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Türkische Presse Türkei

28.11.2011 – Syrien, Davutoğlu, Türkei, Zypern, de Maizière, Afghanen, TPAO

Die Themen des Tages sind: Harte Sanktionen gegen das Assad-Regime; Neue Außenpolitik veröffentlicht: Null-Problem-Politik mit dem Nachbarn; Botschaftertreffen in der Türkei; Maiziere: ”Türkische Friedenstruppen sollten bleiben”; Türkei wird ihre EU-Beziehungen unverändert fortsetzen; Neun Strafen für Assad

VONBYEGM, TRT

DATUM28. November 2011

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RESSORTTürkische Presse Türkei

QUELLE Die “Türkische Presse Türkei” wird MiGAZIN von der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara und der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und unverändert übernommen.

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Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Harte Sanktionen gegen das Assad-Regime
Angesichts des anhaltenden Blutvergießens in Syrien verhängte die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al Assad. Damit will die Organisation Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen.

Die Außenminister der Liga beschlossen bei einem Krisentreffen am Sonntag in Kairo mit großer Mehrheit eine Reihe von Strafmaßnahmen. Betroffen sind insbesondere Regierungsmitglieder. Die Mitgliedsländer der Liga brechen ihre Handelsbeziehungen mit der syrischen Regierung und Geschäfte mit ihrer Zentralbank ab, frieren Konten ein, setzen Flüge in das Land aus und belegen Regimemitglieder mit einem Reiseverbot.

Es wurde bekanntgegeben, dass 19 der 22 arabischen Staaten den Strafmaßnahmen zugestimmt hätten. Nicht gebilligt wurden die Sanktionen den Angaben nach vom Libanon und dem Irak.

Syrien hatte am Freitag auch das letzte Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen lassen. Die Führung in Damaskus weigerte sich, 500 Beobachter ins Land zu lassen. Diese sollten den Abzug von Soldaten aus den Städten überwachen und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Die Türkei wurde auf dem Krisentreffen von Außenminister Ahmet Davutoğlu vertreten.

Neue Außenpolitik veröffentlicht
Die neue Außenpolitik der Türkei, in der die Null-Problem-Politik mit dem Nachbarn, als eine gescheite Politik dargestellt wird, wurde auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht. Im Rahmen der neuen Außenpolitik wurden die EU, Nahost, Russland, Israel und Zypern (TRNZ und zyperngriechische Führung) Strategien und Positionen bearbeitet und erneuert.

Außenminister Ahmet Davutoğlu äußerte sich zu der Kritik, wonach die türkische „Null-Problem-Politik“ versagt habe. „Das Ziel der Türkei ist es, dass Mittelmeer in ein ‚Meer des Friedens‘ umzuwandeln.“ so Davutoğlu.

Botschaftertreffen in der Türkei
Die Türkei wird, angesichts der Entwicklungen in Syrien und im Arabischen Frühling ihre im Ausland bediensteten Botschafter zusammenziehen. Die Botschafter der Türkei, die im Ausland tätig sind, werden zwischen dem 23. und 30. Dezember in Ankara und Edirne zusammenkommen.

Auf der Konferenz werden vor allem die Wandlungen durch den Arabischen Frühling, die Entwicklungen in Syrien und ihre mutmaßlichen Auswirkungen auf die Türkei wichtige Anhaltspunkte darstellen. Die Entwicklungen in Nordafrika und im Mittleren Osten werden eines der kritischen Themen der Konferenz sein. Auf der Konferenz wird Ömer Önhon, der türkische Botschafter in Syrien über die Lage in Syrien berichten.

Auch wird der Beitrittsprozess der Türkei ein wichtiges Thema darstellen. Im Rahmen dieses Themas werden auch die Verhandlungen in Zypern und die möglichen Szenarien bewertet.

Yıldız: „Explorationsarbeiten werden im Dezember beginnen“
Die Türkei und der britisch-holländische Konzern Royal Dutch Shell haben vereinbart, gemeinsam nach Öl und Gas im Mittelmeer zu suchen. Energieminister Taner Yıldız gab bekannt, dass die ersten Explorationsarbeiten noch im Dezember dieses Jahres beginnen werden. Außerdem wollen die Partner gemeinsam Schiefergas im Südosten des Landes gewinnen.

