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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Daniela Kolbes Zwischenruf

Es bewegt sich etwas, aber noch lange nicht genug

Viel ist passiert im letzten Monat: Die Ergebnisse zum anonymisierten Bewerbungsverfahren wurden vorgestellt, Innenminister Friedrich entschuldigte sich im Innenausschuss für das Zustandekommen der Bild-Kampagne und wir debattierten über den Gesetzentwurf zur Zuwanderung von Hochqualifizierten.

VONDaniela Kolbe

 Es bewegt sich etwas, aber noch lange nicht genug
Die Autorin ist seit 2009 Mitglied im Deutschen Bundestag und als Innenpolitikerin zuständig für Integrations- und Migrationspolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor arbeitete die Diplom-Physikerin in der politischen Bildungsarbeit.

DATUM2. Mai 2012

KOMMENTARE57

RESSORTAktuell, Meinung

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Es ist für mich ein Novum, dass sich ein Innenminister für sein Fehlverhalten entschuldigt: „Das war großer Mist, ich bitte um Nachsicht. Das kommt nicht wieder vor“, lauteten die Worte von Innenminister Hans-Peter Friedrich vor den Mitgliedern des Innenausschusses am vergangenen Mittwoch. Die Entschuldigung ist mit Respekt anzuerkennen. Das Eingeständnis von Fehlern zeugt von persönlicher Stärke. Allerdings reicht eine Entschuldigung nicht aus und in diesem Falle entschuldigte sich der Innenminister nur für die Fehlinformationen die er dem Parlament auf Nachfragen, wie denn die Studie vorab an die Bild kam, gegeben hatte. Die Wirkung auf unsere muslimischen Mitbürger/-innen fand keinen Platz in seinen Erklärungen. Auch nicht die Folgen, die eine solche reißerische Bild-Kampagne nach sich zieht: Ein vergiftetes Klima des Miteinanders. Brandgefährlich sind diese alt bekannten Kampagnen, bei denen mit Ressentiment-bedienenden Schlagzeilen Auflagen in die Höhe getrieben werden sollen.

Anonymisierte Bewerbungen sollten zur Pflicht werden
Es bleibt für mich unverständlich, dass die deutsche Wirtschaft, die doch mit lauter Stimme nach Fachkräften ruft, nicht aus Eigeninteresse Verfahren wie die anonymisierten Bewerbungen einführt. Es brauchte erst die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, ein Pilotprojekt zu initiieren. Obwohl aus anderen Ländern längst bekannt und wissenschaftlich belegt ist, dass insbesondere Frauen, Menschen mit Migrationsbiographie und Ältere von diesem Verfahren profitieren. Also all jene die trotz gleicher Qualifikationen das Nachsehen auf dem Arbeitsmarkt haben. Ihnen wird mit dem anonymisierten Verfahren die Chance gegeben, mit ihren Qualifikationen zu glänzen. Das Verfahren hilft, dass nicht bereits die schriftliche Bewerbung im Papierkorb landet. Die Fakten sprechen für dieses Verfahren: Es lässt sich leicht umsetzen für mittlere und große Unternehmen, es regt Personaler zum Umdenken an und es bietet Chancengleichheit für strukturell benachteiligte Gruppen. Ich finde, wir brauchen das anonymisierte Bewerbungsverfahren im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft überall dort, wo es von der Unternehmensgröße her sinnvoll ist.

Die Nutzenökonomie der Bundesregierung und das Lohndumping auf neuem Terrain
Anonymisierte Bewerbungen sind ein Baustein das inländische Potential zu nutzen. Wenn die SPD über ein Fachkräftekonzept diskutiert sind es immer diese beiden ergänzenden Bausteine: Die Potenziale im Inland ausschöpfen und eine Strategie zur Zuwanderung ausländischer Fachkräfte.

Im Inland bedeutet das, die Frauenerwerbsquote zu erhöhen, die Zahl der Absolvent/-innen mit einem Schulabschluss und einer Berufsausbildung zu erhöhen, Weiterqualifizierungen im Beruf zu fördern und und und. Zu den Potenzialen im Inland zählen selbstverständlich die schon hier lebenden Einwanderer/-innen. Für ihre angemessene Platzierung auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir zusätzliche Instrumente wie anonymisierte Bewerbungen, die direkte und indirekte Diskriminierung abbauen. Ausländische qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen, beginnt schon mit unseren ausländischen Studierenden und Hochschulabsolvent/-innen. Viel zu wenige von ihnen bleiben nach einem Studienabschluss hier. Das hat mit einer relativ geringen Attraktivität Deutschlands zu tun: Die Bildungsrenditen sind vergleichsweise niedrig, die rechtliche Aufenthaltslage ist kompliziert und schließlich herrscht noch zu wenig ein Klima, in dem Pluralität als Normalität anerkannt wird. Mit ihrem Gesetzentwurf hat die Bundesregierung nun einige richtige Schritte eingeleitet.

