Nach CERD-Rüge

Bundesregierung fordert neue Ermittlungen gegen Sarrazin

Die Bundesregierung stellt in seiner Stellungnahme an den UN-Antirassismus-Ausschuss schärfere Gesetze gegen Rassismus in Aussicht. Außerdem soll erneut geprüft werden, ob Thilo Sarrazins Äußerungen strafrechtlich geahndet werden können.

Montag, 15.07.2013, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 19.07.2013, 1:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen (CERD) stellt die Bundesregierung Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. „Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses“, heißt es darin nach Informationen des Tagesspiegels. Zudem sei die Berliner Staatsanwaltschaft gebeten worden, „jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken“.

Die Erklärung der Bundesregierung ist eine Reaktion auf eine CERD-Rüge vom April dieses Jahres. Der UN-Ausschuss hatte Deutschland vorgeworfen, die Äußerungen Thilo Sarrazin zu Türken und Arabern nicht geahndet zu haben. Innerhalb von 90 Tagen sollte sich Deutschland erklären, mit welchen Maßnahmen sie reagiert wolle.

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CERD-Rüge Auslöser
Auslöser der CERD-Rüge war ein Strafantrag der Türkischen Gemeinde Berlin-Brandenburg (TBB) wegen Beleidigung und Volksverhetzung, der 2009 von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt wurde. Sarrazins Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, lautete die Begründung. Der TBB gab nicht nach und wandte sich an den Antirassismus-Ausschuss.

Die jetzt bekannt gewordene Stellungnahme der Bundesregierung nahm der TBB „zu Kenntnis“. Sie fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich Maßnahmen gegen Rassismus einzuleiten. TBB-Sprecherin Ayşe Demir appellierte an die Berliner Justiz, zu prüfen, ob das wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Herrn Sarrazin eingestellte Strafverfahren wieder aufgenommen werden könne. Hierzu erwarte der TBB auch eine Aussage des Justizsenators von Berlin.

Unabhängige Beobachtungsstelle gefordert
Die Strafparagrafen Volksverhetzung und Beleidigung müssten deutlich konkretisiert und verschärft werden. Außerdem müsse – wie von CERD gefordert – das Thema Rassismus, in der Aus- und Fortbildung von Staatsanwälten, Richtern und Anwälten verstärkt zu berücksichtigen. Die Einrichtung einer unabhängigen Beobachtungsstelle von der Zivilgesellschaft wie in Großbritannien sei ebenfalls notwendig. Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat wandte sich ebenfalls an die Bundesregierung, zügig einen Ausschuss einzurichten, der die bestehenden Gesetze auf die Strafbarkeit rassistischer Äußerungen überprüft und Vorschläge hierzu gibt.

Der CERD-Rüge war ein Interview Thilo Sarrazins in der Zeitschrift „Lettre International“ im Herbst 2009 vorausgegangen. Darin sagte er über die türkischen und arabischen Migranten wörtlich: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. […] Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“ Später gestand Sarrazin, dass diese Zahlen nicht belegt sind.

Medien uninteressiert
Dem Interview folgte Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Es wurde durch Vorabveröffentlichungen in der Bild und Der Spiegel zum meistverkauften Sachbuch seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Über Wochen und Monate hielt sich Sarrazin in den Schlagzeilen. Die CERD-Rüge und auch die jetzt bekannt gewordene Stellungnahme der Bundesregierung hingegen wurden von den Medien nur vereinzelt aufgegriffen. Kolat und Demir: „Der gesellschaftliche Diskurs über Rassismus muss in der Gesellschaft breiter debattiert werden.“ (bk) Leitartikel Politik

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  1. aloo masala sagt:

    @serap

    Na serap, ich gratuliere Ihnen, dass Sie in Ihre eigene Nazi-Grube gefallen sind ;)

    Wenn Sie an Meinungsfreiheit glauben, dann glauben Sie auch an die Meinungsfreiheit für Positionen, die Sie hassen. Goebbels dagegen glaubte an die Meinungsfreiheit für Positionen, die er mochte. Das sind die faschistoiden Denkstrukturen, von denen ich die ganze Zeit spreche.

    Sie hätten sich also nicht so viel Mühe machen, um mich hereinzulegen. Ich hätte Ihnen auch direkt gesagt, dass viele Aussagen der Nazis, u.a. die von Ihnen Genannten durch die Meinungsfreiheit gedeckt sein sollten. Es erinnern ja ohnehin viel Aussagen über Muslime an die antisemitischen Stereotypen der Nazis und Prä-Nazi-Ära.

