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Migration und Integration in Deutschland

Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Statistik

941 politisch rechts motivierte Straftaten im September 2011

Im September 2011 wurden bislang 941 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 393 links und 30 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Unter den im September 2011 gemeldeten 941 Straftaten des Phänomenbereichs „politisch motivierte Kriminalität (PMK) – rechts“ wurden 45 Gewalttaten registriert. Bei 193 Straftaten lag eine sog. „Hasskriminalität“ vor und bei 136 Straftaten konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

44 verletzte Personen
Insgesamt wurden bei PMK-rechts „439 Tatverdächtige, davon 414 männlich, ermittelt und elf Personen, darunter zehn Männer, festgenommen. Es wurde ein Haftbefehl gegen einen Mann erlassen“, so die Bundesregierung. Weiter teilt sie mit, dass infolge dieser Straftaten insgesamt 44 Personen verletzt wurden.

Im Ländervergleich lag Nordrhein-Westfalen in diesem Phänomenbereich mit insgesamt 210 Straftaten, gefolgt von Niedersachsen (104), Sachsen (83) und Bayern (76) mit Abstand an der Spitze. Das Flächenland mit den wenigsten Straftaten war das Saarland (10).

Linke und Ausländer
Wie aus einer weiteren Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervorgeht, wurden im selben Zeitraum außerdem 393 Straftaten gemeldet, die dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – links“ zugeordnet wurden; 230 davon ereigneten sich bei Konfrontationen gegen Rechtsextremisten bzw. der Polizei.

Bei Ausländern wurden insgesammt 30 Straftaten registriert, von denen fünf Gewalttaten waren. Die Quote der ermittelten Tatverdächtigen unter Ausländern beträgt, gemessen an den registrierten Straftaten, 180 Prozent (54 Tatverdächtige). Im Phänomenbereich PMK-links beträgt diese Quote 60 Prozent und bei PMK-rechts nur noch 47 Prozent.

Zahlen nur vorläufig
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die aufgeführten Zahlen keine abschließende Statistik darstellen. Aufgrund von Nachmeldungen könnten noch teilweise erhebliche Korrekturen vorgenommen werden. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher als die vorläufig ausgewiesenen liegen. (hs)

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