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Migration und Integration in Deutschland

Wenn Ausländer […] von der einheimischen Bevölkerung als Konkurrenten um Arbeitsplätze […] und als Bedrohung der Sicherheit […] wahrgenommen werden, dann erhöht die vermehrte Sichtbarkeit der Migranten dieses Gefühl […]

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“ / 1979, 1979

Doppelte Staatsbürgerschaft

Einfache Lösungen für die komplexe Zugehörigkeit?

Was steckt hinter den Aussagen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, wenn er sich zur doppelten Staatsbürgerschaft äußert? Welche Sorgen treiben den Minister? – ein Gastbeitrag von Ljudmila Belkin.

VONLjudmila Belkin

Die Verfasserin (geb. 1972 in Rubežnoe, heute Ukraine), studierte Geschichte und Politikwissenschaft in Dnepropetrovsk, Neuere Geschichte mit Schwerpunkt Osteuropa und Kunstgeschichte in Tübingen. Dissertationsprojekt zum Streit um die Kunst in Russland der 1900er - 1930er Jahre (Work in Progress). Seit 2005 freie Kunsthistorikerin und Migrationsforscherin. Nahm an den Ausstellungen "Ausgerechnet Deutschland! Jüdisch-russische Einwanderung in die Bundesrepublik" des Jüdischen Museums Frankfurt und "Heimatkunde. 30 Künstler blicken auf Deutschland" des Jüdischen Museums Berlin mit Katalogbeiträgen und Vorträgen teil. Setzte sich auseinander mit dem Skandal um das Adorno-Denkmal in Frankfurt – einer Geschichte mit Migrationshintergrund. Mehr Information, sowie einzelne Texte unter belkin-artwriting.com

DATUM11. November 2013

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RESSORTAktuell, Meinung

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Bei den jüngsten Wahlen sprachen viele Parteien die Migranten an. Das taten sie auf unterschiedliche Weise. Der Slogan der NPD „Maria statt Scharia! Islamisierung und Überfremdung stoppen!“ war eigentlich an die Nichtmigranten adressiert, seine Botschaft zwischen den Ausrufezeichen zielte jedoch direkt auf die Migranten. Die Piraten waren die Partei, die die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen auf ihre Fahnen ausdrücklich geschrieben und damit die Ausdifferenzierung des Begriffs „Migranten“ bereits im Wahlprogramm unternommen hat.

Die CDU/CSU, die SPD, die Grünen, die FDP, die Linke und die Piraten setzten alle auf Willkommenskultur, auffallend ist dabei, dass sich die CDU/CSU in dieser Frage von den anderen genannten Parteien erheblich absetzte. Während die andern Parteien die Migranten nach der Tatsache, dass sie hier leben, willkommen hießen und versprachen, sich für die gleichen Rechte für alle hier Lebenden einzusetzen, bekannte sich die CDU/CSU zu einer „an den Bedürfnissen und Interessen unseres Landes“ ausgerichteten Zuwanderungspolitik1.

Noch deutlicher (oder einfacher?) äußert sich jetzt im Namen der CDU/CSU der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich: „Wir glauben, dass wir nicht die deutsche Staatsangehörigkeit wie Sauerbier irgendjemandem anbieten müssen.“ Wer in Deutschland bleiben wolle, müsse sich die deutsche Staatsbürgerschaft durch Integration verdienen.

Obwohl die Mehrheit der Parteien sich für die doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen hat, ist jetzt ausgerechnet diese Frage zu einem Eckstein in den Verhandlungen zwischen den möglichen Koalitionspartnern geworden, weil die meisten Wähler die CDU gewählt und ihr – gewollt oder ungewollt – zugestimmt haben: Ja, die doppelte Staatsbürgerschaft entspricht nicht den Bedürfnissen und Interessen unseres Landes.

