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Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

10-Punkte-Papier

Integrationsbeirat fordert Kündigung bei rassistischer Diskriminierung

Der Bundesbeirat für Integration hat ein 10-Punkte-Papier zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremer Gewalt beschlossen. Darin wird unter anderem die Kündigung von Mitarbeitern gefordert, die aus rassistischen Gründen diskriminieren.

Der Bundesbeirat für Integration hat ein 10-Punkte-Papier zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremer Gewalt beschlossen. Als ersten Punkt betont das 10-Punkte-Papier die Notwendigkeit entschlossener Aufklärung und effektiver Strafverfolgung im Fall der Neonazi-Mordserie. Dazu gehört auch, etwaige Fehler und Nachlässigkeiten bei der Arbeit der Sicherheitsbehörden aufzudecken und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Zum Schutz und zur Hilfe von Opfern rassistischer und rechtsextremistischer Gewalt sollen in Deutschland Anlaufstellen eingerichtet werden. Zudem spricht sich der Beirat dafür aus, die Erinnerung an rassistische und rechtsextreme Gewalttaten durch geeignete Formen des Gedenkens aufrecht zu erhalten, wie zum Beispiel durch Gedenkorte und Stiftungen.

Kündigung bei Rassismus
Für besonders wichtig hält es der Beirat, Diskriminierung und Rassismus am Arbeitsplatz entgegenzutreten: „Wir erwarten, dass die Sozialpartner in die Betriebe hineinwirken mit dem Ziel, dass rassistische Äußerungen aufgegriffen und konsequent sanktioniert werden bis hin zur Kündigung. Alle privaten und öffentlichen Arbeitgeber sind gefordert, gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gerade hier auf reale Chancengleichheit hinzuarbeiten“.

Arbeitnehmer, die aus rasstischen Gründen diskriminieren, sollten...
    gekündigt werden. (46%)
    abgemahnt werden. (29%)
    sich entschuldigen. (24%)
     
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    Zugleich appelliert der Beirat an die Verantwortung von Politik und Medien: „Politik und Medien können mit ihrem Verhalten dazu beitragen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit insgesamt steigen oder sinken. Jedem einzelnen Politiker und jedem einzelnen Journalisten muss diese besondere Verantwortung täglich bewusst sein“. Ein weiterer Schwerpunkt des Papiers ist die Prävention von Rechtsextremismus. „Eine gute Schule hilft, rechtsextremer Gewalt vorzubeugen. Wir brauchen frühes und durchgehendes Demokratielernen von klein auf, beginnend mit der frühkindlichen Erziehung: Es genügt nicht, die Verfassung nur im Unterricht zu behandeln. Es muss gelehrt und gelernt werden, die Verfassung im Alltag zu leben“.

    Jeder ist gefordert
    Erarbeitet wurde das Papier von einer Arbeitsgruppe des Beirates, die unmittelbar nach Bekanntwerden der Mordserie der Zwickauer Terrorzelle eingerichtet worden war. Staatsministerin und Vorsitzende des Beirats, Maria Böhmer (CDU), und Mustafa Yaman, Türkisch-Islamische Anstalt der Religion e.V. (Ditib), stellten das 10-Punkte-Papier am Dienstag (13.3.2012) zum Abschluss der zweitägigen Beratungen des Integrationsbeirates in Berlin vor.

    „Die Taten der Terrorzelle haben nicht nur die Migranten in Deutschland getroffen, sondern auch die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik. Jeder in unserer Gesellschaft – unabhängig von seiner Herkunft- ist gefordert, die Demokratie zu schützen. Wir müssen weg von der ‚Das- geht- mich- nichts- an- Mentalität‘. Wir müssen unsere Bürgergesellschaft als Einwanderungsgesellschaft stärken“, betonte Yaman.

    Bundesregierung Teil des Problems
    Maria Böhmer erklärte: „Die Morde der Terrorzelle waren mit ihrer Menschenverachtung und Brutalität ein Anschlag auf die Werte unseres Grundgesetzes und damit auf uns alle. Umso wichtiger ist es, gemeinsam gegen Rechtsextremismus in unserem Land aufzustehen. Der Beschluss des Beirates sendet ein wichtiges Signal aus: Für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist kein Platz in unserem Land. Unser Land darf sich die Erfolge bei der Integration und beim Einsatz für ein gutes Miteinander nicht durch einige wenige nehmen lassen. Die Botschaft lautet: Deutschland ist die Heimat von allen Menschen, die hier leben, unabhängig von ihrer Herkunft.“

