Falsch verstanden

So etwas darf sich nicht wiederholen

Nach den Brandanschlägen in Mölln und Solingen waren sich alle einig: So etwas darf sich nicht wiederholen. Und dafür haben sich Polizei, Sicherheitsbehörden und Politiker mächtig ins Zeug gelegt. Sie haben es aber falsch verstanden.

Der am 3. Februar 2008 1 verübte Brandanschlag in Ludwigshafen, bei dem neun türkischstämmige Bewohner ums Leben gekommen waren, soll neu aufgerollt werden. Im Zuge der Ermittlungen zur Zwickauer Terrorgruppe erhärtet sich zunehmend der Verdacht, dass der Brand doch von einem Rechtsextremisten gelegt wurde. Von Behörden und Politikern wurde damals ein ausländerfeindlicher Hintergrund schnell ausgeschlossen.

Nicht anders fielen auch die Ermittlungsergebnisse bei zehn Brandstiftungen zwischen dem 3. September 2006 und dem 3. September 2011 2 in Völklingen aus. Im Zentrum der Stadt wurden Wohngebäude, in denen vor allem türkischstämmige Einwanderer, aber auch Araber und Schwarzafrikaner lebten, in Brand gesteckt. Jetzt sollen auch diese Fälle neu aufgerollt werden, weil bei näherem Hinsehen auch hier der Verdacht naheliegt, dass diese Taten von Rassisten verübt wurden.

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Allen diese Fälle haben gemeinsam, dass erst nach Medienberichten Sicherheitsbehörden sich gezwungen sehen, nun doch weitere Ermittlungen einzuleiten. Wieso sie einen fremdenfeindlichen Hintergrund zuvor ausgeschlossen haben, bleibt ihr Geheiminis. Möglicherweise haben sie den allgemeinen Konsens auch einfach nur falsch verstanden. „So etwas darf sich nicht wiederholen“ meint, dass solche Taten sich nicht wiederholen dürfen und nicht, dass man solche Taten unter den Teppich kehrt.

Was alles unter dem Teppich liegt, möchte ich – trotzt innererer Zerrissenheit – gar nicht wissen.

  1. 3. Februar 1933: Reichskanzler Adolf Hitler und Reichswehrminister Werner von Blomberg halten Reden vor höchsten Vertretern der Reichswehr. Darin verkündet Hitler sein Expansionsprogramm zur Gewinnung von „Lebensraum im Osten“.
  2. 3. September 1933: Der erste Reichsparteitag der NSDAP in Nürnberg.