Jetzt könnte die SPD im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen, die auf der doppelten Staatsbürgerschaft beharrt und dem Druck der CDU nicht nachgeben will. Nicht zu übersehen jedoch ist, dass die eigentliche Hauptfigur der Auseinandersetzung, wie sie in den Medien vorgetragen wird, der Innenminister Hans-Peter Friedrich ist. Warum? Mit Rücksicht auf den leicht verdeckten und nichtsdestotrotz negativen Unterton der Zeitungsberichte würde ich es wagen zu behaupten, dass die Aussagen von Friedrich für die Journalisten einerseits nicht akzeptabel sind. Man empört sich gerne darüber. Andererseits ist das Programm der SPD noch zu abstrakt in dieser in der Tat komplexen Frage, um sie in konkreten Punkten loben oder kritisieren zu können. Auch ich konzentriere mich daher auf die Position von Friedrich.

„Wenn wir Millionen von Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft geben, (…) werden wir eine dauerhafte türkische Minderheit in Deutschland haben. (…) Das bedeutet eine langfristige Veränderung der Identität der deutschen Gesellschaft. Ich bin dagegen“. Es klingt dem oben zitierten Slogan „Islamisierung und Überfremdung stoppen“ nicht unähnlich. Ich glaube auf keinen Fall, dass man Hans-Peter Friedrich Rassismus vorwerfen kann, höchstens eine zu simple Sprache für ein anspruchsvolles Thema.

Dennoch steht hinter den beiden Aussagen dieselbe Sorge: die Einfachheit der nationalen Identität zu verlieren, sie durch die zahlreichen Zugewanderten im Plural denken zu müssen. Hier steckt sicherlich die Frage der gefährdeten inneren Sicherheit oder eines möglichen Verlusts von Gemeinschaft. Doch genau so sicher spricht daraus der Unwille, mit den anderen kulturellen Modellen, die sich mit Migranten hierzulande einbürgern, konkurrieren zu müssen. Es geht um die Macht. Statt die Anerkennung bei allen Teilnehmern der neuen, komplexen Gemeinschaft Deutschland zu suchen, setzt die CDU auf die ultimative Forderung: Entweder das nationale Bewusstsein im Singular, welches „wir“ „hier“ zu haben gewöhnt sind, oder ihr gehört nicht dazu.

Die Reaktionen derjenigen, die mit einer mehrfachen Zugehörigkeit in diesem Land leben – sei sie durch einen zweiten Pass dokumentiert oder lediglich durch eine komplexe Biografie im Bewusstsein verankert – lassen auf sich nicht warten. Die sozialen Netzwerke kochen vor Wut, Enttäuschung und Spott, was die innere Sicherheit übrigens auch gefährden kann.

Der Innenminister appelliert an den praktischen Verstand: die doppelte Staatsbürgerschaft sei eine administrative Herausforderung für den deutschen Staat, der mit den zahlreichen Herkunftsländern seiner Migranten Staatsverträge abschließen müsste. Nun, wenn es um die praktischen Fragen geht, dann könnte man nach den praktischen und konkreten Lösungen suchen, z.B. indem man die Erfahrung der Länder analysiert, die die doppelte Staatsbürgerschaft zulassen.

Zu den Fragen der einfachen Identität fällt mir die typisch britische Geschichte vom Ideologie-Experten Terry Eagleton ein. Eagleton unterscheidet zwischen dem fleißigen Zähneputzen als Selbstzweck und dem besessenen Zähneputzen der britischen Bürger, die meinen, „die Briten müssten in guter körperlicher Verfassung sein, da die Sowjets sonst unsere schlaffe, zahnlose Nation überrennen.“2. Auf Eagletons Bild der Identität zurückgreifend frage ich mich: Wenn ein deutscher Bürger einen Teil seiner Zähne für Deutschland und einen anderen für sein Herkunftsland putzt, wird die allgemeine Mundhygiene darunter leiden?

  1. Einen Überblick der Wahlprogramme 2013 aus der Perspektive der Migrationspolitik s. http://www.migration-info.de/sites/migration-info.de/files/attachments/mub_613.pdf  []
  2. „Ideologie“, 1991, S. 12  []
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15 Kommentare
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  1. Ferdi(nand) sagt:

    Ich glaube auf keinen Fall, dass man Hans-Peter Friedrich Rassismus vorwerfen kann
    Warum eigentlich nicht?

