Vereinte Nationen
UN rügt Deutschland wegen Diskriminierung von Migranten
In ihrem neuesten Staatenbericht stellt die UN Deutschland ein schlechtes Zeugnis aus. Die Diskriminierung von Migranten und das Fehlen eines umfassenden Armutsbekämpfungsprogramms sind die Hauptkritikpunkte.
Donnerstag, 07.07.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 13.07.2011, 1:35 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
„Tief besorgt“ zeigt sich der zuständige UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in seinem neuesten Bericht über die Situation in Deutschland. Laut Informationen des Tagesspiegels seien viele seiner früheren Empfehlungen nicht umgesetzt worden.
Bemängelt werden vor allem viele Ungerechtigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt und im Gesundheits- und Sozialwesen. Diese würden in erster Linie Migranten betreffen. Deren Rechte auf Bildung und Beschäftigung seien nach wie vor stark eingeschränkt. Asylsuchenden würden sogar ausreichende Sozialleistungen versagt. Auch wird die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern kritisiert. Diese hätten „keinen angemessenen Lebensstandard“. Mit Besorgnis vermerken die UN, dass Angaben der Bundesregierung zufolge 13 Prozent der Deutschen unter der Armutsgrenze leben.
Laut Tagesspiegel betrachtet die Bundesregierung die UN-Stellungnahme als vorläufig und will sich erst später zu möglichen Konsequenzen äußern.
Teufelskreis
Für den integrationspolitischen Sprecher der Grünen, Memet Kılıç, zeigt der Bericht die in Deutschland herrschende „Bildungs- und Chancengleichheitsmisere“. Die Bildungschancen der Kinder hinge vom Portemonnaie der Eltern ab. „Da die Immigranten in Deutschland wegen fehlender Zugangschancen finanziell weitgehend zur Unterschicht gehören, bleibt dieser Teufelskreis bestehen“, so Kılıç. Auf die schlechten Zugangschancen zur Bildung folgten die noch schlechteren Chancen am Arbeitsmarkt. Um aus diesem Kreis auszubrechen, müsste man die Bildungschancen der Kinder verbessern. „Dazu gehören nicht nur die frühe Sprach- und individuelle Förderung sondern auch kostenlose Mahlzeiten in der Schule“, fordert der Grünen-Politiker.
Auch die UN zeigt sich in seinem Bericht besorgt darüber, dass in Deutschland jedes vierte Kind ohne Frühstück zur Schule geht. Nachdrücklich fordern die UN „konkrete Maßnahmen“, damit „Kinder, besonders aus armen Familien, richtige Mahlzeiten erhalten“.
Gesellschaft Leitartikel
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Mit warmen Mahlzeiten und Sprachkursen denke ich kriegen wir diese Ungerechtigkeiten in den unterschiedlichen Bereichen v.a. gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund und vor allem mit Behinderung nicht „gebacken“, solange keine Veränderungen an dem mehrgliedrigen Schulsystem vorgenommen werden. Anscheinend wird aber auch das „Demokratiedefizit“ des Schulsystems, der nun wirklich nicht zu übersehen ist, aus sozialpolitischer Sicht, nicht als entscheidend bzw. ausschlaggebend wahrgenommen. Daher ist es kein Wunder, dass Deutschland von den Vereinten Nationen gerügt wird, zumal DE als einziges Landes auf der ganzen Welt, bereits nach der vierten Klasse SchülerInnen separiert und nicht die richtige Förderung gewährt, da es ab die Betroffenen mit einem Etikett herumlaufen, dass ihnen bei der Ausbildungs- und Berufsfindung im Wege steht und sogar die Chancen raubt. Tja, anschließend muss DE den aussortierten Menschen mit Sozialhilfeleistungen entgegenkommen, statt von vornherein in Bildung zu investieren…
Aber naja, es erleben nicht nur diese benachteiligten Menschen Ungerechtigkeiten, sondern auch jene Menschen mit Migrationshintergrund, die zwar studiert, integriert und sogar sozial engagiert sind. Tja, da fragt man sich dann, warum gerade diese Menschen auswandern oder immigrieren in die Heimatländer ihrer Eltern und warum, DE im Zuge des Demografischen Wandels dieses Risiko überhaupt eingeht.
Wer die Migration vom Anfang an als eine Risiko ansieht ist an seinen Vorurteilen eingeschränkt. Wer aber die bestehende Chance ansieht,wird sich dabei Mühe geben, Jeder fall ist verschieden, die Migrationspolitik bleibt gleich.
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Seit 1995 lebe ich in der BRD. Ich kann hier nur zu stimmen. Ich bin Spätaussiedler aber spielt es Keine Rolle. Dei Kinder werden in den Schulen aussortiert, Uni-Diplome werden nicht anerkannt. Keine gleiche Start -Chancen. Die Sprachkurse mit NUll Niveu. Gleichbehandlungsgesetz (2006)-toten House. Wir brauchen keine Ihre hochgelobten Hartz- IV, sondern Chancengleichgeit.
Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Neid.
Inklusiati, RESPEKT!
Fikret:…jeder fall ist verschieden, die Migrationspolitik bleibt gleich.
Es geht nicht um einen Fall, es geht um die ganze Migrationspolitik. UN hat fest gestellt, dass die Migrationspolitik in Deutschland schlecht ist. Ich kann nur bestätigen.
Also wo ist das Problem? Nur gut reden? Suchen wo anderes auch schlecht ist?
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