    Von solchen Statements lässt sich die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dağdelen, nicht beeindrucken. Für sie ist „die Bundesregierung ist weniger Teil der Lösung als vielmehr Teil des Problems. Denn die politische Praxis von Behörden auf der Grundlage teilweise diskriminierender und ausgrenzender Gesetze und Vorschriften versagt Migrantinnen und Migranten die Anerkennung als gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger und senkt damit die Hemmschwelle für Rassisten und Neonazis, sie anzugreifen“, erklärte die Linkspolitikerin gestern in Berlin

    Analyse institutioneller Diskriminierung
    Dass die Bundesregierung bei der Bekämpfung von rassistischen Vorurteilen versagt habe, sei zuletzt durch die Art und Weise der Veröffentlichung der Studie ‚Lebenswelten junger Muslime in Deutschland‘ deutlich geworden. Damit seien rassistische Ressentiments und Stereotype befördert worden. Dağdelen weiter: „Damit betätigte sich Bundesinnenminister Friedrich gerade einmal eine Woche nach der Gedenkveranstaltung für die Opfer der Nazi-Mordserie schon wieder kräftig an der Stigmatisierung von Muslimen. Von der eigenen Verantwortung und Mitschuld an den Folgen einer Politik der Ausgrenzung und Diskriminierung ist seitens der Bundesregierung nichts zu hören. Sie versucht den wissenschaftlich längst widerlegten rechtspopulistischen Popanz einer angeblich verbreiteten Integrationsverweigerung aufrechtzuerhalten.“

    Dağdelen fordert eine angemessene Analyse rassistischer Diskriminierung in Deutschland und in die Zukunft gerichteter Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus. Das gelte nicht allein für den Alltagsrassismus in der sogenannten Mitte der Gesellschaft, sondern insbesondere auch für den institutionellen Rassismus. (bk)

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    11 Kommentare
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    1. Zerrin Konyalioglu sagt:

      Schön und gut, aber die Realisierung in der Praxis wird schwierig und was machen wir mit Politikern, die sich rassistisch äußern, gilt diese Kündigungsregelung auch für die?

    2. Yue Han sagt:

      Wieder eine folgenlose Willenbekundung, die nichts aendern wird.
      Vor allem wird (wie im AGG) mal wieder nicht das Abhängigkeitsverhältnis an Schulen und Hochschulen angesprochen.
      Rassismus bei ProfessorInnen zum Beispiel hatte für diese noch nie Folgen. Ein Beispiel:
      „Rassismus im Hörsaal
      Eine Beschwerde gegen den WiSo-Professor […] wegen rassistischer Aussagen bleibt für ihn ohne Folgen. Von Johanna Böttges “
      http://www.philtrat.de/articles/1534/

    3. R.S. sagt:

      alles klar, gibt einen netten Artikel in der TAz dazu „nur weil ich schwarz bin“. DArf man dann fragen was passiert wenn einem Mitarbeiter Rassismus vorgeworfen wird? Sebst wenn der angeblich diskriminierte keinerlei Beweise hat bleibt doch immer ein fader Beigeschmack.
      Dann kommt vllt. noch ein anderer und behauptet das gleiche und schwupps, so schnell ist man weg vom Fenster.

      Was wäre denn für Dağdelen eine „angemessene Analyse“ des Rassismus? Eine die sagt“ Nur die Deutsche regierung und die Deutsche Bevölkerung sind schuld, die Migranten können gar nichts dafür!“ ?

      Die Studie kommt ja wohl nicht ohne Grund zu Ihren Ergebnissen. Ich meine sonst ist der Integrationsindustrie ja auch jede Studie recht die sagt „Alles ist in Butter“ . Kommt mal eine die das Gegenteil behauptet ist natürlich alles total falsch und unwahr etc.
      Ich bedaure immer die mir bekannten Migranten die sich für Ihre ehemaligen Landsleute schämen, die die immer nur fordern, fordern und fordern (Geld, Arbeitsplatz, Wohnung, gesellschaftliche Anerkennung etc.), aber nie etwas bringen.
      Meine Bekannten haben sich all dieses selber erarbeitet. Ganz ohne „Migrantenquote und Integrationsindustrie“

    4. Mathis sagt:

      So, wie es in vielen Firmen und Unternehmen einen „Dress-Code“ gibt, könnte es auch einen „Verhaltens-Code“ geben, der neben angemessener Kleidung auch einen angemessenen Umgangston vorsehen würde.
      Sowohl das eine, als auch das andere dürften von mir aus gerne fester Bestandteil der betrieblichen Ausbildung werden.Dies erforderte allerdings, dass es auch unter den für die Ausbildung junger Menschen zuständigen Personen ein erhebliches Maß an sozialer Kompetenz und Integrität gäbe, um diese dann auch glaubwürdig weitervermitteln zu können.
      Auch unter Ausbildern, einschließlich Uniprofessoren, müssten Verstöße gegen den Verhaltenskodex Folgen haben: Abmahnung 1,2,3 – Rausschmiss!

