Magazin über Migration und Rassismus in Deutschland > MiGAZIN » 20.09.2012 – Islam, NSU, Neonazi, EU Beitritt Türkei, PKK Migranten, Friedrich

Die Themen des Tages sind:

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) sieht die Integration von Migranten auf dem Sprung nach vorne. „Es geht voran“, sagte sie gestern bei der Vorstellung ihres ersten Integrationsmonitorings.

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Menschen mit Migrationshintergrund für ein Ehrenamt zu begeistern ist das Ziel eines Projekts, mit dem die Kreisvolkshochschule und das Integrationsbüro beginnen.

Mit scharfen Worten hat der Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, Klaus Wowereit attackiert. Dem Regierenden Bürgermeister wirft er vor, von Integrationsproblemen keine Ahnung zu haben.

Grünen-Politiker werfen CSU-Politikern eine Hexenjagd auf den 28-jährigen Muhlis A. alias Mehmet vor. Die Politiker wollen den Deutschtürken nicht einreisen lassen, weil er als Jugendlicher kriminell war.

Die neue Rechtsextremismus-Datei von Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten ist am Mittwoch freigeschaltet worden. Wie funktioniert sie – und was bringt sie?

Der eiserne Islamfeind und CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer gibt sein Amt als bildungspolitischer Sprecher ab, bleibt aber Fraktionsvize im Wiesbadener Landtag. Und attackiert gleich wieder den Zentralrat der Muslime.

Immer mehr Menschen in Deutschland haben ausländische Wurzeln – schon fast jeder Fünfte hat einen Migrationshintergrund. Annähernd 16,0 Millionen Menschen aus Zuwandererfamilien lebten 2011 in der Bundesrepublik.

Der Hamburger Weihbischof Hans-Jochen Jaschke fordert führende Muslime in islamischen Ländern auf, die gewaltsamen Proteste gegen den umstrittenen Mohammed-Film zu verurteilen.

Die Bundesregierung lehnt es ab, im Zuge der Debatte über das Mohammed-Schmähvideo mit schärferen Gesetzen gegen Gotteslästerung vorzugehen. „Ich bin nicht dafür, dass wir jetzt hektisch an Gesetzesänderungen gehen“, sagte Bundesinnenminister Friedrich am Mittwoch im Deutschlandfunk.

Dürfen Polizei und Verfassungsschutz ihre Daten einfach austauschen und in einer gemeinsamen Datei zusammenwerfen? Darüber muss demnächst das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, bleibt nun doch zwei weitere Jahre im Amt. Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, der Münchner Polizeipräsident Schmidbauer solle den 65 Jahre alten Ziercke ablösen.

Im Düsseldorfer Al-Qaida-Prozess haben die Verteidiger zum Gegenschlag ausgeholt. Sie vermuten, dass die Angeklagten heimlich gefilmt wurden. Der Anklage droht der Verlust von Beweismitteln.

Ein Nazi mit Verbindungen zum NSU war jahrelang Spitzel des Verfassungsschutzes. Thomas R. lieferte auch Informationen aus dem Ku-Klux-Klan.

Die Affäre um Innensenator Henkel wird auch für den Koalitionspartner SPD unangenehm. Noch schweigen der SPD-Chef und der Regierende Bürgermeister dazu. Die Opposition sieht die Koalition aber schon wanken.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) sieht keinen Widerspruch zwischen seiner Darstellung und den Angaben der Bundesanwaltschaft über den V-Mann Thomas S. im Zuge der NSU-Ermittlungen. Innenminister Friedrich verteidigt Henkel.

Aus Angst vor gewaltsamen Angriffen wegen der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Frankreich werden heute die französischen Botschaften und Schulen in rund 20 Ländern geschlossen.

Bei einem Angriff von Terrororganisation PKK auf einen türkischen Truppentransport sind am Dienstag 10 Soldaten getötet und 70 weitere verletzt worden.

Mit einer brummenden Wirtschaft und einem Wachstum von 8,5 Prozent wächst das Selbstbewusstsein. Bei einem Wien-Besuch las der türkische Wirtschaftsminister Zafer Caglayan Europa gehörig die Leviten.

Integration und Migration