    Ein Land, das eher an die Meinungsfreiheit glaubt als Deutschland oder Europa, ist die USA. Dort wurden beispielsweise vom Supreme Court
    ultra-rassistische Aussagen des Klu-Klux-Urteil als Ausdruck der freien Meinungsäußerung eingeschätzt, gegen die Ihre Zitate noch recht harmlos daherkommen.

    Wozu soll das gut sein? Warum sollte der freie Staat die anstößigsten und kontroversesten Meinungsäußerungen schützen?

    Der Grundgedanke ist, dass der freie und offene Ideenaustausch eher das Verständnis fördert, die Diskussion voranbringt und das Widerlegen von Postionen ermöglicht. Die Geschichte zeigte uns, dass gesetzliche Vorgaben nicht geeignet sind anstößigen Meinungsäußerungen zu begegnen, sondern mehr Meinungsäußerungen und damit einhergehende Diskussionen.

    Denn aus der Geschichte konnten wir lernen, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Gesetze die Demokratie nicht voranbringt. Wenn Regierungen Diskussionen über bestimmte Themen verbieten, dann sind die Themen nicht vom Tisch, sondern die Bürger gehen dazu über, diese Themen heimlich und ohne den Austausch Andersdenkender zu erörtern. Auf diese Weise lässt sich kaum soziale Stabilität herstellen und Irrtümer im eigenen Standpunkt und in den Standpunkten Anderer erkennen.

    Durch die freie Diskussion konkurrieren verschiedene freie Meinungen, bei der sich im besten Fall die besser fundierten Argumente gegen anstößige und substanzlose Meinungen durchsetzen. Im schlechtesten Fall ermöglicht uns die freie Diskussion den Standpunkt der Anderen kennenzulernen.

    Was erreichen Sie, wenn Sie den Menschen einen Maulkorb umhängen, deren Positionen Sie hassen? Deswegen sollte ein Staat die Meinungsäußerung in einen sehr weit gefassten Rahmen schützen.

  2. Songül sagt:

    @aloo masala

    Deine Anwort auf meine Frage lässt mich schmunzeln:
    Das Eigenlob hast du nett verpackt ;-)

    Ich denke, wir drehen uns nur im Kreis:
    Am 21.07.13 stieg ich in die Diskussion mit folgendem Kommentar ein und steige angesichts der Entwicklung der Diskussion und deiner weiten Auslegung von Meinungsfreiheit mit demselben auch wieder aus:

    „@aloo masala
    Ja stimmt, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein fundamentales. Eins, nicht das fundamentale Recht. Neben diesem gibt es noch etliche andere, wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde. So wie Freiheit nicht bedeutet, tun und lassen zu können, was man will, bedeutet das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht, dass man alles von sich geben darf. Die logische Konsequenz deiner Gedanken wäre die Abschaffung von Gesetzen, wie der Volksverhetzung und Beleidigung, oder?!“

    Um ein Beispiel, wann denn für dich der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt wäre, hatte ich ebenfalls gebeten …

    Sind die Paragraphen deines Erachtens tatsächlich überflüssig oder gibt es Tatbestände, die diese in deinen Augen erfüllen?

  3. serap-62 sagt:

    Interessant. Glauben Sie also auch, dass die Leugnung des Holocausts durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist?

  4. Lionel sagt:

    @Mathis
    Danke, das liest man gern.

    Noch einige Anmerkungen zu den Beiträgen von aloo masala auf S. 6 zur Meinungsfreiheit.
    Die Bigotterie einiger Foristen (Meinungsfreiheit und Schutz vor Rassismus nur für die eigene Gruppe) erklärt sich durch deren autoritäre Persönlichkeitsstruktur.
    Im Grunde verharren sie noch in einer Stammesgesellschaft – mit einer freien und offenen Gesellschaft, zu deren Kennzeichen der freie und offene Meinungsaustausch zählt, sind sie schlicht überfordert.
    Nicht die Sache zählt für sie, sondern welche Person etwas sagt.

    Es erinnert an den archaischen Fanatismus von manchen Fußballfans.
    Da kann ein Dortmunder Spieler Weltklasse sein – für den hartgesottenen Schalker Fan ist er schlicht Sch…, weil er bei einem verhassten Verein spielt.
    Die Fähigkeit jedoch, die Sach- von der Personalebene trennen zu können, ist die Basis von Freiheit und Demokratie.
    Die Unfähigkeit dazu ist die Grundlage einer Gesinnungsdiktatur.

    Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“
    Er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus“
    (Ignazio Silone)

  5. Songül sagt:

    @Mathis

    Danke für die nette Rückmeldung.

