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Migration und Integration in Deutschland

Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Deutsche Presse

17.05.2011 – Visa-Warndatei, Kelek, Integration, Nazi, Öney, IWF, Türkei

Einreise wird schwieriger; Bade war der erste Kritiker Sarrazins; Arbeitsgruppe nimmt sich türkischer Jugendlicher an; Rechte feiern ihre Schläger; Uni Bonn prüft Doktorarbeit von Chatzimarkakis; Strauss-Kahn vor Gericht; Israels Armeeführung räumt Fehler ein; Haftbefehl gegen Gaddafi beantragt; Der negative Blick auf die Türkei in Österreichs Medien

Die Themen des Tages sind:

Um illegale und kriminelle Einwanderer abzufangen, plant die Bundesregierung, eine Visa-Warndatei einzuführen. Ein Gesetzentwurf liegt bereits vor.

Necla Kelek (F.A.Z.-Feuilleton vom 9. Mai) meint, der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration sei ein Kartell zur Unterdrückung der (schrecklichen) wirklichen Wirklichkeit der Integration.

Rechtsextreme sind in Kreuzberg auf Passanten losgegangen. Dabei spielte die Polizei eine fragwürdige Rolle: Sie hatte den Aufmarsch geheim gehalten und die Lage nicht im Griff.

Nach dem NPD-Aufmarsch in Kreuzberg kritisieren auch Politiker von Rot-Rot die Polizei. Die Brutalität der Rechtsextremisten hat selbst die Polizei überrascht.

Die neue Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat türkische Mädchen vor einer zu frühen Festlegung auf typische Frauenberufe mit geringer Qualifikation und magerem Gehalt gewarnt.

Egon Bahr, früherer Ost-Politiker der SPD wirft der Stasi-Unterlagenbehörde mangelnden Versöhnungswillen vor und sorgt somit für einen Eklat beim Festakt für Brandenburgs Ex-Landeschef Manfred Stolpe.

Der SPD-Vorsitzende Gabriel reagiert auf die Meldung vom Wochenende, Steinbrück könne sich eine Kanzlerkandidatur für die SPD vorstellen.

Nach Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin sieht sich nun ein weiterer Politiker Plagiatsvorwürfen ausgesetzt. Der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis hat die Universität Bonn um Überprüfung seiner Doktorarbeit gebeten.

Schwedens Königin Silvia lässt die Rolle ihres 1990 gestorbenen deutschen Vaters während der Nazi-Herrschaft und bei der Judenverfolgung untersuchen.

Der unter Vergewaltigungsverdacht stehende IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn bleibt in Haft. Ein New Yorker Richter lehnte am Montag einen Antrag der Verteidigung ab, ihn gegen Kaution auf freien Fuß zu setzen.

Nach den Palästinenserprotesten anlässlich des Nakba-Gedenktages hat die israelische Armee Fehler in der Niederschlagung der Demonstrationen eingestanden.

Der Internationale Strafgerichtshofs in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den libyschen Machthaber Gaddafi beantragt.

Vier Abgeordnete der nationalistischen MHP müssen wegen verfänglicher Sex-Videos kurz vor den Wahlen zurücktreten. Davon könnte die Regierungspartei AKP profitieren.

Die Berichterstattung über Themen, die mit türkischen Angelegenheiten zu tun haben, ist dem Integrationsprozess nicht dienlich.

Integration und Migration

Deutschland

Uni Bonn prüft Doktorarbeit von Chatzimarkakis

Ausland

Strauss-Kahn vor Gericht

Israels Armeeführung räumt Fehler ein

Haftbefehl gegen Gaddafi beantragt

Türkei

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