettbewerb um Investitionen und Absatzmärkten steigert.

    Rings um die Welt werden wahrscheinlich mit Bauchpinseleien mit nationaler Redeschwalle transnationale Communities von den ökonomischen Motiven des herrschenden Blocks
    in den Auswanderungsstaaten abgelenkt, um für deren transnationale Familienstruktur nachteilige Koalitionen durchzusetzen.

    Entsenden Sie einige Delegierte zum Weltsozialforum und sprechen Delegierte der mexikanischen Bauernorganisationen, Gewerkschaften und Frauenorganisationen an, um von deren Erfahrungen zu lernen.

    Die Deutschländer brauchen eine politische Identität jenseits der althergebrachten Semantik des Islams und der Nation. Sie müssen zu ihrer ethnischen Vielfalt und regionalen Identität zurückkehren und einen Gegen-Diskurs entwickeln.

    Quelle:

    http://www.migrationpolicy.org/article/migrant-hometown-associations-and-opportunities-development-global-perspective

    http://www.globalirish.com/



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