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10.05.2011 – Migranten, Neonazi, SPD, Zuwanderer, Sahin, Volkszählung, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Banken werden nervös, wenn der Verfassungsschutz nach einem Konto fragt. Ein Benachteiligungsverbot könnte helfen, heißt es in zwei Evaluationsberichten. Von Christian Rath

In Baden-Württemberg tritt Bilkay Öney, eine gebürtige Türkin, das Amt der Integrationsministerin an. Doch zunächst muss sie sich selbst integrieren – und Schwäbisch lernen. Von Hans Peter Schütz

Rechtsextremisten attackieren Parteibüros, beschädigen Gedenksteine, hetzen gegen Migranten. Jetzt wurde ihre zentrale Internetseite indiziert.

Papierlose dürfen nicht mit Strafhaft belegt werden, wenn sie einer Aufforderung zur Ausreise nicht nachkommen, sagt der Europäische Gerichtshof.

Eine neue Studie zeigt: „Autonome Nationalisten“ verschaffen Neonazis Zulauf. Jugendliche werden mit bunten Transparenten und poppigen Slogans geködert.

Als erste Partei hat die SPD eine Quoten-Regelung beschlossen, nach der „in allen Führungsgremien 15 Prozent der Mitglieder einen Migrationshintergrund haben“ sollen. Andere Parteigliederungen sollen dem Beispiel folgen.

Im vergangenen Jahr sind mehr Menschen nach Deutschland zugezogen als fortgegangen. 2010 wanderten 798.000 Menschen ins Land ein, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat ein Zerrbild der Integration beklagt.

Nach wochenlangen Spekulationen gibt Nuri Sahin seinen Wechsel von Borussia Dortmund zu Real Madrid bekannt. Die Abslösesumme soll zehn Millionen Euro betragen.

Ein Mitglied des Terrornetzwerks Al Kaida ist am Montag in Frankfurt zu einer Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Der Deutsch-Syrer Rami M. hatte im Prozess vor dem Oberlandesgericht gestanden.

Auch wirtschaftlich steht es schlecht um die NPD in Sachsen. Aus Sicht von Boos engt das den Handlungsspielraum der NPD in Sachsen ein.

Die erste gesamtdeutsche Volkszählung hat am Montag auch in Berlin und Brandenburg offiziell begonnen.

Aus „Lust an der Provokation“ hatte ein Mann Seiten eines Korans herausgerissen, sie angezündet, darauf uriniert – und den Film ins Internet gestellt. Nun hat das Straßburger Landgericht den Angeklagten freigesprochen.

In einer Silbermine in Kütahya im Westen der Türkei sind zwei von drei Dämmen mit giftiger Lauge gebrochen. Nun droht eine Evakuierung.

Innensenator Körting versucht seit Jahren, kriminelle Ausländer auszuweisen Doch dies scheitert am Widerstand des Libanon und der Türkei.

Integration und Migration

15 Prozent Migranten in SPD-Bundesgremien

Mehr Zuwanderer: Deutsche Bevölkerung nimmt wieder zu

Firmen sollen Zuwanderer stärker unterstützen

Sahin geht zu Real Madrid

Deutschland

Terrorverdächtiger Rami M. muss hinter Gitter

NPD leidet unter Mitgliederschwund und Finanznot

Volkszählung

Ausland

Verfahren um Koran-Schändung endet mit Freispruch

Türkei