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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Deutsche Presse

28.09.2012 – Islam, Integration, Merkel, Türkei, PKK, NSU, Islamunterricht

Merkel – Der Islam ist ein Teil von Deutschland; Mehmet bittet Gauck um Rückkehr nach Deutschland; Kinderpolitiker äußern Zweifel am Beschneidungsvorschlag; Streit um Umsetzung von Islamunterricht geht weiter; NSU Morde, Neonazi Terror und Verfassungsschutz; Türkei: Erdoğan will neue Geheimgespräche mit PKK-Kämpfern

VONÜmit Küçük

DATUM28. September 2012

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Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Islam ein Teil Deutschlands. In einer Telefonschaltkonferenz der CDU mit rund 7000 Parteimitgliedern plädierte sie für mehr Toleranz gegenüber den mehr als drei Millionen Muslimen in der Bundesrepublik. „Wir sollten da ganz offen sein und sagen: Ja, das ist ein Teil von uns“, sagte Merkel.

Der hessische Landtag streitet weiter über die Einführung des islamischen Religionsunterrichts im Land. Während die Oppositionsparteien SPD und Grüne die Voraussetzungen dafür als gegeben ansehen, wiesen CDU und FDP am Donnerstag in der Plenardebatte auf die Notwendigkeit weiterer rechtlicher Prüfungen hin.

Die Zahl der Asylbewerber steigt seit 2010 wieder deutlich an. 2011 wurden dem Kreis Groß-Gerau 206 Asylbewerber zugewiesen, 76 davon kamen nach Rüsselsheim. Für das laufende Jahr wird mit einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen gerechnet.

Seine Geschichte sorgte für Schlagzeilen: Mit 14 wurde er als jugendlicher Serienstraftäter „Mehmet“ bekannt und in die Türkei abgeschoben. Nun will der inzwischen 28-Jährige zurück nach Deutschland und hofft auf die Unterstützung des Bundespräsidenten.

Bildung In einer Podiumsdiskussion über Religionsunterricht machen SchülerInnen klar, dass sie keine Hilfe bei der Identitätsfindung brauchen, sondern Informationen über andere Glaubensgemeinschaften.

Der Widerstand gegen den Entwurf zur gesetzlichen Regelung von religiösen Beschneidungen wächst. In der Opposition werden Zweifel an dem Vorschlag laut. In der Linkspartei wird kontrovers diskutiert.

Berlins Innensenator Henkel hat einen Sonderermittler beauftragt, der mögliche Fehlentscheidungen im Zusammenhang mit einem V-Mann des Berliner Staatsschutzes aus dem Umfeld der NSU aufklären soll. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages wird der frühere Bundesinnenminster Schily kritisiert.

Wird Polen Einwanderungsland? Seit dem 15. August stehen die Chancen dafür nicht schlecht. Seit diesem Datum erkennt Warschau doppelte Staatsbürgerschaften an und hat zugleich die Einbürgerung erleichtert.

Der türkische Premier Erdogan will am Sonntag zum letzten Mal als Chef der Regierungspartei kandidieren. Langfristig bereitet er seinen Wechsel ins Präsidentenamt vor. Wohin steuert das Land?

Das Urteil im sogenannten Vorschlaghammer-Prozess von Istanbul gegen höchste Armeeoffiziere hat Schockwellen durch die türkische Gesellschaft geschickt. Die Haftstrafen gegen 325 Angeklagte, darunter ehemalige Armeechefs sowie 24 amtierende Generäle, sind noch immer das beherrschende Thema.

Der Ankündigung des türkischen EU-Minister Egemen Bağış folgen nun Taten eine Gerichts in Ankara. Dieses hat nun beschlossen, den anti-islamischem Schmäh-Film „Die Unschuld der Muslime“ zu blockieren.

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan wagt einen neuen Vorstoß in der Kurdenfrage und bereitet seinen Wechsel ins Präsidentenamt vor. Die PKK hatte ihre Angriffe in der Türkei zuletzt stark verschärft.

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