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Deutsche Presse

21.05.2011 – Integration, Bade, Kaykın, Sarrazin, Migranten, Türkei

Ein waschechter Bayer gehört dazu; Warnung vor rechtem Lafontaine; Türkische Vereine attackieren Kaykın; Sarrazin erscheint verspätet vor U-Ausschuss; Özdemir lobt de Maizières Reformpläne; Bremen-Wahl; Angriff auf Bundeswehr in Afghanistan; Reaktionen auf Obamas Grundsatzrede; EU baut Hürden für Türken ab; Mindestens drei Tote bei Erdbeben

Die Themen des Tages sind:

Scheitert die Integration am Willen der Neubürger? Horst Seehofer will die Eingliederungspflicht in die Verfassung schreiben. Sein eigener Verfassungsrichter Peter M. Huber widerspricht.

Eine funktionierende Behörde hat sie noch nicht, doch klare Vorstellungen, woran es bei der Integration von Migranten mangelt. Ministerin Bilkay Öney über schlafmützige Eltern, den Islam und den türkischen Premier Erdogan.

Migrationsforscher Klaus J. Bade hat bei der ersten Nürnberger Integrationskonferenz davor gewarnt, dass ein „Lafontaine von rechts“, der nationale Vorurteile bedient, mit einer rechtspopulistischen Partei durchaus auf 15 bis 20 Prozent der Stimmen in Deutschland kommen könnte.

Die NRW-Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykın, soll angeblich Kontakt zu der türkischen rechtsextremen Organisation Graue Wölfe haben. Außerdem wird ihr vorgeworfen, eine Studie zum Thema Extremismus bei türkischstämmigen Jugendlichen nicht unterstützt zu haben.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Berliner Howoge-Affäre musste am Freitag auf die Befragung des Zeugen Thilo Sarrazin (SPD) warten.

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die geplante Aufstockung der Bundeswehr-Kontingente für Auslandseinsätze begrüßt.

Die Bundeswehr korrigiert die Berichte über die gewaltsamen Proteste im Norden Afghanistans: Zuerst war nur von Warnschüssen die Rede. Jetzt erklärt die Truppe, dass auch gezielt auf angreifende Demonstranten gefeuert wurde.

Der israelische Ministerpräsident kritierte Obamas Einsatz für einen palästinensischen Staat mit den Grenzen von 1967. Netanjahu ist auf dem Weg nach Washington, um Obama zu treffen.

Die Europäische Union hat einige Visumshürden der EU-Staaten für türkische Staatsbürger abgebaut. Von Juli an könnten Türken mit weniger Visumsschranken rechnen, so EU-Kommissar Stefan Füle.

Bei einem Erdbeben im Westen der Türkei sind drei Menschen ums Leben gekommen. Eines der Opfer sprang in Panik aus einem Fenster.

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