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EU-Beitrittsprozess der Türkei

Frankreich: Das Tor nach Europa

Die Zeit des größten Beitrittsgegners in Europa Nicolas Sarkozy ist vorüber. Der EU-Beitritt der Türkei kommt nun mit der Übernahme der französischen Präsidentschaft durch den Sozialisten François Hollande ein Schritt näher.

Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte bei seinem Amtsantritt 2007 lautstark verkündet, dass die Türkei nicht zu Europa gehört und seitdem eine entsprechende Politik gegen sie verfolgt. Während seiner Amtszeit stiegen überdies die Umfragewerte in Frankreich gegen einen EU-Beitritt der Türkei auf 70 Prozent.

Änderung der französischen Außenpolitik?
Doch nun könnte alles anders kommen: Der sozialistische Präsident François Hollande scheint eine „gemütliche“ Person zu sein, wenn man dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül glaubt. Gül und Hollande trafen sich am Rande des NATO-Gipfels in Chicago. Nach Berichten der türkischen Ausgabe von „Euractiv“ soll Gül den französischen Präsidenten Hollande gefragt haben, welchen Sinn die Blockade des Beitritts der Türkei für Frankreich habe. Obwohl über die Antwort von Hollande nichts veröffentlicht wurde, glaube ich sie zu kennen: Es macht überhaupt keinen Sinn!

Gute wirtschaftliche Beziehungen
Denn beide Staaten unterhalten gute wirtschaftliche Beziehungen und hatten im vergangenen Jahr ein Handelsvolumen von fast zwölf Milliarden Euro. Darüber hinaus sind mehr als 350 französische Unternehmen in der Türkei und tragen dort maßgeblich zum wirtschaftlichen Wachstum bei. Außerdem fordern Seit Jahren der französische Arbeitgeberverband MEDEF und die türkische TÜSIAD den Beitritt der Türkei, doch leider stießen sie bislang auf taube Ohren.

Dabei geben die Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich auch in politischen Angelegenheiten wenig Anlass zu Besorgnis, wenn man denn die Armenier-Problematik lösen könnte. Denn unter Sarkozy versuchte Frankreich mehrmals vergeblich, die Leugnung des Genozids an den Armeniern unter Strafe zu stellen und sorgte damit für diplomatische Verstimmungen zwischen beiden Staaten.

Mit einem Sozialisten an der Macht kann die Türkei nun eine offenere, vorurteilsfreie Politik erwarten. Hollande hatte bereits bei der Verkündung seines Kabinetts seine kulturelle Offenheit und Weitsicht bewiesen, als er fünf Ministerien mit Franzosen mit Migrationshintergrund besetzte.

Es bleibt zu hoffen, dass unter Hollande Frankreich seine Blockadepolitik gegenüber der Türkei aufgibt, sodass sie, ebenso wie die mittel- und osteuropäischen Staaten zuvor, endlich eine faire Möglichkeit des Beitritts erhält.

Andere EU-Mitglieder könnten dem Beispiel Frakreichs folgen. Denn das Land besitzt genug Macht, andere Mitglieder von seinem Standpunkt zu überzeugen.

Angesichts der wirtschaftlichen Rezession in vielen EU-Mitgliedern stellt die Türkei mit ihrem stetigen wirtschaftlichen Wachstum und günstiger demographischer Struktur eine angenehme Zukunftsperspektive dar. Man muss jetzt nur noch lernen, dies zu erkennen.