    5. Pepe sagt:

      Es gibt keine Ausländer- bzw. Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. Es gibt RASSISMUS. Das klingt natürlich häßlicher und stärker, aber es ist nunmal so, dass Fremde aus „weißen“ und christlichen Ländern nicht diskriminiert werden. Wann wird denn ein norwegischer Tourist rassistische Erfahrungen machen dürfen? Oder der amerikanische Austauschstudent, dessen Namen Steve ist und für einen Deutschen verkannt werden könnte?

      Die Feindseligkeit in Deutschland richtet sich vorallem auf dunkelhäutige Menschen. Egal ob sie christen sind oder nicht. Schwarze, Nordafrikaner, Orientale, Südamerikaner. Alle haben in den Augen der „Leitkultur“ weniger Wert als die weißen „BIo-Deutschen“.

    6. Horst Weihser sagt:

      „Die Feindseligkeit in Deutschland richtet sich vorallem auf dunkelhäutige Menschen. Egal ob sie christen sind oder nicht. Schwarze, Nordafrikaner, Orientale, Südamerikaner. Alle haben in den Augen der “Leitkultur” weniger Wert als die weißen “BIo-Deutschen”.“

      Ganz Unrecht haben Sie damit nicht. Das ist aber ein europäisches Problem und resultiert aus der Fremdheit. Weiße werden in Südamerika und im Orient ebenfalls nicht für voll genommen und bleiben Außenseiter. Erzählen Sie mir nichts, ich war lange Jahre in Südamerika. Kein Latino zu sein ist ein unauslöschlicher Makel. Habe ich deswegen geweint oder „Rassist, Rassist!“ geschrien? Nein, so ist der Mensch halt. Wenn man irgendwo „daheim“ sein will, muss man dahin gehen, wo die Schnittmenge eigene Weltanschauung | Herkunft | Kultur / Weltanschauung | Volkszugehörigkeit | Kultur der Umgebung am größten ist. Dort hat man die besten Chancen, eine Heimat zu finden. Bei den Zulus finde ich diese sicherlich nicht. Diese aber auch nicht bei uns. ist doch nicht so schwer zu verstehen, oder?

    7. Pepe sagt:

      @Horst:

      Welche Weiße meinen Sie denn? Glauben Sie etwa, alle Südamerikaner wären dunkelhäutige Latinolover, die nicht mal 1 meter 70 groß sind? Es gibt viele Weiße in Südamerika und keiner würde sie als Fremde kennzeichnen, denn dort ist die Nationalität ein Recht, das man mit der Geburt erlangt, nicht durch ethnische Abstammung. Es gibt im Orient noch mehr Weiße als in Südamerika. Ich kenne etliche Kurden und Iraner und Lebanesen und Palästinenser mit weißer oder gar blaser Haut, die besser und feiner aussehen als ein Deutscher. Sie sind keine Fremde in ihren Ländern und noch interessanter: obwohl sie weiß sind, verabscheuen sie andere Ethnien nicht.

      Sie als europäischer Ausländer haben sich vermutlich nicht zugehörig gefühlt, weil Sie eben nicht mit der Kultur des Landes kompatibel sind. Wären Sie weiß, aber spanischsprechend und etwas aufgeschloßener und „wärmer“, dann hätten die Menschen Sie akzeptiert.

      Mich würde interessieren, wie alt Sie eigentlich sind. Ihr Argumentationsstil zeugt von Wissensarmut und stark ausgeprägter Arroganz.

      MfG,

      Jose.

    8. Horst Weihser sagt:

      @Pepe

      „Sie als europäischer Ausländer haben sich vermutlich nicht zugehörig gefühlt, weil Sie eben nicht mit der Kultur des Landes kompatibel sind. Wären Sie weiß, aber spanischsprechend und etwas aufgeschloßener und “wärmer”, dann hätten die Menschen Sie akzeptiert.“

      Ui, damit stellen Sie sich selber aber ein Bein. Böse Zungen könnten nun behaupten, Sie wären Rassist… das, was Sie von mir hier fordern, fordern Sie von den moslemischen Migranten hier in Deutschland genau NICHT ein: sich UNS anzupassen. Sie fordern von mir, mich in Südamerika den ANDEREN dahingehend anzupassen, dass sie mich akzeptieren. Außerdem wäre ich mit dieser Kultur per se „nicht kompatibel“. Werfen Sie das Orientalen hier in Europa auch vor? Wissen Sie, was Sie schreiben? Sehen Sie das Dilemma?

      mit „Weiße“ hatte ich mich tatsächlich etwas ungenau ausgedrückt, entschuldigen Sie bitte. Mit Weiße meinte ich natürlich weiße Mittel-und Nordeuropäer, das wäre für mich auch der Inbegriff des „Weißen Mannes“. Hier in Abgrenzung zur Hautfarbe, denn auch Türken und Araber sind Weiße, ebenso wie alle slavischen Völker und alle Südeuropäer. Wie gesagt, war ich einige Jahre in Südamerika, ich bin weder so kaltherzig, wie Sie mir implizit unterstellen noch spreche ich kein Spanisch. Mir gefiel der kühlere Süden besser, ganz ehrlich. Weniger „warm“, weniger überschwenglich, europäischer. Obwohl ich auch im Norden großartige bekanntschaften gemacht habe.

