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13.04.2012 – Rassismus, Koran, Grass, Integration, Türkei, Einbürgerung

Die Themen des Tages sind:

Wer eine dunkle Hautfarbe hat, gerät eher ins Visier der Polizei, beklagt eine Gruppe Franzosen. Jetzt ziehen die Betroffenen gegen den Staat vor Gericht. Auch in Deutschland beschäftigte vor Kurzem ein ähnlicher Fall die Justiz.

Ihre Erfahrungen als Kind türkischer Einwanderer haben sie zur pragmatischen Politikerin gemacht, sagt Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD). Ihr Ziel: eine verbesserte Teilhabe für MigrantInnen.

Nach den Sommerferien soll in NRW muslimischer Religionsunterricht starten. Doch das rot-grüne Modell ist verfassungswidrig, meint der hessische FDP-Integrationsminister.

Auch nach der Aussetzung ihres Hungerstreiks wollen iranische Asylbewerber in Würzburg den Kampf um ihre Anerkennung als Flüchtlinge und ihren Protest gegen die Flüchtlingspolitik in Bayern fortsetzen.

Der Hamburger Senat wollte im Rahmen der großen Einbürgerungsinitiative möglichst viele in der Hansestadt lebende Migranten dazu bewegen, deutsche Staatsbürger zu werden. Nun kommt Kritik von der CSU.

Die FDP-Politikerin Gisela Piltz hat sich gegen die CDU-Forderung gestellt, die Verteilung von Koranen durch fundamentalistische Muslime zu verbieten. Das sei mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar.

Die Ulmer Buchdruckerei „Ebner & Spiegel“ hat die Auslieferung von Koran-Exemplaren an den Verein „Die wahre Religion“ des salafistischen Predigers Ibrahim Abu Nagie vorerst gestoppt.

Ihre Handlungen sind selbstdestruktiv: Sie widersprechen ihren bewussten politischen Zielen, beschädigen ihr öffentliches Ansehen und lassen Zweifel an ihrer moralischen Integrität aufkommen.

Eli Jischai, Innenminister in Israel, kontert den Stasi-vergleich von Günter Grass: Er habe den Fehler gemacht, das Einreiseverbot für den Autor nicht schon vor drei Jahren verhängt zu haben. Zugleich bietet er ein Treffen an einem neutralen Ort an.

Der irakische Präsident Dschalal Talabani über den Atomstreit mit Teheran, die Kämpfe in Syrien und die Illusion von einem Kurdenstaat.

Trotz seiner Zustimmung zum UN-Friedensplan setzt das Assad-Regime immer noch auf Gewalt. Ein weiteres Abdriften in den Bürgerkrieg hätte auch Auswirkungen auf Syriens Nachbarn. Denn in Damaskus laufen sämtliche Konfliktlinien der Region zusammen.

„Die Waffenruhe scheint eingehalten zu werden“: Kofi Annan hat sich vorsichtig zufrieden über den deutlichen Rückgang der Gewalt in Syrien geäußert. Der UN-Sondergesandte empfahl die Entsendung einer Vorausmission von Beobachtern.

Wochenlang schon wühlt der Fall die USA auf. Jetzt ist der Mann, der den schwarzen Jugendlichen Trayvon Martin tötete, endlich in Haft – und wartet dort auf seinen Prozess. Ob er verurteilt wird, ist allerdings noch unklar.

In Syrien steigt die Gefahr einer militärischen Konfrontation mit dem Nato-Land Türkei. Nachdem syrische Regierungstruppen bei Schüssen auf ein Flüchtlingslager in der Türkei am Montag zwei Syrer und zwei Türken verletzt hatten, drohte der türkische Premierminister Tayyip Erdogan nun damit, die Nato zu Hilfe zu rufen.

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat ein umstrittenes Schulgesetz unterzeichnet, das muslimische Schulen stärkt. Die Reform erhöht laut türkischen Medienberichten vom Mittwoch die Schulpflicht von bislang acht auf zwölf Jahre, ermöglicht aber zugleich einen Wechsel auf so genannte Imam-Hatip-Schulen bereits nach den ersten vier Schuljahren.

Integration und Migration

Hamburger Einbürgerungsinitiative

Protest gegen Koran-Verteilung

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Diskussion um Grass-Gedicht

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Rassismus – Fall Trayvon Martin

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