    @Lionel

    Danke für die ausführlichen Informationen.
    Ergo muss tatsächlich an den Gesetzen gebastelt werden?!

  6. aloo masala sagt:

    In meiner freien Meinungsäußerung zum Konzept Meinungsfreiheit kommt Marie zur Schlussfolgerung:

    „und ich frage mich immer wieder entgeistert, wie Derartiges in einem seriösen Forum durchgehen kann.“

    Das ist neben den ganzen Verdrehungen und Unterstellungen eine doch recht entlarvende Aussage. Denn im Umkehrschluss bescheinigt Marie, dass Migazin sein Forum unseriös moderieren würde. Nun gut, das ist Meinungsfreiheit und die Moderatoren sind so offen und gestatten Marie ihren Vorwurf.

    Im Umkehrschluss bedeutet Maries Aussage aber auch, dass Ihr Verständnis eines seriösen Forums, also einer seriösen Diskussion keinen Standpunkt duldet, der von einer sehr weit gefassten Meinungsfreiheit ausgeht, die wie Noam Chomsky nur zwei Positionen zulässt: Entweder man verteidigt die Positionen, die man hasst oder man gibt sich mit einer faschistoiden Denkstruktur zufrieden.

    Der Moderator, wenn er nicht kontrolliert wird, besitzt die Macht zu entscheiden, welche Beiträge veröffentlicht werden sollen und welche nicht. Würde Marie mit der Macht eines Moderators ausgestattet werden, dann fände die hier aktuell laufende Diskussion nicht in dieser Form statt. Denn das widerspräche ihrem Verständnis eines seriösen Forums.

    Es gibt einen Spruch, der besagt: Gib einem Menschen Macht und Du erkennst sein wahres Ich. Das „wahre Ich“ wäre die Intoleranz gegenüber anderen Ideologien und Weltanschauungen. Meinungsfreiheit wäre kaum denkbar. Marie beruft sich auf die Meinungsfreiheit, die deutsche Gesellschaft scharf kritisieren und mit Rassismusvorwürfen überziehen zu dürfen. Marie sieht aber meinen Standpunkt zum Konzept der Meinungsfreiheit nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt (zu unseriös für ein seriöses Forum, das als solches demokratischen Werten folgen und daher die Meinungsfreiheit achten sollte).

    Man kann meine Beiträge gut finden oder schlecht finden. Meine Haltung kann vielleicht einem gewaltigen Irrtum unterliegen. Doch wie soll ich meinen Irrtum herausfinden, wenn nicht durch Diskussionen mit Andersdenkenden? Man stelle sich vor, Noam Chomsky würde in diesem Forum diskutieren. Wäre Marie die Moderatorin, dann würde sie einen der größten Denker des letzten Jahrhunderts glatt weg zensieren. Das ist ihr Verständnis eines seriösen Forums.

    Der ganze Knackpunkt ist, dass Marie nicht die Vorstellung hat, dass Ihre Positionen von Andersdenkenden ebenso in Frage gestellt werden, wie sie selbst anderslautende Positionen in Frage stellt.

  7. Marie sagt:

    Nicht Serap ist „in eine Grube gefallen“, Sie verdrehen ein weiteres Mal auf perfide Weise die Tatsachen in ihr Gegenteil. SIE, Herr Masala, haben sich entlarvt als Befürworter einer freien Meinungsäußerung verbrecherischer Art, die im Dritten Reich den Boden für den Massenmord an Millionen Menschen bereitete.

    In den USA hat der Ku-Klux-Clan ebenfalls sehr viele Menschenleben auf dem Gewissen und es ist bezeichnend für Ihre Geisteshaltung, dass Sie auch das verbrecherische Treiben dieser Rassisten in Wort und Tat als freie Meinungsäußerung verharmlosen und befürworten. So, wie das auch amerikanische Gerichte in einem zutiefst rassistischen Staat taten und weiter tun, in dem bis heute das Recht auf Waffenbesitz über allem anderen steht und wo es genügt, zu behaupten man habe sich bedroht gefühlt, um straflos zu bleiben, wenn man harmlose schwarze Jugendliche abknallt, die weder eine Waffe tragen, noch sonst etwas Bedrohliches mit sich führen und die niemandem etwas getan haben. Wie erst kürzlich wieder geschehen.

