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Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978
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Deutsche Presse

21.05.2012 – Islam, NSU, Pro NRW, Sarrazin Türkei, Migranten, Holocaust

Mit wenigen Schritten von Religion zu Religion; NSU Morde und Neonazi Terror; Thüringer Sicherheitsbehörden versagten bei Suche nach; Sarrazin zieht Verbindung vom Holocaust zur Euro-Krise; Tötet alle Pro-NRW-Mitglieder; In der Schule, ohne Deutsch zu sprechen; Türkei will mutmaßlichen Islamisten an Deutschland ausliefern

VONÜmit Küçük

DATUM21. Mai 2012

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Die Themen des Tages sind:

Der Abstand zwischen vier großen Religionen ist in Gießen zumindest am Sonntagnachmittag auf einen Kilometer und vier Stunden geschrumpft. Beim interreligiösen Stadtrundgang, informierten sich rund 120 Teilnehmer, darunter auffällig viele junge Leute, über Islam, Judentum, Christentum und Hinduismus.

Die Thüringer Untersuchungskommission listet schwere Fehler des Landeskriminalamts auf und zeigt, wie dicht Zielfahnder an den NSU-Terroristen vorbeitappten.

Das Versagen der Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Suche nach den untergetauchten Rechtsterroristen der Zwickauer Terrorzelle ist nach Informationen des SPIEGEL gravierender als bislang bekannt.

Sarrazin wirft den Befürwortern europäischer Staatsanleihen vor, sie seien ‚getrieben von jenem sehr deutschen Reflex, wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben‘.

Die Auseinandersetzung zwischen gewaltbereiten Islamisten und Islamfeinden in Deutschland droht weiter zu eskalieren. In einem einflussreichen dschihadistischen Internetforum ist am Wochenende ein Aufruf aufgetaucht, Mitglieder der rechtsextremen Partei „Pro NRW“ zu ermorden.

Erfolg für ein linkes Politikinstitut in Israel: Ein Gutachterteam, geleitet von einem deutschen Professor, hatte die Schließung empfohlen. Das wurde nun abgelehnt.

Bei einem Treffen der Parteilinken rügt Sahra Wagenknecht „den Genossen Dietmar Bartsch“ für seine SPD-Nähe. Und Oskar Lafontaine predigt klassenkämpferisch.

Europa ist der gefährlichste Krisenherd der Weltwirtschaft. Aus Sicht der wichtigsten Verbündeten kann die Lösung nur aus Deutschland kommen, Merkels Sparkurs gilt als massiver Fehler. Der G8-Gipfel zeigt, wie sehr die Kanzlerin nun international isoliert ist.

Seit Jänner sind 74 Migranten ohne Deutschkenntnisse in Wiener Pflichtschulen aufgenommen worden. In diesen Kursen werden keine Lehrer eingesetzt, sondern Personen aus der Erwachsenenbildung.

Ingrid Gogolin, Expertin für Migration und Bildung, kritisiert, dass die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund meist in politischen Sonntagsreden beschworen wird, aber keinen Einzug in die praktische Umsetzung findet.

Die letzte Novelle des Asyl- und Fremdenrechts datiert von Anfang 2010. Sie brachte im Umgang mit Schutzsuchenden vor allem neue Härten, etwa die Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge im Erstaufnahmezentrum bis zu sieben Tage nach ihrem Asylantrag.

Während die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die blutigen Unruhen in Syrien gerichtet ist, braut sich im östlichen Mittelmeerraum eine neue explosive Krise zusammen. Türkische Kampfjets haben über dem Nordteil Zyperns ein israelisches Flugzeug verjagt, das in den Luftraum des türkischen Inselsektors eingedrungen sein soll.

Die Türkei will Medienberichten zufolge einen mutmaßlichen Islamisten aus Berlin in den nächsten Tagen nach Deutschland abschieben.

Eine der ausdauerndsten Debatten, die in der Türkei geführt werden, ist die über die eigene Identität. Osten oder Westen, Orient oder Okzident, ist eine Frage, die sich seit mehr als 150 Jahren stellt.

Integration und Migration

NSU Morde und Neonazi Terror

Sarrazin zieht Verbindung vom Holocaust zur Euro-Krise

Islamist ruft zu Mord an Pro-NRW-Aktivisten auf

Deutschland

Ausland

Türkei

Nachtrag vom 20.05.2012

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