Der Zuverdienst für Studierende wird erleichtert, Hochschulabsolvent/-innen wird mehr Zeit zur Arbeitsplatzsuche eingeräumt und noch einige weitere Details. Dem Herzen des Gesetzes, den Bedingungen zur Zuwanderung von Fachkräften allerdings, kann die SPD nicht zustimmen. Die angesetzte Mindestverdienstgrenze für so genannte Mangelberufe ist aus arbeitsmarktpolitischer Perspektive viel zu niedrig angesetzt. Wer die Grenze für Hochschulabsolventen niedriger ansetzt als das Einstiegsgehalt des öffentlichen Dienstes beträgt, läuft Gefahr die Rahmenbedingungen für Lohdumping zu schaffen.

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57 Kommentare
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  1. Roswitha Haala sagt:

    Sehr geehrte Frau Kolbe,

    ich finde es sehr gut, dass Sie sich persönlich mit uns Integrationskurs-Lehrkräften auseinandersetzen!
    Da immer wieder Missverständnisse auftauchen:
    22 € Honorar sind keine 22 € Stundenlohn!
    Bei Honorar tragen wir 100% Sozialversicherung, kein Arbeitgeber übernimmt die Kosten für die Feiertage, den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von 2 Tagen je Monat, den gesetzlichen Anspruch auf anfangs 6 Wochen Krankengeld; später Krankengeld durch die Krankenkasse. Nichts aus der „sozialen Marktwirtschaft“ für Integrationskurslehrkräfte außer Hartz IV/ALG II.

    Der SPD-Vorschlag 22 € Honorar halbiert sich durch die aufwändige, unbezahlte Vor- und Nachbereitungszeit um mindestens 50% (Ramboll-Kurzgutachten Dez. 2009). Macht höchstens 11 € Honorar, davon ziehen Sie jetzt obengenannte Faktoren ab und kommen auf einen sittenwidrigen Nettolohn, für den niemand mit den BAMF-geforderten Qualifikationen (abgeschlossenes Hochschulstudium, je nach Studiengang zusätzliche BAMF-Zusatzqualifikation, Berufserfahrung) diesen Unterricht machen sollte.
    Dank Staatsmonopol Integrationskurse mit Staatsübernahme der ersten 3 Sprachniveaustufen (A1-A2-B1) standen Lehrkräfte und Träger am
    1. Januar 2005 vor der Entscheidung: Entweder Integrationskurs zu BAMF-Bedingungen oder Konkurs. Das Mindesthonorar des Sprachenverbandes von damals 24 € wurde vom BAMF auf 15 € gedrückt.
    Schauen Sie einfach mal auf den Stundensatz der Handwerksrechnungen…
    Da die meisten Lehrkräfte außer den vollen Satz Krankenversicherung keine 19,9% Rentenversicherung von ihren Dumpinghonoraren zahlen können, werden sie durch diese hoheitliche Aufgabe des Nationalen Integrationsplanes von staatswegen in die Illegalität getrieben.
    Ich habe im staatlichen Schulsystem als verbeamtete (selbst gekündigt) später auch als angestellte Lehrerin unterrichtet. Nirgendwo war ich derart weisungsgebunden eingeschränkt (Scheinselbstständigkeit) und sittenwidrig unterbezahlt wie in den staatlichen Integrationskursen. Allerdings werden wir davor nicht rechtsstaatlich geschützt. Dies ist der politische Skandal!
    Aufgrund meiner gerichtlich aktivierten Klage gegen diese Scheinselbstständigkeit erhalte ich keine Integrationskurse mehr. (Kündigungsschutz? Was ist das?)
    Dazu schlagen 2 Herzen in meiner Brust: Ich habe sehr gerne mit den MigrantInnen gearbeitet; die BAMF-Rahmenbedingungen sind ausbeuterisch und nicht rechtsstaatlich: Stell dir vor es gibt die viel gerühmte, politische Erfolgsgeschichte Integrationskurse und niemand geht wegen der Sittenwidrigkeit hin!

    Ich hoffe, dass die Integrationskurslehrkräfte endlich das Einkommen erhalten, dass ihnen rechtsstaatlich unmanipuliert zusteht. Muttersprachlicher Unterricht – z.B. Türkisch – wird in Niedersachsen (2010 ohne spezielles Rahmencurriculum ) mit TVL E 9 bzw. E 10 bezahlt. Endlich könnten wir von unserer Arbeit leben! Für Ihre diesbezügliche Unterstützung, danke ich Ihnen!

    Mit freundlichen Grüßen!

    Roswitha Haala

  2. Roswitha Haala sagt:

    @ Jakobi vom 16.5.

