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21.04.2012 – Muslime, Friedrich, Studie, Piraten Türkei, PKK, Integration

Die Themen des Tages sind:

Innenministerium räumt Falschauskunft zur Muslim-Studie ein. Rücktritt gefordert. Panne oder Lancierung? Nachdem bekannt wurde, daß das Bundesinnenministerium eine Studie zu »Lebenswelten junger Muslime« vor deren Erscheinen an Bild weitergegeben hat, wächst der Druck auf Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özuguz kritisierte, entweder sei Friedrich ein ahnungsloser Bundes­innenminister oder er habe die Öffentlichkeit belogen. »Beides ist nicht akzeptabel.«

Hat die Hauptstadt-Polizei ein Rassismus-Problem? Nein, sagt Stefan Redlich, für interkulturelle Kompetenz müsse die Behörde dennoch mehr tun. Angehörige von zwei erschossenen Jugendlichen haben sich über die Berliner Polizei beklagt. Polizeisprecher Redlich räumt ein, dass die Behörde für interkulturelle Kompetenz mehr tun muss.

Unter dem Motto „Frankfurt bürgert ein“ startet die Stadt eine Integrationskampagne, mit der sie vor allem Heranwachsende ansprechen will. Dezernentin Eskandari-Grünberg bezeichnet die Aktion als ein „überfälliges politisches Zeichen unserer Willkommenskultur“.

Kauders Äußerungen über den Islam werden zu Unrecht scharf kritisiert. Er zollt den Muslimen nicht nur Respekt, sondern gibt dem Islam die Chance, dazuzugehören. Dies erfordert aber auch Einsatz.

Nach den Sommerferien geht in vielen Schulen ein neues Unterrichtsfach an den Start: Als erstes Bundesland führt Nordrhein-Westfalen den islamischen Religionsunterricht ein. Doch bereits jetzt stehen Gesetz und Organisation in der Kritik.

Nach F.A.Z.-Informationen ist ein Internetvideo aufgetaucht, in dem indirekt zur Lynchjustiz gegen einen Islamisten aufgerufen wird. Das Kriminalamt schließt nicht aus, dass es von Rechtsextremisten produziert wurde.

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat für die Pannen während seiner Amtszeit in den Ermittlungen jener Morde, welche nun dem Zwickauer Neonazi-Trio zugeschrieben werden, teilweise die Verantwortung übernommen.

Die Piraten wollen zwar kein Auffangbecken für Rechtsextreme werden – doch müssen sie den richtigen Umgang mit ihnen erst noch lernen. Die Fälle Thiesen und Semken sind keine Ausnahme in der Piraten-Partei. Sie legen das Problem offen.

Mehrere Hunderttausend Ägypter haben nach den Freitagsgebeten auf dem Tahrir-Platz in Kairo gegen den Hohen Militärrat protestiert. Sowohl islamische als auch säkulare Gruppen hatten zu der Demonstration aufgerufen.

Ein Linienflugzeug der Airline Bhoja mit 127 Menschen an Bord ist in der Nähe von Islamabad abgestürzt. Der Flieger stürzte über einem Dorf ab. Rettungskräfte vermuten auch Opfer unter den Bewohnern.

Die Auseinandersetzung zwischen Türken und Kurden strahlt auch nach Hamburg aus – und zeigt sich nicht nur an gewalttätigen Auseinandersetzungen, sondern auch in der Entführung einer Personenfähre.

Der türkische Regierungschef ist zufrieden über die Verhaftung der Generäle von 1997. Die hatten damals den Islamisten-Premier Erbakan aus dem Amt gedrängt – und Erdogan ins Gefängnis stecken lassen.

Integration und Migration

Muslim-Studie: SPD und Linke nennen Friedrich Lügenminister

Drohvideo gegen deutschen Islamisten aufgetaucht

Deutschland

Piraten wollen Rechtsextremismus-Vorwurf klären

Ausland

Wahlkampf in Frankreich

Flugzeug mit 127 Menschen in Pakistan abgestürzt

Türkei