Unterdessen hat TPAO mit Shell vereinbart, Explorationsarbeiten vor der Küste von Antalya in einer Tiefe von 2,5 Kilometern aufzunehmen. Die Kosten für die Forschungen in der türkischen Ausschließlichen Wirtschaftszone wird voraussichtlich Shell übernehmen. Insgesamt dürfe Shell über eine Milliarde US-Dollar ins Projekt investieren. Das gewonnene Erdöl wird zwischen Shell und TPAO in gleichem Maße verteilt, hieß es.

Maiziere: ”Türkische Friedenstruppen sollten bleiben”
Die Bundeswehr wird sich auch nach der vollständigen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen im Jahr 2014 militärisch in Afghanistan engagieren. „Das bedeutet, dass wir über 2014 hinaus beispielsweise mit Soldaten als Ausbilder Unterstützungsarbeit leisten werden“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière. „Es ist politisch ein wichtiges Signal, dass auch in Zukunft die Isaf-Staaten gemeinsam handeln“, so de Maizière weiter. „Wir brauchen die Türkei, die Mongolei. Je mehr mitmachen, umso besser. Das darf nicht als Ost-West-Frage oder als Aktion Christen gegen Moslems missdeutet werden können.“

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Neun Strafen für Assad
Hürriyet berichtet unter der Schlagzeile „neun Strafen für Assad“, die Arabische Liga habe das Sanktionen-Paket gegen die syrische Verwaltung von Baschar al-Assad verabschiedet. Unter anderem würden die Sanktionen die Einfrierung des Vermögens von Regierungsmitgliedern in arabischen Ländern, den Stopp von Geschäften mit der Zentralbank in Damaskus sowie die Einstellung des Handels ausschließlich der strategischen Güter vorsehen. Dem Blatt zufolge habe Außenminister Ahmet Davutoglu in seiner Rede bei der Außenministersitzung der Arabischen Liga in der ägyptischen Hauptstadt Kairo gesagt, die Sanktionen dürften nicht das syrische Volk zum Ziel haben. Die Türkei unterstütze den Prozess der Arabischen Liga und die Türkei werde ihre künftigen Schritte im Kontakt mit der Liga unternehmen. Um die von der syrischen Verwaltung dem syrischen Volk zugefügten Leiden zu beenden müsse weiterhin mit aller Kraft gearbeitet werden, habe Außenminister Davutoglu weiter betont.

Libyschen Zentralbank Chef Abdulkebir besucht Türkei
Aus Sabah erfahren wir, der Chef der libyschen Zentralbank Sadik Abdulkebir sei zu bilateralen Kontakten am Vortag in die Türkei gekommen. Abdulkebir sei in Istanbul mit Funktionären der türkischen Wirtschaft zusammengekommen. Dabei habe der Chef der libyschen Zentralbank gesagt, Libyen habe die Türkei zum Vorbild und das libysche Bankensystem werde eine neue Struktur erhalten. Zudem habe Abdulkebir vermerkt, er habe auch ein Gespräch mit dem Chef der türkischen Zentralbank Erdem Basci geführt. Die Gespräche würden auch künftig anhalten habe Abdulkebir gesagt, schreibt das Blatt weiter.

Mit 187 Flugzeugen wird in 184 Länder geflogen
Yeni Safak bringt unter der Schlagzeile „mit 187 Flugzeugen wird in 184 Länder geflogen“ die Erklärungen vom Generaldirektor der türkischen Fluggesellschaft THY Temel Kotil. Demnach fliege THY mit 187 Passagierflugzeugen in 184 Länder. Ziel sei es, das Ciro des Unternehmens auf 40 Milliarden US-Dollar zu erhöhen und das qualitativste sowie beste Flugunternehmen der Welt zu werden.

Türkei wird ihre EU-Beziehungen unverändert fortsetzen
Star berichtet über die Erklärungen von EU-Minister und Chefunterhändler Egemen Bagis im Zusammenhang mit der Periode während der EU-Ratspräsidentschaft der zyprisch-griechischen Administration. Bagis habe in einem Fernsehprogramm gesagt, während der der EU-Ratspräsidentschaft der zyprisch-griechischen Administration werde die Türkei ihre Beziehungen unverändert fortsetzen. Aber mit dem EU-Ratspräsidenten werde sich die Türkei nicht an einen Tisch setzen, so EU-Minister und Chefunterhändler Bagis.

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