    „… auf welche Kappe die Finanzierung der Integrationskurse geht…“

    Es war die Koalition von SPD und Grüne unter Kanzler Schröder, die die Integrationskurse und deren Bedingungen einführte. (Selbst gegen die Vorschläge des Sachverständigenrates und des Deutschen Volkshochschulverbandes aus 2004.)
    Kaum zu glauben, höchst bedauerlich, aber wahr.

    Herzliche Grüße!

    Roswitha

  3. Irene Riedl sagt:

    Habt ihr es nicht in der ersten Ausgabe des Buches „Berliner Platz“ gelesen, dass dieser Job ursprünglich als Ehefrauenzuverdienst gedacht war, mit 10 Stunden, und die Ausländerinnen sollten ihn selber machen. Lest nach über Güven und ihren Mann. Es steht in der Lektion.

    Das ist nun mal kein voller Broterwerb, auch wenn es Spaß macht. (Ich mache das seit sieben Jahren). Also, rette sich, wer kann und suche einen anderen Job.

  4. Hallo Jakobi,

    zu deinem Kommentar:
    Daniela Kolbe hat sich uns als Ansprechpartnerin für die SPD zur Verfügung gestellt. Insofern geht alles an Sie.

  5. Sehr geehrte Frau Kolbe,

    Sie schreiben:
    „Wie Sie aber wissen, ist die SPD in der Opposition. “

    Ja, das stimmt und das wissen wir. Es gibt aber keine echte Opposition!

    Ich erkenne Ihr persönliches Engagement durchaus an und respektiere es. Auch möchte ich Ihnen danken, da Sie sich zur Verfügung stellen und eine Menge von uns abbekommen. Wir sitzen aber alle in einem Boot.

    Bei Ihnen erlebe ich einen zentralen Zweifelsatz, den Sie hier im Migazin selbst posteten: „Es bleibt für mich unverständlich, dass…“ .
    Daran schließen Sie ein Thema. Aber jenseits dieses Themas, – wenn es uns gemeinsam nicht gelingt, das Gesamtdesaster auf Grund und Boden zu holen -, ist diese gesamte Misere gewollt und inszeniert. Wie und von wem wurde sie inszeniert und wo ist ein Ausweg zu finden?

    Wir sollten weg kommen von den üblichen Parteiprogrammen und den Weissagungen der Politiker („Die Rente ist sicher“ Norbert Blüm, etc.).

    Schauen Sie hier und „www . Wissensmanufaktur . net „. Hier finden wir Plan B (Andreas Popp und Rico Albrecht u.a.). Es geht anders.

    Selbst wenn Sie – was ich für 2013 glaube – mit der SPD nicht mehr Opposition sondern wieder Regierung sind, wird das Spielchen mit der Ausbeutung von Arbeitskraft und Ressourcen genauso weiterlaufen. Immerhin hat die Agenda 2010 von Gerhard Schröder im Bündnis Rot-Grün genau für die Situation gesorgt, an der jetzt BRD-Bürger und Staaten leiden. Die CDU kann sich dieser Inszenierung bedienen.

    Wenn Sie jetzt noch öffentlich sagen können (wie über das Bedauern von Innenminister Friedrichs), dass ein Bedauern für Sie ein Novem sei, dann sagen Sie es hier bitte laut, dass Sie die Agenda 2010 als eine Fehlentscheidung bedauern. Dann haben Sie mein persönliches Vertrauen.

    Ansonsten könnten Sie meine gute Nachbarin sein oder meine Freundin und sie müssten nichts von Politik verstehen. Wenn Sie aber etwas von Politik verstehen, dann sollten Sie nicht allein die sogenannte political correctness verfolgen, sondern auch für alle im Besten nach vorne denken. Das heißt, alte korrupte System verlassen. Sie sind jung. Sie können noch umdenken. Wachen Sie auf! Es gibt Plan B.

  6. Roswitha Haala sagt:

    Sehr geehrte Frau Kolbe,

    dem Kommentar von Marion Bergmann (18.5) schließe ich mich voll und ganz an!

    Mit freundlichen Grüßen

    Roswitha Haala

    Liebe Marion,

    Topp!!!

    Roswitha

  7. Monika Thomas sagt:

    Prekär beschäftigte Lehrkraft und zudem Hartz IV? Hartz4 – Ziviler Ungehorsam mit Ralph Boes

    Inzwischen spricht sich herum, dass Hartz IV verfassungswidrig ist. Es bleibt die Frage, wie lange es dauern wird, bis dieses System abgeschafft ist. Für alle, denen Hartz IV droht oder die Hartz IV schon beziehen und diesen Link noch nicht kennen, sei unbedingt empfohlen:

    Ralph Boes Durchmarsch durch die Institutionen:

    http://grundrechte-brandbrief.de/

    Man schaue und höre das Video. Ein glasklarer mutiger Mensch, der präzise auf den Punkt bringt, was nicht in Ordnung ist und zudem noch massiv gegen unsere Menschenwürde und die Grundrechte verstößt.

