Deutsche Presse

05.05.2011 – Migranten, Sarrazin, Öney, Rassismus, Integration, Ladin, Türkei

Aktion gegen Rassismus; Bilkay Öney – die Alibiministerin; Gemeinsam gegen Säkularisierung; Neuer SPD-Unmut über Sarrazin: «Schizophren»; Eine bessere Sicherungsverwahrung ist möglich; Baden-Württemberg: Das grün-rote Kabinett steht; Aufarbeitung der NS-Vergangenheit; Foto von Bin Ladens Leiche bleibt unter Verschluss;Angreifer schießen bei Erdogan-Besuch auf Polizei

Die Themen des Tages sind:

Zwei Wochen nach der Entscheidung, Thilo Sarrazin nicht aus der SPD auszuschließen, führt die SPD eine Migrantenquote von 15 Prozent der Führungspositionen ein.

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Das höchste deutsche Gericht hat gesprochen: Die bestehenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung von Straftätern sind verfassungswidrig.

VW-Betriebsrat, Volkswagen, VfL Wolfsburg und IG Metall unterstützen die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Im VW-Werk war gestern symbolischer Startschuss.

Der Vorsitzende des Islamrats für die Bundesrepublik, Ali Kizilkaya, ruft die christlichen Kirchen zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen die „zunehmenden Säkularisierungs-Tendenzen“ in der Gesellschaft auf.

Offiziell hieß es bisher, in der Nachkriegszeit hätten lediglich drei Ex-Nationalsozialisten in Hessens Landtag gesessen. Ein Historiker beziffert ihre Zahl nun auf 75.

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg ist komplett. Verkehrsminister wird Winfried Hermann – ein ausgewiesener Stuttgart-21-Gegner. Das ist nicht die einzige Personalie, die für Kritik sorgt.

Der serbische Nationalist Vojislav Seselj muss sich weiterhin vor Gericht verantworten.

Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge zur Schengen-Reform vorgelegt: Grenzkontrollen sollen vorübergehend auch innerhalb des Schengen-Raums erleichtert werden.

Nach der Versöhnung von Hamas und Fatah haben auch die Fernsehsender der beiden jahrelang verfeindeten Palästinenserorganisationen ihre Sendungen im Gebiet des jeweiligen Rivalen wieder aufgenommen.

Lange hatte die Regierung gezögert, nun scheint ein Entschluss gefallen. US-Medien berichten, Obama habe eine Veröffentlichung der Bilder des toten bin Laden abgelehnt.

Nach einem Auftritt des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan haben Unbekannte auf ein Polizeifahrzeug geschossen. Dabei starb einer der Beamten.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi am Dienstag zum unverzüglichen Rücktritt aufgefordert.

Integration und Migration

Neuer SPD-Unmut über Sarrazin: «Schizophren»

Deutschland

Baden-Württemberg: Das grün-rote Kabinett steht

Aufarbeitung der NS-Vergangenheit

Ausland

Fatah und Hamas besiegeln in Kairo ihre Aussöhnung

Foto von Bin Ladens Leiche bleibt unter Verschluss

Türkei