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Zypernkonflikt

Das Kuba des Mittelmeers

Seit fast vier Dekaden dauert nun die faktische Teilung der Republik Zypern an. Bislang scheiterten mehrere Anläufe zu einer Wiedervereinigung. Jetzt soll der Konflikt bis 2012 gelöst werden.

In der vergangenen Woche traf UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit beiden Staatsoberhäuptern Zyperns Demetris Christofias und seinem türkisch-zypriotischen Amtskollegen Derviş Eroğlu zu Gesprächen in Genf zusammen. Dabei beteuerten beide Staatsoberhäupter, dass sie die Gespräche mit dem Ziel führten, in drei Monaten in allen Kernanliegen eine Annäherung zu finden.

Wiedervereinigung 2012?
Unterdessen sagten Eroğlu und der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu in einer gemeinsamen Presseerklärung vom Samstag, dass bis 2012 ein Referendum über die Wiedervereinigung der Insel abgehalten werden könne.

Mit diesem Datum versucht die Türkei, den nötigen Druck auf die EU auszuüben. Denn im Verhandlungsrahmen zwischen der EU und der Türkei von 2005 wurde das Jahr 2013 als Ende der Beitrittsverhandlungen festgelegt. Da diese jedoch mit offenem Ende geführt werden, sieht sich die Türkei nunmehr stärker gedrängt, Kompromisse einzugehen, damit sie am Ende nicht mit leeren Händen dasteht. Wenn dieses politische Kalkül der Türkei aufginge, wäre die EU durchaus gezwungen mehrere Verhandlungskapitel wieder freizugeben, die sie seit Dezember 2006 aufgrund der unzureichenden Zypernpolitik der Türkei suspendiert hat.

Kalter-Krieg und Zypernkonflikt
Ob der Zypernkonflikt so leicht zu lösen ist, scheint indes zu bezweifeln. Bereits mitten im Kalten Krieg und Jahre nach der Kubakrise (1962), als die Welt keinen Fußbreit entfernt vor einem Atomkrieg stand, griff die Türkei in den Zypernkonflikt ein und besetzte 1974 den Nordteil der Insel.

Wenngleich auch die Großmächte USA und UdSSR, der Türkei dringend davon abgeraten hatten, sah sie sich damals gezwungen, diesen Schritt zu riskieren. Denn nach mehreren ethnischen Auseinandersetzungen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten, die sich über die 1960er Jahre hinzogen, wurde der Präsident des kleinen Inselstaates Makarios von der griechischen Militärjunta entmachtet.

Aus diesem Grund musste die Türkei die „Enosis“ fürchten – den Zusammenschluss zwischen Griechenland und Zypern. Da die Insel unweit vor der türkischen Küste liegt, würde sie einen idealen strategischen Punkt darstellen, von dem das anatolische Mutterland angegriffen werden könnte.

Nach der Besetzung scheiterten mehrere Anläufe für einen Friedensplan und die Aufteilung der Insel wurde sogar mit der Gründung der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) 1983 weiter verfestigt. Die TRNZ wird jedoch bislang von keinem anderen Staat anerkannt, außer von der Türkei selbst.

Die Rolle der EU
Die EU hatte den Konflikt um die Insel weitestgehend der UN überlassen, sie sah sich jedoch spätestens im Mai 2004, nachdem die Republik Zypern die EU-Mitgliedschaft erhielt, in einen Konflikt hineingezogen, der für sie im höchsten Maß beunruhigend ist. Denn nun war es amtlich; die Türkei besetzte völkerrechtswidrig Territorium eines EU-Mitglieds.

Im Vorfeld war im April desselben Jahres der vom damaligen UN-Generalsekretär vorgeschlagene Annan-Plan zur Wiedervereinigung der Insel am Votum der griechischen Zyprioten gescheitert. Diese lehnten den Plan in einem Referendum mehrheitlich ab, wohingegen die türkischen Zyprioten ihn befürworteten.

Seit ihrer EU-Mitgliedschaft blockiert die Republik Zypern darüber hinaus die Eröffnung von verschiedenen Verhandlungskapiteln. Im Gegenzug verhindert die Türkei den Beitritt der Republik Zypern in internationale Organisationen, wie beispielsweise in die Nato oder OECD. Quid pro quo, könnte man also meinen! Mit dieser Einstellung wird der Zypernkonflikt allerdings schwerlich zu lösen sein. Es bleibt abzuwarten, was innerhalb der nächsten drei Monate bewerkstelligt werden kann.