  2. Ljudmila Belkin sagt:

    Ich verlasse mich auf meine Erfahrung mit dem Rassismus, die ich auch habe. Hinter den Aussagen von Friedrich sehe ich keine Rassentheorie. Bin mir ziemlich sicher, er kann mit Menschen unterschiedlicher Herkunft arbeiten, wenn sie nach seiner Auffassung genug deutsch geworden sind. Für einen Rassist wäre das eine unmögliche Option.

  3. Biblix sagt:

    „an den Bedürfnissen und Interessen unseres Landes“ ausgerichteten Zuwanderungspolitik“

    Wie das übrigens jedes Land der Welt macht, wieso muss Deutschland da die Ausnahme sein?

  4. A.A. sagt:

    Auch ich muss Ihnen in dem oben genannten Punkt widersprechen. Weder ich noch Sie definieren was Rassismus ist. Daran ändern auch subjektive persönliche Erfahrungen nichts. Eine andere (vermeintlich homogene) Kultur als Bedrohung zu sehen für die „eigene“ (vermeintlich homogene) deutsche Kultur – hier explizit die türkische ganannt – ist rassistisch. Diese dann mit politischen Mitteln allmählich verschwinden lassen zu wollen ist noch rassistischer. Wieso soll sich die deutsche Gesellschaft nicht verändern? Was ist minderwertig an einem Einfluss türkischer Kultur? Wieso müssen sich Menschen nur weil sie anders sind sich einer angeblich überlegenen Leitra.. äh..Herren.. sorry, Leitkultur anpassen(unterwerfen)? Sie sagen selbst: „wenn sie nach seiner Auffassung genug deutsch geworden sind“. Also wenn sie zu afrikanisch, spanisch, türkisch, oder amerikanisch sind ist es nicht rassistisch mit Ihnen nichts zu tun haben zu wollen und sogar Bürgerrechte zu verwehren(Klartext: Man unterscheidet per Gesetz Menschen nach Abstammung)??
    Ich weiß, es ist hart zu akzeptieren, dass der Rassismus so stark in der Gesellschaft verbreitet ist. Man darf fast nicht mehr aussprechen was sein kann, weil es nicht mehr sein darf. Man muss es dennoch statt ihn zu verharmlosen, wenn man ihn beseitgen will. Sonst ist er eben die Norm und wird, oft auch von Betroffenen wie sie selbst, nicht mehr als solcher wahrgenommen… und es ist noch salonfähig Menschen das Wahlrecht aufgrund ihrer Abstammung zu entziehen.

  5. Ljudmila Belkin sagt:

    @ Biblix
    Das Zitat funktioniert am besten im Kontext. Während die anderen Parteien auch im Namen der Migranten gesprochen haben, hat die CDU, durch die Betonung „UNSERES Landes“, dieses Land den „Migranten“ entgegengestellt. Die Letzteren wurden auf diese Weise aus dem Interessenkreis des Landes ausgeschlossen.

  6. Ljudmila Belkin sagt:

    @ A.A.
    Glaube, wir denken nicht unähnlich. Ich meide aber endgültige Definitionen und habe dafür meine Gründe: Migration ist für mich nicht Migranten, sondern ein unabsehbares Veränderungszustand, der durch die Migration von Menschen und Ideen ausgelöst wurde: der Zustand der zunehmenden Heterogenität also. In den kurzen Aussagen und noch mehr in den festen Begriffen sehe ich daher die Gefahr, die Komplexität der Situation zu vereinfachen. Viele Migranten, wie auch Nichtmigranten, sind über die unplastischen Worte von Friedrich aufgebracht und schießen all zu oft mit den herben Worten wie „Rassist“ zurück. Diese Bezeichnung ist bereits ein Stereotyp geworden, ist ein zu glattes Bild von ihm. Ich will nicht in diese Sackgasse.