    Übrigens drangsaliert, kürzt oder sperrt der Jobcenter auch Schwerbehinderte.

  8. Monika Strauß-Rolke sagt:

    Sehr geehrte Frau Kolbe,

    seit mehr als 16 Jahren arbeite ich nun im Bereich Deutsch als Fremdsprache, zunächst in den Kursen für Spätaussiedler und Asylberechtigte , dann auch in den Kursen des Sprachverbands.
    Damals verdient ich 34- 36 DM, heute in den Integrationskursen verdiene ich 18, 50 Euro. Ist das nicht eine Schande für die Bundesrepublik?
    Gerade in diesem Bereich, der für die weitere Entwicklung unseres Landes eine solch wichtige Rolle spielt, zu sparen ist unglaublich!
    In diesen Kursen wird entschieden, ob sich ausländische Arbeitskräfte dafür qualifizieren, ihr Einkommen selbst zu verdienen, statt auf staatliche Zuwendungen angewiesen zu sein. In diesen Kursen wird entschieden, wie sich Zuwanderer sozial, kulturell und religiös integrieren!
    Ich fordere Sie hiermit dringend dazu auf, der finanziellen Verhöhnung der Lehrkräfte ein Ende zu setzen und sozialversicherungspflichtige Stellen mit adequater Bezahlung für AkademikerInnen einzurichten.

    Was werden Sie dafür tun?

    Mit freundlichen Grüßen
    Monika Strauß-Rolke, Bonn

  9. Sehr geehrte Frau Kolbe,

    ich möchte mich erkundigen, ob Lehrkräfte in Integrationskursen, die mit ALG II aufstocken, verpflichtet sind, sich auf andere Stellen zu bewerben, so wie es die SPD in der Abstimmung gegen die Sanktionsfreiheit bei ALG II-Empfängern deutlich gemacht hat.
    Wir hatten die SPD-Fraktion dazu angeschrieben, aber bis heute noch keine Antwort bekommen. Sollte man den Lehrkräften, die sich nicht um andere Stellen bewerben, das ALG II kürzen? Wie ist Ihre Meinung dazu?
    Mit freundlichen Grüßen
    Georg Niedermüller

  10. Monika Thomas sagt:

    „In diesen Kursen wird entschieden, ob sich ausländische Arbeitskräfte dafür qualifizieren, ihr Einkommen selbst zu verdienen, statt auf staatliche Zuwendungen angewiesen zu sein.“

    @ Monika Strauß-Rolke

    Ich habe in genügend BAMF-Alphabetisierungskursen gearbeitet, um sagen zu können, dass dort nicht entschieden wird, ob ausländische Arbeitskräfte sich dafür qualifizieren, ihr Einkommen selbst zu verdienen. Besonders primäre Analphabeten oder ältere Teilnehmer sind ganz einfach nicht mehr beschulbar. Bei diesen Kursen handelt es sich mehr um eine Beschäftigungstherapie.
    Auch ist mir aufgefallen, dass Teilnehmer, die von der Arge gezwungen wurden an Integrations- oder Alphabetisierungskursen teilzunehmen nie besonders motiviert waren. Hinzu kommt, dass ich von der Arge Nachfragen bekam, ob Teilnehmerin XY „aktiv mitarbeitet“. Ich wusste, dass Teilnehmerin XY krank war und mitgearbeitet hätte, wenn sie es gekonnt hätte, aber sie war nicht mehr beschulbar. Also nahm ich sie vor den Stasi-Methoden der Arge in Schutz. Hätte ich gesagt, sie arbeitet nicht aktiv mit, hätten sie ihr Hartz IV gekürzt oder gesperrt. Arbeit kann auch zur Gewissensfrage werden, aber seit Hartz IV dürfen wir uns ja keine Gewissenfragen mehr stellen. Aus diesen und anderen Gründen bin ich aus Integrationskursen ausgestiegen.
    Und wen wundert es, dass Teilnehmer, die von der Arge gezwungen werden einen Alphabetisierungs- oder Integrationskurs zu besuchen nicht besonders motiviert sind. Stellt euch mal vor, der Staat würde von uns verlangen, dass wir ab sofort Japanisch lernen, ansonsten gibt es kein Hartz IV, Honorar oder Lohn und ihr landet auf der Straße. Also ich könnte so keine Fremdsprache lernen, weil ich immer freiwillig gelernt habe und dasselbe gönne ich auch den Integrationskursteilnehmern, dass Alphabetisierungs- und Integrationskurse auf freiwilliger Basis stattfinden


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