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Deutsche Presse

14.03.2012 – NSU, Neonazi, NPD, Imam, Rassismus, Türkei, Ausländer, Integration

Rassismus ist ein Gift aus der Mitte; Proteste gegen Steiger Award für Erdogan; Bundesbeirat für Integration beschließt Zehn-Punkte-Plan; Polizei ließ Nazi-Opfer im Stich; NPD-Vize hatte Kontakt zu Zwickauer Terrorgruppe; Zwei Dutzend Neonazis in Haft; Belgien: Imam bei Brandanschlag auf Moschee getötet; Syrien legt Minen an der Grenze zur Türkei aus

VONÜmit Küçük

DATUM14. März 2012

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Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hausen nicht nur am rechten Rand. Wer diese Übel bekämpfen will, darf sie nicht nur in eine Terrorzelle oder die NPD auslagern.

Der türkische Ministerpräsident erhält den Steiger Award in der Kategorie „Europa“. Eine Demonstration gegen diese Ehrung ist bereits angemeldet.

Feridun Zaimoglu wird in Leipzig mit dem Preis der Literaturhäuser ausgezeichnet. Eine Begegnung mit dem in der Türkei geborenen, in Kiel lebenden Schriftsteller.

Neue Erkenntnisse im Fall Jusef El-A.: Zeugen berichten, dass der 18-Jährige offenbar aktiv an der Auseinandersetzung nach dem Bolzplatz-Streit in Neukölln beteiligt gewesen sein soll.

Der Integrationsbeirat hat einen Plan gegen Rassismus verabschiedet. Die Polizei ging unterdessen mit einer Durchsuchungs- und Verhaftungswelle gegen die rechtsextremistische Szene vor.

In Sachsen-Anhalt wurde ein türkischer Imbissbetreiber von Rechtsextremen zusammengeschlagen. Die Polizei reagierte mit einem Alkoholtest – beim Opfer.

Auch in Sachsen gibt es nun einen Untersuchungssausschuss zur rechtsextremistischen Terrorzelle NSU. Doch ob das Gremium sinnvoll ist, wird bezweifelt: es muss auch der NPD Akteneinsicht gewären.

Eine derart groß angelegte Aktion gegen gewalttätige Neonazis gibt es nicht alle Tage: Am Dienstag hat die Staatsanwaltschaft Koblenz 24 Rechtsextremisten festnehmen und Wohnungen in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Thüringen durchsuchen lassen.

Die Polizei durchsucht bei einem Großeinsatz gegen Rechtsextremisten in vier Bundesländern mehrere Häuser. Insgesamt seien 24 Haftbefehle erlassen worden. Auch gegen NPD-Mitglieder.

Richter Ottmar Breidling verurteilte die „Kofferbomber“, die Sauerland-Gruppe und Al-Qaida-Terroristen. Zum Monatsende geht er in den Ruhestand.

Der Regierende Bürgermeister geht zum Angriff über: „Private Kontakte“ will er sich als Politiker nicht verbieten lassen.

Steht Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen vor dem Aus? Sollte die Opposition am Mittwoch im Landtag auch nur einen Einzelplan des Haushalts 2012 ablehnen, könnte dies einem Bericht zufolge die Koalition zu Fall bringen.

Bei einem Brandanschlag auf eine Moschee in Brüssel ist der Imam getötet worden. Nach Angaben der Polizei setzte ein Mann am späten Montagnachmittag die größte schiitische Moschee mit einem Molotow-Cocktail in Brand, das Gebäude brannte dabei fast zur Gänze nieder.

Israelis und Palästinenser haben sich nach mehrtägigen Kämpfen auf eine Waffenruhe im Gaza-Streifen verständigt. Laut ägyptischen Verhandlungskreisen gilt die Vereinbarung seit der Nacht. Seit Freitag wurden 25 Menschen getötet und mehr als 70 Personen verletzt.

Ein türkisches Gericht in Istanbul hat die Freilassung der inhaftierten Journalisten Ahmet Sik und Nedim Sener angeordnet. Sie werden beschuldigt, Mitglieder des nationalistischen Netzwerks Ergenekon zu sein.

Integration und Migration

Integrationsbeirat legt 10-Punkte-Plan vor

Polizei ließ Nazi-Opfer im Stich

NPD-Vize hatte Kontakt zu Zwickauer Terrorgruppe

Polizeirazzia in Hauptquartier von Rechtsextremen

Deutschland

Ausland

Imam bei Brandanschlag auf Moschee getötet

Waffenstillstand im Gaza-Streifen

Türkei

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