Migration und Integration in Deutschland
Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los
Neonazi-Attacken gehen weiter; Nahles diskutiert mit GenossInnen über das gescheiterte Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin; Antisemiten in der Linkspartei; Islamistischer Hassprediger tritt im Westerwald auf; Philipp Rösler sitzt jetzt neben Angela Merkel; Druck auf Strauss-Kahn steigt; Türkei will zweite Gaza-Flotte nicht verhindern
DATUM19. Mai 2011
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RESSORTDeutsche Presse
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MEHR ZUM ARTIKEL DANKE,Die Themen des Tages sind:
In Kreuzberg diskutiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles mit GenossInnen über das gescheiterte Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. Die Stimmung ist freundlich, aber verzweifelt.
Cem Özdemir hat bei einem Besuch in New York über die Unterschiede der Einwanderungsdebatte in den USA und Deutschland gesprochen. Er sieht einen phänomenalen Unterschied.
Die neueste Auflage der Dokumentation über die Opfer deutscher Flüchtlingspolitik von der Antirassistischen Initiative Berlin berichtet über 6000 Einzelschicksale von Betroffenen.
Nur wenige Familien stellen Anträge für das Bildungspaket. Bearbeitet werden sie oft noch nicht. Die Schulen befürchten einen zusätzlichen bürokratischen Aufwand.
Mit Parolen gegen Muslime haben Unbekannte eine Moschee in Dresden beschmiert. Wie die Polizei berichtete, wurden zwei entsprechende Schriftzüge in der Nacht zum Mittwoch auf verschiedene Seiten des Gebäudes gesprüht.
In der Nacht zum Mittwoch kam es in Berlin erneut zu Anschlägen von Neonazis. Gegen 0.30 Uhr warfen zwei Männer Pflastersteine auf das Büro der Bundestagsabgeordneten Halina Wawzyniak (LINKE) in Kreuzberg.
Pierre Vogel will im Örtchen Höhr-Grenzhausen predigen. Die muslimischen Gemeinden der Region sind dagegen, Bürger bereiten Proteste vor.
In der Partei Die Linke äußern sich regelmäßig Antisemiten. Und laut zweier Wissenschaftler, die das Thema untersucht haben, scheint diese Gruppe dominanter zu werden. Die Partei-Spitze schweigt.
Hannelore Kraft bringt ihren Schuldenetat durch den NRW-Landtag, die CDU will wieder dagegen klagen. Aber vorgezogene Neuwahlen will keiner mehr.
Der Führungswechsel an der FDP-Spitze macht sich jetzt auch in der Sitzordnung des Kabinetts bemerkbar: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler am Mittwoch zu ihrem Vizekanzler ernannt.
Kleiner aber feiner soll die Bundeswehr werden. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Bundeswehrreform stoßen bei Verbänden und Politikern auf Zuspruch, aber auch auf Skepsis.
Seit der Festnahme von Dominique Strauss-Kahn am Samstag hat der IWF keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt. Der Franzose sitzt im berüchtigten Rikers Island Gefängnis in einer Einzelzelle.
Gegen den syrischen Präsidenten Assad soll ein Einreiseverbot verhängt werden, außerdem werden seine Vermögenswerte in Europa eingefroren.
Die türkische Regierung will nichts gegen den geplanten neuen Versuch pro-palästinensischer Aktivisten unternehmen, die israelische Blockade des Gaza-Streifens mit einem Schiffskonvoi zu durchbrechen.
Das Rennen um die Nachfolge für den Chefposten beim IWF hat begonnen. Im Gespräch dabei sind gleich zwei mögliche Kandidaten aus der Türkei.
Integration und Migration
Neonazi-Attacken gehen weiter
Islamistischer Hassprediger tritt im Westerwald auf
Deutschland
Kabinettsumbildung
Reform der Bundeswehr
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Druck auf Strauss-Kahn steigt
EU plant Sanktionen gegen Assad
Türkei
