Deutsche Presse

01.06.2012 – Rassismus, NSU, Neonazi, Migranten, Türkei, Hells Angels, Islam

149 Todesopfer rechter Gewalt; Migranten-Kinder werden fair benotet;Grusel-Islam im Parlament; Hells-Angels: Rocker-Chef soll die Hinrichtung eines Türken veranlasst haben; Gauck löst mit Äußerungen zum Islam Debatte aus; NSU Morde: Anklage gegen Neonazis schon im Sommer; Türkei: Davutoğlu vergleicht Lage in Syrien mit dem Bosnien-Krieg

Die Themen des Tages sind:

Von 1990 bis heute haben nach Recherchen des Tagesspiegels und der „Zeit“ mindestens 149 Menschen ihr Leben durch Angriffe rechtsextremer Täter verloren. Die Polizei führt lediglich 63 Tote in ihrer Statistik. Ein Themenschwerpunkt.

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Migranten im deutschen Schulsystem, das ist ein Reizthema. Jugendliche mit ausländischen Wurzeln brechen häufiger die Schule ab, haben schlechtere Noten, und die Kinder schaffen es seltener auf das Gymnasium – das haben frühere Studien belegt.

Das war ein anderes Berlin, damals, 1981. Der Regierende Bürgermeister hieß Richard von Weizsäcker (CDU), Einwanderer waren Gastarbeiter, um deren Integration sich die Politik kaum kümmerte.

Blutrache, Stammesfehden, archaische Gesetze, die in muslimischen Parallelgesellschaften zur Anwendung kommen: Die Themen, mit denen sich der Integrationsausschuss des Abgeordnetenhauses am Donnerstag beschäftigte, boten alles, womit sich der Deutsche gern gruselt.

Während die Opposition die islamophoben Äußerungen des CDU-Vize Hans-Jürgen Irmer scharf kritisiert, unterstützt die eigene Fraktion die Thesen zu den Salafisten. Zuvor hatte man sich noch von Irmers Position distanziert.

Nach einem Brandanschlag auf eine Moschee in Hannover schließt die Polizei einen rechtsextremen Hintergrund nicht aus. Am späten Montagabend hatten demnach zwei Männer versucht, die Al-Ummah-Moschee im Stadtteil Hannover-List in Brand zu setzen.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann möchte den Kampf gegen Rechts- und Linksextremisten und islamistische Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln.

Bundespräsident Gauck setzt sich mit dem Satz seines Vorgängers Wulff, der Islam gehöre zu Deutschland, auseinander – und bekennt: Die Intention teilt er, hätte den Satz aber anders formuliert.

Im Kampf gegen Salafisten fordert Innenminister Boris Rhein (CDU) einen stärkeren Dialog mit Muslimen und bessere Aufklärung.

Der 21-jährige Flughafenattentäter steht wegen Mordes an zwei US-Soldaten vor Gericht. Ein via Facebook verbreitetes, vermeintliches Vergewaltigungsvideo soll Auslöser für die Tat gewesen sein.

Der Bundespräsident weiht eine palästinensische Mädchenschule ein – und wird freundlich empfangen. Zu den Siedlungs- und Besatzungskonflikten sagt Gauck diesmal wenig.

Auf den Schultern von 13 Politikern ruhen die Hoffnungen und Erwartungen eines ganzen Landes. An diesem Mittwoch beginnen in der Türkei die Gespräche der Parteien über eine neue Verfassung für das EU-Bewerberland.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat die Lage in Syrien mit dem Bürgerkrieg in Bosnien in den 1990er Jahren verglichen.

Integration und Migration

Rocker-Chef soll die Hinrichtung eines Türken veranlasst haben

Gauck löst mit Äußerungen zum Islam Debatte aus

NSU Morde und Neonazi Terror

Hessen steht im Fokus der Salafisten

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