    Rassismus und Faschismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen und Ihre Behauptung, durch die „freie Diskussion“ solcher verbrecherischer Aussagen würden sich die besseren Argumente durchsetzen, die ist längst und mehrfach widerlegt. Das Gegenteil ist der Fall: Der Mord an Millionen Juden, Roma, Szinti, Behinderten, Homosexuellen, Antifaschisten, und anderen „Untermenschen“ wäre ohne die vorbereitende verrohte Hetzpropaganda der Nazis nicht möglich gewesen, denn mit solcher Hetzpropaganda wurden und werden die Verbrechen schrittweise legitimiert und es wird eine zunehmende innere Verrohung der Bevölkerung durch diese Hetze erreicht. Mit bloßen Worten haben sich Faschisten noch nie zufrieden gegeben, sowohl bei den Nazis, als auch beim Ku-Klux-Clan und den deutschen Neonazis/Rassisten diente und dient die verrohte Hetze ausschließlich der Vorbereitung von Taten. In einem Staat und einer Gesellschaft, die sich dagegen nicht zur Wehr setzen, sondern unverhohlen Zustimmung signalisieren, fühlen sich die Täter ermuntert und legitimiert und schreiten zur Tat. Das Motto lautet: Schädlinge müssen ausgemerzt werden. Und wenn die letzten Dämme des hauchdünnen Zivilisationsfirnis gebrochen sind, dann gibt es kein Halten mehr.

    Auch wenn Sie sich noch so anstrengen, Ihre Einstellung hinter Gerede von „Meinungsfreiheit“ zu verbergen, um ihr einen vermeintlich harmlosen Anstrich zu verleihen, wird Ihre Geisteshaltung m.E. in Ihren Beiträgen mehr als deutlich, in denen Sie denen, die sich gegen Faschismus und Rassismus positionieren, das Recht auf Meinungsfreiheit „zu gestehen“ (überaus großzügig, wie Sie nun mal sind) und sie im selben Atemzug als „faschistoid“ beschimpfen und die Sachverhalte perfide umdrehen. Genau so argumentieren auch Neonazis. Es ist m.E. eine unglaubliche Schande, dass Deutschland fast 70 Jahre nach den Schrecken des Faschismus und der Massenvernichtung „unwerten“ Lebens von der UN darauf hin gewiesen werden muss, dass hierzulande die Bürger keinen staatlichen Schutz vor Rassismus erfahren. Und eine noch größere Schande ist es, dass sich die Justiz, die sich schon im Dritten Reich vor den Karren der Nazis spannen ließ, ein weiteres Mal, zurückhaltend und vornehm ausgedrückt, versagt und sich absolut unbeeindruckt weigert, die von Deutschland unterzeichneten europäischen rechtlichen Mindeststandards gegen Rassismus zu beachten.

  8. aloo masala sagt:

    @serap

    Grundsätzlich ja. Wie kann ein Staat anmaßen, den Bürgern vorzuschreiben, wie historische Ereignisse einzuordnen sind? Allerdings sehe ich Deutschland auch in besonderer Verantwortung gegenüber den Juden und anderen Opfern des Holocausts.

  9. Mathis sagt:

    @ Lionel
    Ich habe die Diskussion über die gesamte Länge verfolgt.
    Und natürlich:alles, was für A gilt muss auch für B gültig sein, wenn ich eine Vorstellung von Freiheit und Demokratie entwickeln will.
    Ob man sich in einer freiheitlichen Gesellschaft alles, was sagbar ist um die Ohren hauen muss, ist eine andere Frage, die auch viel damit zu tun hat, wie weit sich eine Gesellschaft auf „Verständigungskultur“ einlassen kann.
    Ich bin schon der Meinung, dass die Art und Weise, wie wir unsere Gedanken und Ideen zum Ausdruck bringen, Einfluss darauf hat, welche Gedanken und Ideen uns letztlich beherrschen.Wenn ich mit dem Anspruch antrete, mich meinem Gegenüber verständlich zu machen, ist das ein Versuch der Verständigung.Natürlich kann ich auch mit dem Anspruch lospoltern, die Nerven des Gegenübers zu strapazieren und ihn mundtot zu machen.
    Sarrazins Gedankenwelt halte ich für vergiftet – ebenfalls viele der Reaktionen auf ihn.Die Diskussion hat gezeigt, dass reflexhafte Stereotype, anstelle von Gedankengängen die Szene beherrschen.“Gesinnung“ wird abgeliefert, mehr nicht.Ausnahmen bestätigen auch hier die vorherrschende Struktur.Aber schön, dass auch noch nachgedacht wird, da lohnt sich das Lesen.

  10. serap-62 sagt:

    Herr Masala mit Ihren Aussagen haben Sie sich selbst disqualifiziert. Vor Personen wie Ihnen habe ich große Angst. […]