    In den Worten von Friedrich sehe ich das Befremden. Doch das Befremden an sich ist noch nicht rassistisch. Rassistisch wäre es, wenn Friedrich sagen würde: Alle türkischen Migranten kriegen keine deutsche Staatsbürgerschaft, weil sie Türken, und Türken – minderwertig sind. Er sagt dagegen: Ich will keine Fremden in meinem Land. Ich will zunächst, dass diese Fremden nicht mehr fremd sind. – Es geht also nicht um die minderwertige Herkunft, sondern um das Verhältnis zu dem, was für Friedrich „deutsch“ ist. In diesem Punkt liegt die Schwäche. Um sie zu benennen, benutze ich Ihre Frage, die es auf den Punkt bringt: „Wieso soll sich die deutsche Gesellschaft nicht verändern?“

    Ich habe übrigens bewusst das Wort „Türken“ ausgelassen. Erstens weil das Problem der doppelten Staatsbürgerschaft nicht nur die türkischstämmigen betrifft. Zweites: Wenn wir von den Veränderungen sprechen, bedeutet das nicht, dass sich Migranten nach 10, 20, 30, 40 etc. Jahren auch ändern und nicht mehr Türken, sondern höchstens „Türken“ sind?

  7. A.A. sagt:

    Na gut, sagen wir einfach er hat nur Angst vor Neuem, genauer Fremdem. Vielleicht hat er sogar nur eine Phobie… vor Fremdem halt. Also wenn man so einen altgriechischen Fachterm benötigte, könnte man „Fremdphobie“ sagen, irgendwie Xenophobie, oder so. Oh man, hat schon einer vor mir erfunden, sehe ich gerade. Hier die Wiki-Definition: „Fremdenfeindlichkeit, gelegentlich auch Xenophobie (gr. ξενοφοβία „Fremdenangst“, von ξένος xénos „Fremder“ und φοβία phobia „Angst“, „Furcht“), bezeichnet eine ablehnende, ausgrenzende oder feindliche Haltung gegenüber Personen oder Gruppen (siehe auch Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit), die als andersartig gesehen werden.“

    Aber im Ernst, keiner sagt man muss ihn als Rassist bezeichnen oder gar nur darauf reduzieren, aber seine Aussage IST rassistisch. Wenn jemand sagen würde eine jüdische, undeutsche Minderheit in Deutschland ist langfristig zu verhindern, da sie das Deutsche Wesen bedroht, würde ich sagen die Aussage ist antisemitisch. Die Friedrichs‘ ist eben antitürkisch, oder allgemeiner xenophob.
    Wie schon gesagt, den Rassismus nur als Randerscheining der Gesellschaft zu verharmlosen, alles durchgehen zu lassen, solange man seine Aversionen subtil und nicht direkt zeigt, ist das größte Problem in der Rassismusbekämpfung. Nochmal, man banachteiligt Menschen nach Abstammung per Gesetz, entzieht ihnen die Bürgerrechte. Es geht hier klar um Assimilation und institutioneller Unterdrückung „undeutscher“ Bevölkerungsgruppen. Dem Versprechen, man werde bei hinreichender Fügung akzeptiert zu folgen, kann nur enttäuschend sein. Jemandens Anders-/Fremdartigkeit zu kritisieren, ihn mit politischer Macht zur Veränderung zu drängen, seinen ethnischen/religiösen/kulturellen Hintergrund für eine Bedrohung zu sehen IST eine negative Bewertung. Sonst könnten wir doch auch alle versuchen spanischer/jüdischer/buddhistischer zu werden. Oder man lässt diese normative Es-gibt-nur einen richtigen-Weg Vorstellung und akzeptiert Vielfalt. Ihm geht es ja nicht mal darum, dass die Leute nicht genug „deutsch“(integriert, der besseren Lebensweise angehörig, etc.) sind, sondern immer noch türkisch/russisch/arabisch,etc. sind. Muss ich wirklich auf die Vergangenheit verweisen, um zu verdeutlichen wie menschenverachtend Friedrichs‘ Aussagen sind? Dass kein breiterer Aufschrei da ist, auch bei nicht Betroffenen, und kein Rücktritt folgt, ist nur Beleg dafür, dass Rassismus, in banaler oder komplexer Form, keine Geisteshaltung des Randes, sondern der Mehrheit ist.
    Sie haben sich geirrt. Wir denken nicht ähnlich. Sie schreiben Sie halten es für nicht rassistisch zu sagen: „Ich will keine Fremden in meinem Land. Ich will zunächst, dass diese Fremden nicht mehr fremd sind.“
    …oder Sie trauen sich nicht, weil wie erwähnt, derjenige der auf den Rassismus hierzulande zeigt, mehr Konsequenzen zu fürchten hat, als der Rassismus selbst.
    In beiden Fällen, sind Sie bei Weitem nicht alleine und gehen m.M.n. nicht weit genug mir Ihrer ansonsten hervorragenden Analyse.