      Wer redet davon, dass mich die Menschen nicht „akzeptiert“ hätten. Lesen Sie bitte genauer und interpretieren Sie weniger.

      „denn dort ist die Nationalität ein Recht, das man mit der Geburt erlangt“

      Ist es das hier nicht? Aber wenn ich in Havanna bis zum Sanktnimmerleinstag in deutscher Buxe rumlaufe und alle meine Kindeskinder ebenfalls, spanisch radebreche, von der einheimischen Kultur nichts oder nur am Rande wissen will und deren Essen und Getränke ablehne, ja an jeder erdenklichen Ecke von meiner „richtigen“ Heimat im fernen Europa fabuliere, sehen mich die Menschen dort dann trotzdem als vollwertigen Latino? Im Grunde meines Herzens bin ich dann doch immer noch Deutscher, und das sehen die Menschen dann auch so. Zu Recht.

      Schönes sonniges Wochenende
      Horst W.

    9. Pepe sagt:

      @Horst:

      lol von welchen Migranten reden Sie denn jetzt? Meine Ausführungen beziehen sich auf die Abgrenzung, welche in Deutschland geborene Menschen aufgrund ihrer Religion und Hautfarbe erleben, nur weil deren Eltern aus einem anderen Land kommen. Das sind keine Migranten. Wenn Sie einen Deutschen muslimischen Glaubens nicht als Deutschen anerkennen, weil er seine Religion nicht aufgibt, oder weil er zu religiös ist, oder weil er einfach ein Individuum sein möchte und keinem Stereotypen entsprechen, dann begehen Sie einen Fehler, worauf das Scheitern von Integrationsbemühungen zurückzuführen sind.

      An keiner Stelle meines vorigen Kommentars habe ich gemeint, dass Sie sich anpassen müss(t)en. Als Sie in Südamerika lebten hatten Sie natürlich vor, wieder in Ihre Heimat zurückzukehren (was Sie offenbar auch getan haben), deswegen mussten Sie sich auch nicht anpassen. Wie im obigen Absatz angemerkt, meine Kommentare richtet sich vorallem auf Anpassungsforderungen, welche an hier geborene Menschen gestellt werden.

      Schon perfide die Art, wie Sie sich des Märchen des kaum Deutsch sprechenden Migranten bedienen, um Ihre Argumente zu verstärkern. Die meisten Deutschen mit Migrationshintergrund können Deutsch. Die alten können es freilich nicht so gut wie die jüngeren, aber das trifft auch auf viele Migrantengruppen zu, wo die älteren Migranten der Landessprache nie mächtig werden.

      Sie reden von Kultur…von welcher denn? Es gibt keine deutsche Kultur per se, denn es auch kein deutsches Volk gibt. Ein Schwabe ist Schwabe, bevor er Deutsch ist. Selbiges gilt für die Sachsen, die Westfalen, die Hessen, die Bayern und so weiter. Da das „Deutsche“ kein einheitliches Volk ist, dann kann auch nicht die Rede von einer einheitlichen, deutschen Leitkultur sein.

      Der Unterschied zwischen der von Ihnen geschilderte Situation ist, dass Sie als Deutscher eingewandert wären (in Kuba), aber wenn Sie dort geboren wären, dann wären Sie von Geburt an Kubaner. Sie kennen vielleicht Giselle Bündchen, ein brasilianisches Top-Modell. Ihre Familie ist deutscher Herkunft, sie selber ist Brasilianerin. Kein Mensch in Brazil würde ihr sagen „Du kommst nicht von hier, du bist weiß“. Sehen Sie was ich meine? Das ist in Deutschland und in Ihrem Kopf der Fall „Eh, du bist nicht weiß, du trägst andere Klamotten, du glaubst an Allah, du bist religiös, du bist nicht modern, du bist warmherzig und menschlich, du bist nicht Deutsch“.

    10. Malte sagt:

      Vielleicht überlegt sich Herr Weihser mal, woher u. a. die Bewertung des „Gringo“ in Lateinamerika kommt. Haben die Lateinamerikaner die Europäer kolonisiert? Haben die Andenbewohner die Goldvoräte der Spanier geplündert. Haben die Chilenen einen Putsch in den USA organisiert, um dort eine Regierung zu stürzen, die ihnen nicht passte?
      Abgesehen davon: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es zurück.


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