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Deutsche Presse

01.06.2011 – Migranten, Ausländerfeindlich, Roma, Türkei, Antisemitismus

NRW will mehr Migranten im öffentlichen Dienst; Schlägerei nach ausländerfeindlichen Parolen; Flüchtlingskinder werden in Deutschland benachteiligt; Die Linke und der Antisemitismus; Kachelmann-Prozess; „Kopfschmerzen“ wegen EU-Beitritt der Türkei; Justiz geht gegen Putschisten von 1980 vor

VONÜmit Küçük

DATUM1. Juni 2011

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Die Themen des Tages sind:

In Nordrhein-Westfalen sollen künftig mehr Polizisten, Lehrer und Beamte mit Migrationshintergrund eingestellt werden.

Ausländerfeindliche Parolen sorgten am späten Montagabend für eine Schlägerei in einer Gaststätte in Berlin-Lichtenberg.

Einhundert Menschen verbringen die Nacht bei einer Roma-Familie, deren Sohn abgeschoben werden soll. Die Polizei verzichtet vorerst darauf, den Mann zu holen.

Flüchtlingskinder werden in Deutschland noch immer benachteiligt. Am heutigen Internationalen Kindertag starten Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen eine bundesweite Kampagne zur Durchsetzung der Kinderrechtskonvention auch für sie.

In Blumenthal und Gröpelingen ziehen Rechtsextremisten in die Beiräte ein. Die einen wollen sie ignorieren, die anderen Statuten ändern, um Hetze zu verhindern.

Die Verlängerung der Antiterror-Gesetze belastet die Zusammenarbeit in der Regierung. Die Geduld der Fachpolitiker aus Union und FDP ist arg strapaziert.

Die Kriminalität in Hamburg ist seit 2001 um fast 30 Prozent gesunken. Doch in keiner anderen Stadt werden so wenige Verbrechen aufgeklärt.

Freispruch für Jörg Kachelmann: Am Ende eines aufsehenerregenden Prozesses ist eigentlich keiner richtig zufrieden.

Die dänische Regierung hat den Start der umstrittenen Grenzkontrollen um einige Wochen verschoben.

Afghanistans Präsident Karsai fordert die Nato auf, die Angriffe auf Wohnhäuser einzustellen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen „erniedrigender Behandlung“ Michail Chodorkowskijs verurteilt.

Die EU-Erweiterung liegt Polen am Herzen. Dass aber die Türkei tatsächlich einmal beitreten könnte, bezweifelte der polnische EU-Botschafter Jan Tombinski.

In der Türkei drohen den noch lebenden Verantwortlichen des Militärputschs vom September 1980 nach der Streichung der sie schützenden Verfassungsbestimmungen Strafverfahren.

Ein Jahr nach der Erstürmung einer Hilfsflotte für den Gazastreifen durch israelische Soldaten haben Aktivisten an den tödlichen Angriff erinnert.

Integration und Migration

Deutschland

Kachelmann-Prozess

Ausland

Dänen schieben neue Grenzkontrollen auf

NATO will Häuser-Luftangriffe in Afghanistan fortsetzen

Russland und die Menschenrechte

Türkei

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