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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Rechtsextremismus

175 fremdenfeindliche Straftaten im Juli 2012

Im Juli 2012 wurden 973 rechtsextreme Straftaten registriert. Täglich wurden rund sechs fremdenfeindliche Straftaten begangen und insgesamt 44 Personen verletzt. Das teilt die Bundesregierung mit.

Unter den im Juli 2012 gemeldeten 973 Straftaten des Phänomenbereichs „politisch motivierte Kriminalität (PMK) – rechts“ wurden 51 Gewalttaten registriert. Bei 239 Straftaten lag eine sog. „Hasskriminalität“ vor und bei 175 Straftaten konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

44 verletzte Personen
Insgesamt wurden bei PMK-rechts „476 Tatverdächtige, davon 476 männlich, ermittelt sowie acht Personen, davon 7 Männer, festgenommen. Gegen einen Mann wurde ein Haftbefehl erlassen.“, so die Bundesregierung. Weiter teilt sie mit, dass infolge dieser Straftaten insgesamt 44 Personen verletzt wurden.

Im Ländervergleich lag Nordrhein-Westfalen in diesem Phänomenbereich mit insgesamt 201 Straftaten an der Spitze, gefolgt von Bayern (131) und Niedersachsen (117).

Linke und Ausländer
Wie aus einer weiteren Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU und FDP hervorgeht, wurden im selben Zeitraum außerdem 234 Straftaten, von denen 46 Gewalttaten waren, dem politisch links motivierten Spektrum zugeordnet. In diesem Bereich wurden laut Regierung 20 Verletzte registriert.

Tipp: Zahlen aus den Vormonaten finden Sie hier.

Laut Vorlage wurden außerdem 28 Straftaten, darunter zwei Gewalttaten, der politisch motivierten Ausländerkriminalität zugeordnet; in diesem Bereich wurden neun Verletzte verzeichnet.

Zahlen nur vorläufig
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die aufgeführten Zahlen keine abschließende Statistik darstellen. Aufgrund von Nachmeldungen könnten noch teilweise erhebliche Korrekturen vorgenommen werden. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher als die vorläufig ausgewiesenen liegen. (hs)

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