    Again, on a funnier note… http://www.youtube.com/watch?v=3cmq_5hYy5c
    (Satire auf englisch aus den USA, die leider Dland in Sachen Migrations-, Rassismus-, Diversityforschung 50 Jahre vorraus sind)

  8. Cengiz K sagt:

    …Wenn ein deutscher Bürger einen Teil seiner Zähne für Deutschland und einen anderen für sein Herkunftsland putzt, wird die allgemeine Mundhygiene darunter leiden?…

    Nach allem, was in der Öffentlichkeit aus Friedrich’s Mund kommt, riecht es in der BRD schon bereits nach Kloake.. Und nach den Entwicklungen der letzten Jahre bzgl. der zunehmenden Xenophobie (anstatt in die entgegen gesetzte Richtung), muss man davon ausgehen, dass sich nicht nur Friedrich die Zähne nicht putzt..

    …Ich will zunächst, dass diese Fremden nicht mehr fremd sind….

    Kommt das von Friedrich oder von Ihnen? Und was bedeutet dieser Satz?

  9. Lionel sagt:

    Der wirtschaftliche Erfolg von Staaten beruht wesentlich auf funktionierenden Institutionen, die produktives Zusammenleben. und -wirtschaften ermöglichen.
    Das wiederum erfordert sozialen Zusammenhalt auf der Basis von hinreichend geteilten Werten und Verhaltensweisen.
    Und das sollte bewahrt bleiben.

  10. Ljudmila Belkin sagt:

    @ A.A.
    Meine Analyse halten Sie im Grunde für hervorragend – danke! –, d.h. Sie akzeptieren sie – bis auf den Punkt, in dem unsere Meinungen divergieren: Sie meinen, Friedrich sei ein Rassist, und ich glaube dem nicht.

    Nun, Sie verstehen, dass ein kurzerText wie dieser eine ausgeprägte zusammenhängende Programmatik hat. Es ist für mich hier nicht wesentlich, ob F. Rassist ist oder nicht. Denn mir geht es um das Phänomen der komplexen Zugehörigkeit und die Ressentiments gegen sie. Die rassistischen Ressentiments, die in Dtl. sicherlich gibt – ganz gewiss, auch bei den Migranten –, sind nur ein Teil des Problems. Das Wort „Rassismus“ gehört zu den starken Ausdrücken, die die ganze Aufmerksamkeit nach sich ziehen. Ich will mich aber vom Hauptproblem, der mononationalen Denkweise, nicht ablenken lassen.

    Die Aussagen von F. seien menschenverachtend. Die Behauptung würde ich konkretisieren, ohne ihren Inhalt zu bestreiten: F.s Aussagen verachten die Rechte bestimmter Bevölkerungsgruppen, z.B. das Recht auf die Macht in diesem Land, in ihrem Land.

    Ihr Beispiel mit der antisemitischen Aussage ist stark. Ich würde aber mehr Details reinbringen. Sie sagten in Ihrem ersten Kommentar, die Minderheiten seien nur vermeintlich homogen. In der Tat, und das betrifft auch die jüdische Minderheit. Ich konnte in Frankfurt oft beobachten, dass amerikanische oder israelische Hassiden, die äußerlich auffallen, mit Befremden wahrgenommen werden. Auch russische jüdische Menschen, sobald sie ein „anderes“ Verhaltensmuster zeigen, als man es hier gewohnt ist, werden dafür verachtet. Das passiert übrigens täglich in den Jüdischen Gemeinden, da die nicht-„russische“ Juden die „russischen“ Juden sonderlich finden. Ob das antisemitisch ist?

    Zu diesem ernsten Knobeln möchte ich die komische Pragmatik der Situation hinzufügen: Das Jüdische ist in Dtl. sehr populär. Es lohnt sich nicht zu sagen, das Jüdische gehörennicht zum deutschen Wesen. Dann würde man uncool erscheinen. Die Popularität ist ein sicherer Mittel gegen die Fremdenfeindlichkeit.


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